Pressemitteilungen

SPD Neukölln fordert: Rücknahme der Senatsweisung zur ESTREL-Erweiterung

Rainer Knörr, Mitglied des Neuköllner Kreisvorstandes und Vorsitzender der SPD Rudow, kritisiert die gestrige Entscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Diese hatte gestern überraschend das Bebauungsplanverfahren für die Erweiterung des ESTREL-Convention-Centers gestoppt. Statt einer geplanten Einzelhandelsfläche von 12.000 qm, genehmigt die Senatsverwaltung für die ESTREL-Erweiterung nur 2.500 qm. Die Vermietung der Einzelhandelsfläche ist elementarer Bestandteil an der Gesamtfinanzierung des erweiterten Convention-Centers.

„Der Senat verhindert damit ein 80-Millionen-Euro-Investitionsprojekt in Nord-Neukölln. Nach Fertigstellung der ESTREL-Erweiterung wären hier mehrere Hundert Arbeitsplätze auch für gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem sozial hochbelasteten Ortsteil entstanden.“ ist Rainer Knörr erbost.

Die Entscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird damit begründet, dass eine größere Einzelhandeslfläche an der Sonnenallee zu einer Beeinträchtigung des Einzelhandels in der Karl-Marx-Straße führen würde. Dazu erwidert Rainer Knörr: „Wer die Einzelhandelsstrukutur in der Karl-Marx-Straße heute kennt, wird feststellen, dass der mit der ESTREL-Erweiterung geplante Einzelhandel den jetzt vorhandenen Geschäften in der Karl-Marx-Straße keine Konkurrenz machen wird. Viel eher ist zu vermuten, dass das von der Streletzki-Gruppe geplante Kongress- und Veranstaltungszentrum vom Senat als zu große Konkurrenz für die Messe Berlin gesehen wird und daher nach Möglichkeit verhindert werden soll.“

Die Neuköllner SPD fordert: „Die Weisung der Senatsverwaltung muss zurückgenommen werden, wenn wir es gemeinsam ernst meinen, dass für Neukölln etwas getan werden muss!“
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Oliver Henschel
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Neukölln ist kein Slum

Innenminister Wolfgang Schäuble hat Teile von Neukölln in einem Interview der Welt am Sonntag als Slum bezeichnet und viel Widerspruch geerntet.

Auch wir finden diese Aussage falsch.

Unser Bezirk hat Probleme, die niemand bestreitet. Aber in jeder Ecke gibt es auch Dinge, die Neukölln lebenswert machen.

Wer Neukölln mit Begriffen wie „Slum“ oder „Ghetto“ verbindet, stigmatisiert unseren Bezirk und fördert ein negatives Bild, statt sich konstruktiv mit den tatsächlichen Problemen auseinanderzusetzen.

Wir Neuköllner können diesem Bild entgegenwirken, indem wir deutlich machen: Neukölln ist lebens- und liebenswert! Und wir sind keine Slum-Bewohner!

Wenn Sie auch dieser Meinung sind, dann schreiben Sie Wolfgang Schäuble, und erklären Sie ihm, wie schön Neukölln sein kann!

Unter www.andreas-tetzlaff.de haben wir ein Formular eingestellt und einen Text vorbereitet.

10 Punkte für eine bessere Schul- und Integrationspolitik

Der Hilferuf der Rütli-Oberschule hat eine Debatte über die deutschen Hauptschulen ausgelöst. Das bundesweite Interesse der Medien an diesem Thema zeigt, dass es sich nicht um einen lokalen Einzelfall handelt. Ob Neukölln, Wedding, Kreuzberg, Darmstadt, Essen, Frankfurt oder Saarbrücken – in sozialen Brennpunkten ähneln sich die Probleme.

Aus Gesprächen mit Lehrern, Eltern und Schulleitern kenne ich die Probleme an den Neuköllner Schulen – meist tauchen sie in Gegenden mit hoher Arbeitslosigkeit, niedrigem Bildungsniveau und hohem Migrantenanteil auf. Seit Jahren kämpfen wir deshalb in Bezirk, Land und Bund für eine bessere Bildungs- und Integrationspolitik.

Deshalb brauchen wir jetzt keinen Aktionismus, sondern müssen uns überlegen, wie alle Beteiligten gegen diese Missstände vorgehen können – Eltern, Lehrer, Ämter und Politik gemeinsam.

Die folgenden zehn Thesen sollen bei dieser Überlegung helfen.

1. Wir können unsere Kinder nicht wegschicken oder ausweisen!

Edmund Stoiber (CSU) und Friedbert Pflüger (CDU) fordern Kinder nicht einzuschulen, solange sie kein deutsch sprechen. Doch Kinder, die weder deutsch noch eine andere Sprache sprechen, wurden in der Regel von ihren Eltern vernachlässigt. Also wo, wenn nicht in den Schulen, soll diesen Kindern eine Perspektive gegeben werden? Wer derartige Forderungen stellt, lenkt von seinem eigenen Versagen ab und tut, als wäre Integration eine Bringschuld von Fünfjährigen. Herr Stoiber empfahl sogar die Abschiebung auffälliger Kinder. Er vergisst dabei, dass viele dieser Kinder deutsche sind oder zumindest hier geboren wurden. Nein, unsere Probleme lassen sich nicht ausweisen.

2. Unsere Probleme lassen sich nicht allein durch eine bessere finanzielle Ausstattung lösen!

Allein mehr Geld reicht nicht aus. Die Ausstattung Berliner Hauptschulen ist gut. Das Verhältnis von Lehrern zu Schülern an Hauptschulen beträgt bundesweit 1:14, in Berlin 1: 9 und an der Rütli-Schule 1:7. Der Ruf nach mehr Lehrern oder Geld reicht nicht aus. Wenn wir das begreifen, werden wir wirksame Lösungen finden.

3. Bildung muss früher vermittelt werden!

Immer mehr Kinder werden eingeschult, die weder sprechen noch rückwärts laufen können und noch nie einen Stift oder eine Schere in der Hand hielten. Umso wichtiger ist es, dass die SPD damit begonnen hat, Kindertagesstätten zu Bildungseinrichtungen umzubauen. Bereits 90 Prozent aller Kinder werden in vorschulischen Einrichtungen betreut. Ab nächstem Jahr ist das letzte Kitajahr kostenlos, so dass hoffentlich alle Kinder vorschulisch unterrichtet werden. Notfalls muss der Kitabesuch für Kinder mit Sprach- oder Verhaltensproblemen verpflichtend werden.

4. Wir brauchen flächendeckend Ganztagsschulen!

Ganztagsschulen garantieren eine bessere Betreuung und Förderung von Kindern. Deshalb haben wir gezielt in Brennpunktbezirken Ganztagsschulen geschaffen. Über 30 der 39 Neuköllner Grundschulen sind Ganztagsschulen. Nur zur Erinnerung: Als die CDU von 1985-89 und von 1991-95 den Bildungssenator stellte, wurde nicht eine neue Ganztagsschule in Berlin eingerichtet. Zumindest in Brennpunktbezirken sollten alle Kinder ganztags betreut werden.

5. Sprachkurse für Kinder müssen ausgeweitet!

Seit vergangenem Jahr werden alle Kinder vor der Einschulung auf ihre Sprachfähigkeit getestet. Sprechen sie schlecht, erhalten sie 330 Stunden verpflichtender Sprachunterricht. In Neukölln betrifft dies jedes zweite Kind. Der Sprachtest sollte jedoch bereits im Alter von vier, nicht erst mit fünf, durchgeführt werden. Damit bliebe mehr Zeit für die Förderung.

6. Eltern müssen in die Pflicht genommen werden!

Ohne die Hilfe der Eltern kann das staatliche Bildungsangebot noch so gut sein, die Kinder werden nur schwer lernen. Wenn Kinder nicht sprechen können, ist dies meist auf die Vernachlässigung im Elternhaus zurück zu führen. Deshalb sollten Eltern, die ihre Pflichten bei der Erziehung nicht wahrnehmen, zu Sprach- und Elternkursen verpflichtet werden. An der Lichterfelder Nikolaus-August-Otto-Schule müssen Eltern bereits einen Kurs besuchen, damit ihr Kind aufgenommen wird. Die Resonanz ist groß.

7. Lehrer müssen mehr gelobt, aber auch in die Pflicht genommen werden!

Es gibt viele engagierte Lehrer, die über den Pflichtunterricht hinaus Projekte, Unterricht und Kurse der unterschiedlichsten Art anbieten. Vor allem Lehrer, die sich täglich dem Alltag an Problemschulen stellen, verdienen mehr Wertschätzung.
Andere Lehrer sind nicht auf das reale Schulleben vorbereitet. Ihnen muss bereits im Studium beigebracht werden, wie sie die Schülerinnen und Schüler über den Pflichtunterricht hinaus erreichen können. Frontalunterricht ist nicht mehr zeitgemäß.

8. Konsequent gegen Störer vorgehen!

Lehrerinnen von der Rütli-Schule sagten mir, 75 Prozent der Schüler wollen arbeiten – werden aber von den anderen gestört. Gegen diese Störer muss konsequent vorgegangen werden. Geeignete Konzepte müssen mit Lehrern und Eltern ausgearbeitet werden.

9. Konsequent gegen Rassismus vorgehen!

Rassismus und Faschismus müssen mit aller härte bekämpft werden. In vielen Schulen werden Worte wie Schweinefleischfresser oder Christ als Schimpfworte gebraucht. Gewalt gegen Migranten darf ebenso wenig geduldet werden, wie Gewalt gegen Deutsche.

10. Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven!

Das wichtigste ist, das wir – Gesellschaft, Lehrer, Eltern, Ämter und Politik – den Jugendlichen Hoffnung geben. Wer keine Chance auf eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz hat, wird sich auch in der Schule nicht anstrengen. Leistung kann nur einfordern, wer Perspektive geben kann.

Grünes Licht für Flughafen Berlin Brandenburg International

Endlich kann der Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) beginnen: Nach mehr als zehnjähriger Planungszeit hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig endgültig grünes Licht für das Großprojekt gegeben.

Der BBI ist das für Berlin wichtigste Investitionsvorhaben. Es ist ein wichtiges Signal für Investitionen, die auch in Neukölln getätigt werden können. Tausende neue Arbeitsplätze können dadurch in der Region entstehen.

Der Flughafen BBI ist das wichtigste Infrastrukturprojekt in ganz Ostdeutschland für die nächsten Jahre. Mit dem neuen Flughafen ergeben sich vollkommen neue Entwicklungschancen für die gesamte Metropolregion Berlin-Brandenburg.

Der Mittelstand in Berlin und Brandenburg Region wird enorm von den Milliardeninvestitionen und vom Betrieb des Flughafens BBI profitieren.

Die Entscheidung ist ein Erfolg für die sozialdemokratisch geführten Landesregierungen in Berlin und Brandenburg. Gute Flugverbindungen sind für Investoren ein zentraler Standortfaktor.

SPD Neukölln begrüßt BBI-Urteil

Die Neuköllner SPD begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Bau des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI).

Im Zusammenhang mit dieser Entscheidung fordert der Kreisvorsitzende Dr. Fritz Felgentreu, dass der Stadtflughafen Tempelhof nun sofort geschlossen wird: „Endlich haben wir grünes Licht für den Bau des Großflughafens. Im Interesse der Anwohner muss der Flughafen Tempelhof jetzt geschlossen und die Fläche entwickelt werden.“ Der Flughafen sei eine Gefahr für die Menschen in der Innenstadt und aufgrund von Lärmbelästigung und Luftverschmutzung nicht mehr zeitgemäß, so der Nord-Neuköllner Abgeordnete.

Mit der gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist nach Meinung der Neuköllner SPD ein Meilenstein für die positive wirtschaftliche Entwicklung der Region gesetzt worden. Felgentreu wörtlich: „BBI bedeutet Arbeitsplätze für Neukölln und neue Perspektiven für die Innenstadt. Der Weg für eine Wiederbelebung der Altstadt zwischen Sonnenallee und Flughafen Tempelhof steht jetzt offen.“

SPD Neukölln positioniert sich gegen Verkauf der Dammwegsiedlung

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am letzten Samstag positionierte sich die SPD Neukölln gegen einen Verkauf der Dammwegsiedlung ohne Vorlage eines Gesamtkonzeptes zur Sanierung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM).

Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte ist in eine wirtschaftliche Krise geraten. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Gesellschaft wird nun die Neuköllner Dammwegsiedlung zum Kauf angeboten. Ein Gesamtkonzept zur Sanierung der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) für das gesamte Stadtgebiet liegt jedoch nicht vor.

Die Neuköllner SPD ist nur bereit einen Verkauf der Siedlung zu akzeptieren, wenn diese Maßnahme Teil eines umfassenden Sanierungskonzeptes ist. Deshalb fordert die SPD Neukölln den Berliner Senat auf, den Verkauf bis zur Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die WBM anzuhalten. In dem Sanierungskonzept soll klar dargestellt und begründet werden, welche Wohnungsbestände stadtweit zur Veräußerung bereitgestellt werden. Hierzu meint der Kreisvorsitzende Fritz Felgentreu: „Es ist nicht zu verstehen, dass der Senat nur in Neukölln einen Sonderweg geht. Erst wenn ein stadtweites Sanierungskonzept für die WBM vorliegt, können wir beurteilen, ob eine Veräußerung in Neukölln überhaupt nötig ist.“

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Neuer SPD-Kreisvorstand gewählt

Presse-Information der SPD Neukölln | 11. März 2006

Neuer Vorstand gewählt

Kreisvorsitzender Dr. Fritz Felgentreu (MdA) bestätigt
Petra Hildebrandt (MdA) neue stellvertretende Vorsitzende

Die SPD Neukölln hat am heutigen Samstag ihren Kreisvorstand neu gewählt. Bestätigt wurden der Vorsitzende Dr. Fritz Felgentreu (37) sowie sein Stellvertreter Andreas Monath (41) und der Kreiskassierer Rainer Knörr (38). Neu in der Stellvertreter-Riege ist das Abgeordnetenhausmitglied Petra Hildebrandt (33), die bisher als Schriftführerin im Kreisvorstand mitwirkte. Diese Funktion übernimmt nun Jutta Finger (64), die als langjährige Bezirksverordnete einen breiten politischen Erfahrungsschatz besitzt.

Weiterhin wählte die Kreisdelegiertenversammlung insgesamt 12 Beisitzerinnen und Beisitzer, die verschiedene Politikfelder und –aufgaben bearbeiten werden.

Der SPD Neukölln-Vorsitzende Dr. Fritz Felgentreu ist sich sicher:

„Die SPD Neukölln ist hervorragend aufgestellt, um die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung in diesem Herbst erfolgreich zu bestehen. Der neue Vorstand ist eine gute Mischung aus Bewährtem und Neuem. Wir sind bestens motiviert, uns weiterhin als Partei für die Neuköllner Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.“

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Deutschpflicht auf Schulhöfen?

Zur Zeit wird hart und kontrovers darüber diskutiert, ob es eine Deutschpflicht auf Schulhöfen geben sollte.

Meine Antwort steht fest: Ja, es sollte sie geben.

Die Herbert-Hoover-Realschule in Wedding hat es uns vorgemacht. Schüler, Lehrer und Eltern haben gemeinsam beschlossen, dass auf dem Schulhof nur noch Deutsch gesprochen werden darf.

Auch nach einem halben Jahr ist der Großteil der Schüler, Eltern und Lehrer mit dem Ergebnis zufrieden: Der Sprachstand hat sich verbessert, die Beteiligten bemühen sich stärker um Integration und Schüler können nicht mehr ausgegrenzt werden, weil sie eine fremde Sprache nicht verstehen.

Wir in der Neuköllner SPD werden deshalb die Neuköllner Schulen ebenfalls anregen, sich mit dieser Frage auseinander zu setzen und bei Bedarf ähnliche Regelungen zu treffen.

Zu beachten bleibt dabei, dass entsprechende Regelungen nicht von oben diktiert, sondern gemeinsam durch Schüler, Eltern und Lehrer diskutiert und vereinbart werden.“

In Rekordzeit in die 29. Etage

In Rekordzeit in die 29. Etage 1Der polnische Langstreckenläufer Thomasz Klisz hat den Gesamtsieg beim Tower-Run 2006 im Ideal-Hochhaus in der Gropiusstadt gewonnen. Nach 2004 ist dies sein zweiter Sieg, beim inzwischen zur Tradition gewordenen Treppenlauf im höchsten Wohnhaus Deutschlands.

Der 25jährige Breslauer benötigte für die 400 Meter Einführungsrunde und die folgenden 465 Treppen 3:27 Minuten. Damit verfehlte er den Streckenrekord um nur 4 Sekunden und verwies seine Landsleute Lukasz Ludyk und Marcin Jaskowski auf die folgenden Plätze.

Bei den Damen gewann die Polin Barbara Wardochleb. Sie siegte in Bestzeit mit 4:25 Minuten und unterbot den bisherigen Rekord bei den Frauen von 4:32 deutlich. Zweite wurde Marina Klemm aus Neukölln mit 5:01 Minuten.

Insgesamt erstürmten 75 Läufer bei eisigen Temperaturen von fünf Grad minus die 91 Höhenmeter.

Der älteste Teilnehmer war der 72jährige Gerhard Granzkow aus Tempelhof. Er überwand die 465 Treppen in 9:10 Minuten und erhielt von den zahlreichen Zuschauern stürmischen Beifall.
Der sechste Tower-Run war eine gemeinsame Veranstaltung des TuS-Neukölln, der Ideal-Baugenossenschaft und der SPD-Neukölln.

Erste kleine Erfolge erzielt

Dank der gemeinsamen und intensiven Anstrengungen verschiedenster Institutionen wie Quartiersmanagement, Kiezmütter, Kinder – und Jugendeinrichtungen usw. sind erste kleine Erfolge bei der Belegung der städtischen Kitas sichtbar.
Unsere Kitas werden, wie von uns gewünscht, mehr als bisher schon, von Kindern nichtdeutscher Herkunft besucht.

Weil die Neuköllner Kitas gehalten sind, das neue Kindertagesbetreuungsgesetz konsequent umzusetzen, kann es gelingen, dass diese Kinder auf das Leben in unserer Gesellschaft vorbereitet werden. Das heißt, die Kinder werden darin unterstützt, ihre motorischen, musischen und sozialen Fähigkeiten zu erproben und zu entwickeln. Besonderes Augenmerk wird auf das Erlernen der deutschen Sprache gelegt.

So kann es langfristig gelingen, dass die Kinder sich zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten entwickeln, die später auch in der Schule ihren Platz finden.

Wir sind guter Hoffnung, dass noch mehr Eltern erkennen, dass die Kita als sozialpädagogische Bildungseinrichtung sie in der Erziehung ihres Kindes unterstützt und gleichzeitig das jeweilige Lebensumfeld des Kindes und seiner Familie berücksichtigt.

Wir sind auf einem Guten Weg.