Vorstandswahlen der SPD BVV-Fraktion Neukölln

In der Fraktionssitzung der SPD Neukölln am 18. März 2019 wurden die Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein wiedergewählt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg.
Im Oktober 2016 übernahmen Mirjam Blumenthal und Cordula Klein den Vorsitz der Fraktion. Die Wiederwahl bestätigt nun die gute Arbeit der Doppelspitze, die nun zunächst bis zum Ende dieser Legislatur weitergehen wird.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden erklärten anlässlich ihrer turnusgemäßen Wiederwahl: „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe gemeinsam als Doppelspitze weiterführen zu können. Der erfolgreiche Kurs der SPD Fraktion wird wie in den vergangenen Jahren konstruktiv, sachorientiert und nah an den Menschen weiter gehen.

Bezirksamt Neukölln stellt Schwerpunkte für 2019 vor

Auf einer Pressekonferenz hat das Bezirksamt Neukölln heute die Schwerpunkte für seine Arbeit im Jahr 2019 vorgestellt.

Hier stellen wir in Auszügen die Highlights aus der Abteilung Finanzen und Wirtschaft unseres Bezirksbürgermeisters Martin Hikel vor:


Investitionen auf Rekordniveau

Die Investitionen des Bezirksamts steigen 2019 auf ein neues Rekordhoch. Neue Gebäude, Sanierungen und Instandsetzungen sind Investitionen in die Zukunft des Bezirks. In 2019 sind alleine im Hochbaubereich Investitionen in Höhe von 77 Mio. Euro geplant – so viel wie noch nie seit der Wiedervereinigung der Stadt. Neben dem Schulbau sind Schwerpunktbereiche die Stadtteilzentren inkl. Campus Rütli und Campus Efeuweg (5,6 Mio. Euro), Kinder- und Jugendeinrichtungen (5 Mio. Euro), Sportanlagen (2,95 Mio. Euro) sowie der Kulturbereich (1,95 Mio. Euro). Auch bei den Dienstgebäuden des Bezirksamtes wird nach und nach der Sanierungsrückstau aufgelöst. Im Spätsommer wird das neue Dienstgebäude in der Donaustraße (ehemaliges AOK-Gebäude) bezogen, das aufgrund des Platzmangels dringend erforderlich ist. Im Anschluss finden weitere Sanierungsarbeiten im Rathaus statt.

Schwerpunkt Schulneubau und Sanierungen

Schwerpunkt der bezirklichen Baumaßnahmen wird auch in 2019 wieder der Bildungsbereich sein. Nach der Grundsteinlegung am Leonardo-da-Vinci-Gymnasium im vergangenen Jahr folgt in diesem Jahr der Spatenstich für die neue Clay-Schule. Damit folgt innerhalb kürzester Zeit der zweite große Schulneubau in Neukölln, der seit vielen Jahren bereits erwartet wird und zu einem weiteren Highlight des modernen Schulbaus in Berlin wird. Alleine für diese Neubauten investiert der Bezirk in diesem Jahr 15 Mio. Euro. Insgesamt wird an 46 der 59 Neuköllner Schulen gebaut, von der Sanierung der Sanitäranlagen über den Einbau neuer Fenster und neuer Mensen bis hin zur Komplettsanierung.

Attraktiv für Kinder und Familien

Neukölln soll noch familienfreundlicher werden. Die Kinderzahlen steigen, immer mehr junge Menschen kommen in unseren Bezirk. Schon heute haben wir bei den Spielplätzen die beste Infrastruktur: Alle 137 Spielplätze sind intakt, was außer Reinickendorf kein anderer Bezirk schafft. Um diese Spitzenposition zu halten und die Attraktivität weiter zu steigern, werden 2019 insgesamt 2,8 Mio. Euro in Spielplätze investiert. An 25 Spielplätzen wird gebaut, von der Sanierung einzelner Spielgeräte bis hin zum kompletten Neubau. Die größten Maßnahmen sind der Neubau am Mittelweg/Thomashöhe (600.000 EUR) und die Umgestaltung an der Mahlower Straße (375.000 EUR). Die Spielplatzkommission, die zuletzt 2014 getagt hat, wird wieder reaktiviert, um die Bürger*innen stärker zu beteiligen.

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Unsere Stadt: Berlin! – Eine Mitmach-Ausstellung

Nicola Böcker-Giannini MdA, Fraktionsvorsitzende Cordula Klein und Karen Hoffmann, Leiterin des KinderKünsteZentrums (v.li.)

Wer wie die Neuköllner SPD Fraktionsvorsitzende Cordula Klein und Dr. Nicola Böcker-Gianinni MdA (SPD) die neue Ausstellung „Unsere Stadt: Berlin!“ des KinderKünsteZentrum besucht, trifft mit dem ersten Schritt auf einen lebensgroßen Braunbären, der das Maul weit geöffnet hat und sieht mit ein wenig Glück lächende Kinder in Fotokameras schauen, die der Bär auf seinem Rücken trägt.

Mit der Mitmach-Ausstellung „Unsere Stadt: Berlin!“, die unter Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller steht, wagte das KinderKünsteZentrum ein Experiment: Kindergartenkinder kreativ und mit viel Spaß an Politik und Geschichte heranzuführen. Und nach dem Besuch der Ausstellung darf man getrost sagen: Der Versuch ist vollends gelungen. Die Kindergartenkinder haben ihre unmittelbare Umgebung – die Stadt, in der sie leben, die Symbole und Spuren der Geschichte mit künstlerischen Mitteln unter die Lupe genommen.  Begeistert von der Ausstellung waren auch Staatssekretärin Sigrid Klebba von der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und die Pädagogikprofessorin Dr. Annette Dreier, Prodekanin des Fachbereichs Sozial- und Bildungswissenschaften und Mitglied des Fachbereichsrates, die bei der Ausstellungseröffnung an der Seite der Leiterin des KinderKünsteZentrum Karen Hoffmann standen. Darüber hinaus überbrachte Klebba die besten Grüße von Michael Müllers sowie Bildungssenatorin Sandra Scheeres und verkündete: „Wir wollen, dass der schöne Standort des KinderKünsteZentrums erhalten bleibt.“

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Kein Platz im Bus – zu spät zur Schule

7:20 Uhr am Morgen ist kein üblicher Zeitpunkt für einen Ortstermin. Aber schließlich hatte Daniela von Hoerschelmann, Elternsprecherin des Hannah-Ahrendt-Gymnasiums, um ein Treffen vor Schulbeginn gebeten, um ihre Sorgen deutlich zu machen: Die Busse, die vom U-Bahnhof Rudow abfahren, reichen nicht aus, um alle Schüler*innen rechtzeitig zur Schule ins Frauenviertel zu bringen.  „Als wir uns selber mit dem Bus auf dem Weg zur Lieselotte-Berger-Straße aufgemacht haben, steckten wir zusammen mit ganz vielen Schüler*innen in einem übervollen Bus der Linie 171, die nun zu spät zum Unterricht kamen“, stellte SPD Fraktionär Marko Preuß fest. Als Vorsitzender des Verkehrsausschusses nahm er den frühen Ortstermin mit mehreren Kolleg*innen, der Leiterin der Straßenverkehrsbehörde und einem Vertreter der BVG wahr. Ein Lehrer des Hannah-Arendt-Gymnasiums bestätigte, dass jedem Schultag einige Schüler*innen am Morgen zu spät kommen, weil nicht ausreichend Busse fahren.

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BENN kartiert Britz beim 1. Nachbarschaftsforum

Das BENN-Team Britz hatte am 21. Januar die Britzer Nachbarinnen, Vereine, Schulen und Kitas sowie die religiösen Gemeinschaften zum 1. Nachbarschaftsforum eingeladen, um gemeinsam eine Karte von Britz und den bestehenden Angeboten zu erstellen, um damit die Nachbarschaftsarbeit zu unterstützen. Mit dabei waren Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) und SPD Fraktionär Wolfgang Hecht, die zusammen mit den vielen Teilnehmerinnen ganz herzlich empfangen wurden sie vom BENN Team um Susan Engel und Leny Chemali. Unter dem Motto „Wir kartieren das soziale Leben in Britz“ sollten
Informationen zu den verschiedensten Institutionen zusammengestellt werden, um eine Karte von Britz in digitaler und Papierform zu erstellen, in der die verschiedene lokalen Beratungs- und Freizeitangebote sichtbar gemacht werden.
BENN steht für „Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ und ist ein Programm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirk Neukölln. Mit BENN ist die Stephanus-Stiftung seit Januar 2018 für den Neuköllner Standort der Flüchtlingsunterkunft in der Harlemer Straße in Britz zuständig, wo BENN die Menschen in der Gemeinschaftsunterkunft Harlemer Straße unterstützen und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu fördern. Weitere Ziele von BENN sind die Nachbarschaft in Britz zu unterstützen und zu stärken, gemeinsam Ideen zu entwickeln und zu verwirklichen, das Zusammenleben in Britz mitzugestalten, freiwilliges Engagement zu fördern und aktive Engagierte zu bestärken, Kooperationen aufzubauen und sich zu vernetzen. Auch die gesellschaftliche Teilhabe und Integration für alle Nachbarinnen und Nachbarn zu ermöglichen gehört zu den Aufgaben.

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Neuköllner Kunstpreis 2019 vergeben

Mehr als 130 Künstler*innen nahmen teil, neun wurden nominert, vier bekamen Preise.

„In Neukölln geht alles schnell, wie sind vorne und beginnen das Jahr gleich mit einem kulturellen Highlight – der Verleihung des Neuköllner Kunstpreis“, betonte Kulturstadträtin Karin Korte bei der Begrüßung der Gäste sowie der Künstlerinnen und Künstler im vollbesetzten großen Saal des Heimathafen. Auch die Fraktionsvorsitzende der Neuköllner SPD Cordula Klein war gespannt, wer diesmal den ersten von drei Preisen gewinnt. 

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