Die Neuköllner SPD trauert um Andrew Walde. Unser Freund und Genosse ist am 17. Februar nach schwerer Krankheit verstorben.
Der Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Severin Fischer: „Die SPD Neukölln trauert um einen großen Liedermacher und Sänger, einen engagierten Kämpfer für sozialdemokratische Themen, einen überzeugten Gewerkschafter und einen wundervollen Menschen. Andrew Waldes Einsatz für die deutsch-israelische Freundschaft, bei den Falken, den Vorwärts-Liederfreunden und in der SPD wird uns immer in vorbildhafter Erinnerung bleiben. Wir sind in Gedanken bei Andrews Familie. Wir werden ihn sehr vermissen.“
Der Kreisvorstand der SPD Neukölln hat am 10. Februar Franziska Giffey und Raed Saleh als Vorsitzende der SPD Berlin nominiert. Wir freuen uns sehr über die Teamkandidatur und wünschen viel Erfolg!
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel eröffnet das Büro
Das neue BENN-Nachbarschaftsbüro in der Hanne-Nüte-Straße 1 platzt bei der offiziellen Eröffnung am 29. Januar aus allen Nähten. Nach zwei Jahren BENN Arbeit in Britz ein Zeichen für die gute Vernetzung des Projekts im Kiez. BENN steht für „Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ und ist ein Programm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirk Neukölln. Mit BENN ist die Stephanus-Stiftung seit Januar 2018 für den Neuköllner Standort der Flüchtlingsunterkunft in der Harlemer Straße in Britz zuständig, wo BENN auch bisher sein Büro hatte. Schließlich gehört die Unterstützung der Menschen in der Gemeinschaftsunterkunft Harlemer Straße und die Förderung ihrer gesellschaftlichen Teilhabe, zu den Aufgaben von BENN. Weitere Ziele von BENN sind die Nachbarschaft in Britz zu unterstützen und zu stärken, gemeinsam Ideen zu entwickeln und zu verwirklichen, das Zusammenleben in Britz mitzugestalten, freiwilliges Engagement zu fördern und aktive Engagierte zu bestärken, Kooperationen aufzubauen und sich zu vernetzen. Auch die gesellschaftliche Teilhabe und Integration für alle Nachbarinnen und Nachbarn zu ermöglichen, zählt zu den Aufgaben.
„Die Vielzahl an Stolpersteinen im öffentlichen Raum illustriert und erinnert uns daran. Es geschah nicht im Verborgenen, die Konzentrationslager waren nicht bewusst versteckt. Die Versammlungsorte für Deportationen waren öffentliche Orte. Die Routen der Menschen gingen an Hauptverkehrsstraßen, und am Straßenrand standen Meuten von Bürgerinnen und Bürgern, die die jüdische Bevölkerung ausgepfiffen und beleidigt hat“. Zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz sprach Bezirksbürgermeister Martin Hikel klare Worte. Zum Gedenken gekommen waren rund 100 Bürger unter ihnen viele SPD Bezirksverordnete. Sie kamen, um im Saal der Bezirksverordnetenversammlung das Erinnern an das schlimmste Verbrechen in der Geschichte der Menschheit zu bewahren. Sie bedachten Hikels Rede mit großem Beifall. Das Konzentrationslager Auschwitz war das Zentrum der systematischen Ermordung der europäischen Juden. Unter den Verfolgten und Opfern des Nazi Regimes waren auch Sinti und Roma, Sozialdemokraten, Kommunisten, Bibelforscher (heute Zeugen Jehovas) Homosexuelle, Menschen mit Behinderung und russische Kriegsgefangene. Musikalisch untermalt wurde die Gedenkveranstaltung von einem Streichquartett der Musikschule Neukölln. Und Schüler der Fritz-Karsen-Schule trugen Texte vor, nachdem sie großformatige Porträts von verfolgten Neuköllner Juden vor dem Rednerpult aufstellten. Begleitet wurde die Gedenkveranstaltung von der Ausstellung „Ausgestoßen und verfolgt“.
Mit Beginn des Jahres 2020 ist die zweite Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ erfolgreich gestartet. Das größte Programm der Bundesregierung zur Demokratieförderung, Extremismusprävention und Vielfaltgestaltung geht nach einer ersten Förderperiode 2015 bis 2019 in eine zweite Phase.
Das von der SPD geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend konnte den Förderumfang von zunächst 40 Mio. Euro im Jahr 2015 auf zuletzt 115,5 Millionen Euro im Jahr 2019 erhöhen. Auch 2020 werden mit 115,5 Millionen Euro in ganz Deutschland mehr als 5.000 Projekte und Maßnahmen realisiert werden können.
In Neukölln werden in 2020 sechs Organisationen und Träger mit ihren Projekten im Umfang von mindestens 1,28 Millionen Euro gefördert:
„cultures interactive e.V.“ als bundesweiter Partner im Kompetenznetzwerk Rechtsextremismusprävention
die „Partnerschaft für Demokratie“ des Bezirksamts Neukölln
„Interkular“ mit dem Modellprojekt „Bus of Resources“ zu Chancen und Herausforderungen der Einwanderungsgesellschaft
Amaro Foro e.V. mit einem Modellprojekt zur Sensibilisierung von Medienschaffenden für Antiziganismus
RomaTrial e.V. mit dem Modellprojekt „Wir sind hier! Bildungsprogramm gegen Antiziganismus“
die „Gesellschaft für Bildung und Teilhabe“ (GesBiT) mit einem Projekt zur bundesweiten Vernetzung der Präventionsarbeit
Der Kreisvorsitzende der SPD Neukölln Dr. Severin Fischer: „Ich freue mich sehr, dass der Bund unsere Arbeit für Vielfalt und Demokratie in Neukölln so umfangreich unterstützt. Mindestens 1,28 Millionen Euro für Projekte gegen Rechtsextremismus und zu den Chancen und Herausforderungen der Einwanderungsgesellschaft aus einem SPD geführten Ministerium sind ein tolles Signal an die Neuköllner Zivilgesellschaft, dass uns die Arbeit gegen Rassismus, Hass und Hetze wichtig ist und wir den demokratischen Zusammenhalt im Bezirk stärken wollen.“
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Mit „Demokratie leben!“ unterstützen wir in der erfolgreich gestarteten zweiten Förderperiode die wichtige Arbeit von Engagierten in ganz Deutschland. Das demokratische Zusammenleben in unserer Gesellschaft ist bedroht. Das sehen wir nicht zuletzt daran, dass immer mehr Bürgermeister, Landräte und Kommunalpolitiker eingeschüchtert und angegriffen werden. Wenn Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker ihre Arbeit nicht mehr machen können, ohne Angst vor Radikalen zu haben, macht das deutlich, wie stark der Extremismus unsere Demokratie schon heute gefährdet. Wir dürfen das nicht hinnehmen. Unsere Antwort braucht beides: Zum einen harte Strafverfolgung, niemand darf ungestraft Angst verbreiten und Menschen, die vor Ort Verantwortung tragen, angreifen. Zum anderen die Förderung der präventiven Arbeit und des Engagements, gerade der Demokratinnen und Demokraten vor Ort. Das geschieht unter anderem mit unserem europaweit einzigartigen Bundesprogramm „Demokratie leben!“.“
Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu: „Es ist ein tolles Signal für Neukölln, dass der Bezirk über das Programm „Demokratie leben!“ so eine deutliche und vielfältige Unterstützung aus dem Bundesfamilienministerium erhält. Ich kenne viele der geförderten Projekte aus eigener Anschauung und bin überzeugt, dass die 1,28 Millionen Euro für die Demokratiearbeit in Neukölln gut investiertes Geld sind. Ich bedanke mich bei Familienministerin Franziska Giffey und Finanzminister Olaf Scholz, dass das weiter so möglich ist. Langfristig benötigen wir ein Demokratiefördergesetz, um Zivilgesellschaft und Prävention nicht nur in Projekten sondern dauerhaft finanzieren zu können.“
Freude über die zügige Umsetzung des Bauprojektes: Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (li.) und Bezirksstadtrat Jochen Biedermann
Kinder hüpfen vor Freude auf einem runden Trampolin, klettern in der Kletterlandschaft, balancieren auf runden Baumstümpfen, die den großen Sandkasten begrenzen, wippen und erfreuen sich des Lebens. Es gibt Termine, die ein Bezirksbürgermeister gerne wahrnimmt. Die Spielplatzeröffnung in der Geygerstraße war so ein Termin. Gemeinsam mit Baustadtrat Jochen Biedermann (Grüne) hat Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) im Beisein der Kinder am Vormittag des 24. Januar das weiß-rote Flatterband durchschnitten und einen modernisierten Spielplatz für sie im Kiez freigegeben. Ein Baustein mehr für ein kinder- und familienfreundliches Neukölln.
Der Spielplatz in der Geygerstraße im Quartier Ganghoferstraße wurde komplett saniert, weil er aus den 80er Jahren stammt und hinsichtlich der Spielgeräte und Spielkonzeption einfach nicht mehr zeitgemäß war. Wie bei der Planung des Spielplatzes im Sollmannweg in der Gropiusstadt, der im September 2019 eröffnet wurde, sind auch hier die Wünsche der Kinder und der Anwohner mit in die Planungen aufgenommen worden. Das ist einzigartig. Dafür gab es von April bis Mai 2019 extra ein Beteiligungsverfahren. Nachdem die Planungen abgeschlossen waren, wurde der Spielplatz komplett abgerissen und neu gemacht, auch die Belagsflächen und der Zaun wurden erneuert. Finanziert wurde der 280.000 Euro teure Umbau aus Mitteln des von der SPD initiierte Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Damit unterstützt der Bund seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile.
