19. Tower-Run am 13. Januar 2019

Am Sonntag, den 13. Januar 2019 findet ab 11.00 Uhr der 19. Tower-Run im höchsten Wohnhaus Deutschlands statt. 465 Stufen auf 29 Etagen warten auf die Läuferinnen und Läufer nach einer Einführungsrunde über den Parkplatz vor dem

Ideal-Hochhaus,
Fritz–Erler-Allee 120, 12351 Berlin,
Gropiusstadt.


Mittlerweile hat sich der Tower-Run zu einem der profiliertesten Hochhausläufe in Europa entwickelt und ist Bestandteil der Serie Deutscher Towerrunning Cup 2019 sowie bei den Premium Races 2019 der World-Towerrun-Serie.


Der Zieleinlauf befindet sich vor dem Gemeinschaftsraum in der 29. Etage. Der Tower-Run ist eine gemeinsame Veranstaltung der Neuköllner SPD-Fraktion, des TuS Neukölln und der Baugenossenschaft Ideal.
Bei weiteren Fragen stehen Ihnen Konrad Beyer vom TuS-Neukölln unter 030/ 661 26 99 zur Verfügung.

Frohe Festtage und ein gesundes neues Jahr 2019!

Die SPD Neukölln wünscht Ihnen frohe und erholsame Feiertage im Kreis Ihrer Familie und Ihrer Freunde. Kommen Sie gesund ins neue Jahr!
Wir sind auch 2019 gern für Sie da und haben für Ihre Wünsche und Anliegen ein offenes Ohr. Schreiben Sie uns!

Etwas Neues für die Gropiusstadt und Neukölln

Auch bei Modernisierungsmaßnahmen soll in Zukunft die Miete in der Gropiusstadt vom Bezirksamt durch einen Sozialplan sozialverträglich begrenzt werden. (Bild Stephanus Parmann)

Was kann der Bezirk tun, um außerhalb der bestehenden Milieuschutzgebiete die Mietsteigerungen zu begrenzen? Um das zu klären, wurde die Landesweite Planungsgesellschaft mbH (LPG) vom Bezirksamt mit der Erstellung einer Übersicht (Denglisch: Grobscreening, beauftragt Die Ergebnisse stellte Roland Schröder, Geschäftsführer der LPG, am 13. 12. 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen vor. Einer der Vorschläge, die er machte, fußt auf § 172 Abs. 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches: Das Bezirksamt soll in der Gropiusstadt per Satzung aus Gründen der städtebaulichen Umstrukturierung bauliche Veränderung genehmigungspflichtig machen.

Warum nicht einfach ein weiteres Milieuschutzgebiet? Dieser Vorschlag stand auch zur Abstimmung. Im Milieuschutzgebiet kann das Bezirksamt bestimmte Baumaßnahmen untersagen, die zu einer Erhöhung der Miete führen. Aber der Anbau von Balkonen, der Einbau von Aufzügen und die Vergrößerung von Badezimmern, die in Milieuschutzgebieten untersagt werden, sind keine Themen für die Gropiusstadt.

Hier geht es meist um andere Maßnahmen, wie Wärmedämmung, die auf die Miete umgelegt werden und sich kaum verhindern lassen. Und genau da wirkt der § 172 Absatz 1, Nr. 3, also eine städtebauliche Umstrukturierungssatzung, deren Umsetzung bislang neu im Bezirk wäre. Sie gibt dem Bezirksamt die Möglichkeit, für das Gebiet einen Sozialplan aufzustellen (§ 180 BauGB). Damit lassen sich die Baumaßnahmen von Begrenzungen der Miethöhe nach der Modernisierung abhängig machen. Möglich ist beispielsweise eine Orientierung am Haushaltseinkommen oder den Unterkunftskosten bei ALG II Bezug. Die Umstrukturierungssatzung untersagt also nicht die Baumaßnahmen, sondern begrenzt die Miete. Er habe die Absicht, den Aufstellungsbeschluss noch in diesem Jahr im Amtsblatt zu veröffentlichen, kündigte Jochen Biedermann, Stadtrat für Stadtentwicklung, an. Damit wäre die Satzung bereits wirksam, auch wenn noch keine Einzelfälle geregelt werden könnten. Im weiteren Verfahren müsste dann der Sozialplan aufgestellt werden.

Roland Schröder hatte noch weitere Vorschläge ausgearbeitet: Voruntersuchungen zur Einführung eines Milieuschutzes für die Gebiete Hufeisensiedlung / Parchimer Allee und Germaniapromenade / Bürgerstraße. Die Entwicklung in der Weißen Siedlung und der High-Deck-Siedlung soll aufmerksam beobachtet werden (Beobachtungsgebiet). Mit Maßnahmen wie der Initiierung eines Mietenbündnisses soll dort auf die Entwicklung Einfluss genommen werden.
„Die SPD findet diese Vorschläge gut“, erklärte Peter Scharmberg für die BVV-Fraktion, „und wird ihre Umsetzung politisch unterstützen.“

https://www.juris.de/purl/gesetze/_ges/BBauG
https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.619792.ph
https://www.clara-west.de/sites/default/files/vereinbarung_deutsche_wohnen.pdf

Gewalt an Frauen darf keine Normaliät sein

v.li.: Derya Çağlar, Sylvia Edler, Anja Kofbinger (Grüne), Martin Hikel und Wolfgang Hecht.

Alljährlich hisst der Bezirk Neukölln anlässlich des internationalen Tages „Nein zu Gewalt an Frauen“ Fahnen auf dem Rathausvorplatz. Auch in diesem Jahr hat Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) im Beisein der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirks, Silvia Edler, Derya Çağlar von der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und des SPD Bezirksverordneten Wolfgang Hecht die Fahnen gehisst. „Gewalt an Frauen darf keine Normalität sein. Doch täglich werden vier Frauen in Neukölln Opfer von Gewalt. Von daher müssen wir die Strukturen der Gewalt aufbrechen“, betonte Hikel anlässlich der Fahnenhissung.

„Wir können viele Geschichte erzählen zum Thema Gewalt an Frauen. Dazu zählen auch die vielen Fälle von Zwangsheirat europaweit, so Hikel. Er erinnerte allerdings auch daran, dass es durch den Gestaltungswillen der Sozialdemokratie auch Fortschritte im Verhältnis der Geschlechter zueinander gibt, die politisch erkämpft wurden. So ist bereits vor 100 Jahren das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt wurden. Und die Vergewaltigung in der Ehe wurde vor einigen Jahren unter Strafe gestellt. Anlässlich der hohen Opferzahlen gäbe es allerdings viel zu tun, um einen gesellschaftlichen Wandel herbeizuführen, so Hikel. Er und die Neuköllner SPD Fraktion wollen die Gewalt gegen Frauen zielstrebig bekämpfen. Denn „die von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey vorgestellten Zahlen des Bundeskriminalamtes zu Gewalt in der Partnerschaft machen wütend und betroffen“, so die Vorsitzenden der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Mirjam Blumenthal und Cordula Klein. So wurden im Jahr 2017 138.893 Frauen von ihrem Partner misshandelt, alle zweieinhalb Tage wurde statistisch gesehen eine Frau sogar getötet. Obwohl auch Männer in zunehmendem Maße Opfer werden, sind in 82% aller Fälle Frauen betroffen. So erlebt jede dritte Frau insgesamt mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt in der Partnerschaft. Dabei bringen höchstens 20% aller Opfer Misshandlungen zur Anzeige. Das eigene Zuhause sollte ein geschützter Raum sein. Doch die Tatsachen sprechen bundesweit dagegen. „Auch in Neukölln sind für viele Menschen Misshandlungen in bestehenden oder ehemaligen Partnerschaften alltäglich. Deswegen müssen wir umso mehr sowohl gegen die Gewalt an sich als auch gegen ihre Ursachen vorgehen. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand“, so Cordula Klein.

Hilfsangebote für Betroffene: BIG Hotline bei häuslicher Gewalt gegen Frauen: 030-611 03 00, (täglich 8-23 Uhr): Telefonische Hilfe, Beratung und Unterstützung.
Die Hotline vermittelt freie Plätze in den Frauenhäusern.
http://www.big-hotline.de

Kindernotdienst: 030 61 00 61 (täglich 0-24 Uhr): Beratung für Kinder, Eltern und andere, kurzfristige Aufnahme von Kindern in Notsituationen. www.berliner-notdienst-kinderschutz.de

Das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016 (täglich 0-24 Uhr): Beratung in 17 Sprachen, auch anonym. Ein Anruf taucht nicht im Verbindungsnachweis auf. www.hilfetelefon.de

Überblick über spezielle Hilfsangebote für Migrantinnen:
http://www.big-berlin.info/medien/berliner-wegweiser-fuer-von-haeuslicher-gewalt-betroffene-migrantinnen

Feierliche Verleihung der Neuköllner Ehrennadel

Vier Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um den Bezirk Neukölln verdient gemacht haben, wurden am 15. Dezember mit der Neuköllner Ehrennadel ausgezeichnet. Die Auszeichnungen empfingen in diesem Jahr Gilles Duhem, Daniela von Hoerschelmann, Sabine Karau und Joachim Terborg. Bei der Ehrennadel handelt es sich um die höchste Ehrung des Bezirks Neukölln an seine Bürgerinnen und Bürger.

Die Neuköllner Ehrennadel wird seit 1984 verliehen. Insgesamt wurden bereits 172 Bürgerinnen und Bürger für ihr ehrenamtliches Engagement für den Bezirk geehrt. Unter den Preisträger*innen sind viele bekannte Namen, von der Journalistin und Filmemacherin Güner Balcı über die mehrfache Olympiasiegerin und Schwimmweltmeisterin Britta Steffen bis hin zu Musiker Frank Zander.

Die Verleihung erfolgte in feierlichem Rahmen im Schloss Britz durch den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Lars Oeverdieck sowie Bezirksbürgermeister Martin Hikel. Wir freuen uns, dass auch Bundesministerin Dr. Franziska Giffey an der Verleihung teilgenommen hat.

Bezirksbürgermeister Martin Hikel:
„Ich danke allen Trägerinnen und Trägern der Ehrennadel ganz herzlich für ihr verdienstvolles Wirken in Neukölln. Sie stehen für Menschlichkeit, für Wärme und für Zusammenhalt in unserer Großstadt. Sie sind Botschafterinnen und Botschaft unseres Bezirks und Vorbild für viele andere.“

Hintergrundinformationen zu den mit der Ehrennadel ausgezeichneten Bürger*innen im Jahr 2018: Weiterlesen

Jubilarehrung 2018: 490 Jahre SPD Neukölln!

Am Freitag haben wir die diesjährigen Jubilare unter unseren Mitgliedern gefeiert. Unsere Familienministerin Franziska Giffey und unser Kreisvorsitzender Severin Fischer ehrten die Jubilare und dankten ihnen für die jahrzehntelange Unterstützung unserer politischen Ziele.

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Spendenaktion für die Kältehilfestation in der Teupitzer Straße

Wer den ganzen Tag auf kalten Straßen unterwegs ist, braucht in der Nacht ein Dach über dem Kopf, eine heiße Dusche und eine warme Mahlzeit: Auch in diesem Winter stellt die Kältehilfestation der KUBUS gGmbH täglich von 19:00 Uhr bis 7:00 Uhr morgens 25 Übernachtungsplätze für männliche Obdachlose zur Verfügung.
Doch die finanzielle Ausstattung der Unterkunft kann den großen Bedarf für die Versorgung der Gäste der Notunterkunft nicht decken. Deshalb rufen die Abgeordneten der SPD Neukölln (Fritz FelgentreuDerya Çağlar, Dr. Nicola Böcker-Giannini und Joschka Langenbrinck) auch in diesem Jahr gemeinsam auf:

Unterstützen Sie die Neuköllner Kältehilfestation mit Sachspenden!

Folgende Dinge werden dringend gebraucht:

• Kaffee, Tee und haltbare Milch
• Marmelade, Honig, Lebensmittelkonserven, Süßwaren
• Duschgel, Shampoo, Waschmittel,
• Küchentücher, Toilettenpapier, Taschentücher
• Herrenunterwäsche/lange Unterhosen, Socken (neu!)
• Herrenkleidung: T-Shirts, Pullover, Jeans, Mützen und Handschuhe
• Töpfe, Pfannen, verschließbare Plastikdosen

Die Spenden werden vom 3. Dezember bis zum 18. Dezember 2018 an folgenden Stellen gesammelt und an die Kältehilfestation übergeben: Weiterlesen