Die BVV-Fraktion bekommt Zuwachs

Heute hat Marina Reichenbach, Bezirksverordnete in der BVV Neukölln, verkündet, dass sie von der Fraktion der Linken in die Fraktion der SPD wechseln wird.

Martin Hikel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt dazu:
„Ich möchte betonen, dass der Fraktionswechsel eine Entscheidung von Marina Reichenbach war und auch ausführlich von ihr begründet wurde. Die SPD Neukölln steht für eine starke, bürgerorientierte Kiezpolitik mit einem klaren Schwerpunkt auf starke Bildungsinstitutionen, nachhaltige Integration und Chancengleichheit für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner sowie für alle, die es werden wollen. Wir freuen uns, wenn dieser Politikansatz auch in anderen Parteien und Fraktionen Anklang findet. Die Arbeit von Marina Reichenbach war fraktionsübergreifend von hoher Konstruktivität und klarer Bürgernähe geprägt. Umso mehr freuen wir uns, dass sie sich dazu entschieden hat, künftig gemeinsam mit der SPD Neukölln und ihren Partnerinnen und Partnern Politik für die Menschen im Bezirk zu machen.“

Sprechstunde unserer BVV-Fraktion im Kreisbüro am 23.11.2017

Liebe Neuköllnerinnen und Neuköllner,

auch in diesem Monat findet wieder unsere regelmäßige Sprechstunde der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln im Kreisbüro statt.

Diesmal stehen Ihnen unsere Bezirksverordneten Nilgün Hascelik und Eugen Kontschieder für ein persönliches Gespräch, Fragen und Anregungen zur Verfügung. Weiterlesen

Kinderclubhaus Zwicke erfolgreich saniert

Für die vielen Neuköllner SPD-Fraktionäre und ihrem Fraktionsvorsitzenden Martin Hikel war es eine große Freude, am 1. November an der Wiedereröffnung von Berlins ältestem Jugendclub, dem Kinderclubhaus Zwicke teilzunehmen. Mit ihm kamen die Bezirksverordneten Eva-Marie Schoenthal, Mirjam Blumenthal, Wolfgang Hecht und Peter Scharmberg. Pünktlich zum 70jährigen Jubiläum konnte die Sanierung der Kinder- und Jugendeinrichtung, die sich auch als Familienzentrum versteht, abgeschlossen werden. Dokumentiert wurde dies durch einen symbolischen Bandschnitt durch Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey (SPD), Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU), sowie Kinder, die die Einrichtung besuchen. Auch ein Vertreter des mit der Sanierung beauftragten Architekturbüro Eschebach + Zander war zugegen.  Weiterlesen

Stellenausschreibung: (Student.) Hilfskraft für die BVV-Fraktion

Die SPD-Fraktion Neukölln sucht zum 01. Januar 2018 für das Fraktionsbüro eine

(Studentische) Hilfskraft

für 8 Std./Woche.

Zu den Aufgaben gehören:

  • Unterstützung der Fraktionsgeschäftsführung bei den laufenden Geschäften
    • Postbearbeitung, Terminpflege, Bewirtung, Ablage, Veranstaltungsorganisation
  • Administration und Pflege der Linux basierten IT-Infrastruktur (Redmine und Etherpad)

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Wunden im Gehweg: Stolpersteine in Neukölln geschändet

In der Nacht vom 5. auf den 6. November 2017 wurde in der Britzer Hufeisensiedlung und in der Steinbockstraße nahe dem S-Bahnhof Sonnenallee zahlreiche Stolpersteine gestohlen und damit die Gedenkorte geschändet. Der Verdacht eines politischen Motivs liegt nahe und folgerichtig hat auch der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Die zweite Verfolgung derselben Menschen, diesmal ihres Andenkens.

Die Neuköllner Zivilgesellschaft muss hier gegenhalten. Die Bürgerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ ruft am Donnerstag, den 09. November, um 17 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung an der Buschkrugallee 179 auf. Von dort gehen die Anwesenden zu den Orten der entwendeten Stolpersteine.

Dazu Dr. Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin und Kreisvorsitzende der SPD Neukölln:
„Wie Wunden im Gehweg sehen sie aus: seit gestern klaffen an 11 Orten im Bezirk, vor allem in der Britzer Hufeisensiedlung – dort wo engagierte Bürgerinnen und Bürger und Neuköllner Schulklassen gemeinsam mit dem Künstler Gunter Demnig Stolpersteine für die Opfer des Nazi-Regimes verlegt hatten. Sich am größten Flächendenkmal Europas für die Ermordung der Jüdinnen und Juden und Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer zu vergreifen und Stolpersteine zu stehlen, ist an Dummheit, Geschichtsvergessenheit und Menschenverachtung kaum zu überbieten. Es ist einfach nur erschütternd. Wir werden gemeinsam mit den politisch Engagierten im Bezirk und der Neuköllner Zivilgesellschaft alles dafür tun, dass die Lücken so schnell wie möglich wieder mit neuen Stolpersteinen geschlossen werden können.“

Martin Hikel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Neukölln, erklärt:
„Geschichtsvergessene wollen die Erinnerung an die Schrecken und den Terror der Nazis und das Andenken an die Shoa drei Tage vor dem 9. November entfernen. Unzählige Kinder und Ehrenamtliche haben sich in den letzten Jahren aufwändig in langen Recherche-Prozessen mit der regionalen Geschichte während der NS-Zeit auseinandergesetzt, an dessen Ende die Verlegung der Stolpersteine stehen. Durch die Zerstörung dieser Stolpersteine wollen Menschen die bürgerschaftliche Erinnerungskultur sabotieren und ein Klima des Hasses etablieren. Das ist abscheulich und wir als SPD-Fraktion verurteilen diese Verbrechen aufs Schärfste.
Wir nehmen das nicht hin und spenden deshalb den symbolischen Betrag von 120€ für 10 entwendete Stolpersteine und ich rufe alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf dies in ihrem möglichen Rahmen auch zu tun. Hass hat in unserem Neukölln keinen Platz und ich hoffe, dass diese Verbrecher so schnell wie möglich dingfest gemacht werden.“

Neuer Flyer zum Sperrmüll vorgestellt

Im Rahmen des Besuchs des Start-up Matratzen-Unternehmens „Snooze Project“ mit  Clemens Mücke von der bezirklichen Wirtschaftsförderung hat Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey (SPD) den neuen Flyer des Bezirksamts  „Sperrmüll richtig entsorgen“ vorgestellt. Auch der SPD Bezirksverordnete Wolfgang Hecht begleitete die Bezirksbürgermeisterin.

v.li. Alexander Behr, Giffey, Behrend und Fraktionär Hecht ziehen an einem Strang für ein sauberes Neukölln

Wohin mit der muffigen Matratze, dem kaputten Kühlschrank oder den alten Autoreifen? Nicht auf unsere Straßen! Was eigentlich selbstverständlich sein sollte, stellt einige in Neukölln offenbar vor Herausforderungen. Nicht so die vier Unternehmensgründer Alexander Behr, Bijan Mashag, Max Oscar und Felix Dammann von „Snooze Project“. Sie setzen sich gemeinsam mit Giffey und Gabriele Behrend, Regionalzentrums-Leiterin der Straßenreinigung bei der BSR, für einen sauberen Bezirk ein: Denn auch sie ärgern sich über den lieblosen Umgang mit Alt-Matratzen, die – illegal entsorgt – im Neuköllner Straßenland landen. Über mehrere Wochen hat das Gründerteam deshalb alte Matratzen aus dem Neuköllner Straßenland aufgesammelt, um sie in einer gemeinsamen Aktion einer anständigen Entsorgung auf dem Recyclinghof zuzuführen. „So sammelten wir allein im Weserkiez/Karl-Marx-Straße  40 Matratzen ein“, erzählt Behr, Sprecher von Snooze Project.  Er und seine Mitstreiter wollten ein Zeichen setzen. Das stimmt mit den Zielen der Bezirksbürgermeisterin und Gabriele Behrend überein. Auch sie begrüßt die Aktion und steht ausdrücklich hinter der Neuköllner Sauberkeitskampagne „Schön wie wir“, die Giffey initiiert hat.

Nach dem Einladen landen die Matratzen auf dem BSR-Recyclinghof

Nun hat der Bezirk im Rahmen von „Schön wie wir“  den Flyer „Sperrmüll richtig entsorgen“  entwickelt. Mit ihm will das Bezirksamt Neukölln Wissenslücken schließen und aufklären. „Niemand soll sagen können, er wisse nicht, wie es richtig geht“, sagt Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey. Der handliche Flyer informiert, wie Sperrmüll entsorgt wird, liefert Kontaktdaten des Recyclinghofes und gibt Tipps, wie sich dabei Geld sparen lässt. Erhältlich ist er kostenfrei im Neukölln Info Center im Rathaus sowie in den Quartiersbüros und online. „Wer dennoch seinen Müll im Straßenland entsorgt, verhält sich asozial und muss mit Strafen bis zu 50.000 Euro rechnen“, mahnt Giffey.

Mit der Kampagne „Schön wie wir – für ein lebenswertes Neukölln“ setzt die Bezirksbürgermeisterin seit April 2016 auch auf Aufklärung und Prävention im Kampf gegen den Müll. „Der Sperrmüll stört nicht nur viele Menschen, sondern kann auch gefährlich sein, zum Beispiel für spielende Kinder.“ Über 4.000 Freiwillige haben bereits bei Schön-wie-wir-Aktionen mitgemacht, über 17 Partner aus der Wirtschaft bilden das Unterstützernetzwerk. „Das Bezirksamt setzt im Kampf gegen den Müll auf das Neuköllner 3-Säulen-Modell: 1. Reaktion mit schneller Entsorgung in enger Zusammenarbeit mit der BSR, 2. Prävention mit der Kampagne „Schön wie wir“, um ein Umweltbewusstsein zu fördern und 3. Repression mit den Müll-Sheriffs und hohen Bußgeldern“, erläutert Giffey.

Jährlich gibt es in Neukölln 1000 Unternehmensgründungen, die von der Neuköllner Wirtschaftsförderung beraten und nachhaltig gefördert werden. Mit dem Unternehmen „Snooze Project – Die ehrliche Matratze“  will das Unternehmerteam das Matratzengeschäft ehrlicher machen. Statt auf Marketingkampagnen mit Memorymatratze, 7-Liegezonen oder 5-Schichten wollen sie auf Qualität, Transparenz in der Preisgestaltung und sinnvolles Design setzen. „Dass sich das Unternehmen im Sinne der Aktion „Schön wie wir“ auch für die  Neuköllner Umwelt einsetzt, ist vorbildlich und nur zu begrüßen“, so Fraktionär Hecht. „Es ist eine gute Idee, dass sich das Unternehmen dabei mit der Matratze, also ihrem eigenen Produkt beschäftigt, die mitunter auf der Straße landet, statt ordentlich entsorgt zu werden“.

Den Flyer gibt es auch hier zum Download: http://schoen-wie-wir.de/das-bezirksamt-informiert-sperrmuell-richtig-entsorgen/

 

Spendengala am Welthospiztag: 10.000€ für Hospizaufbau

SPD Fraktionäre mit Bezirksbürgermeisterin Dr. Giffey (4.v.li.) und dem Bezirksverordnetenvorsteher Lars Oeverdieck (2. v.re.)

Anlässlich des Welthospiztages am 14. Oktober hatte die Hospiz Stiftung zur 12. Hospizgala „Ball unter Sternen“ ins Estrel Berlin eingeladen. Über 300 Gäste aus Politik und Wirtschaft folgten der Einladung und erlebten einen glanzvollen Gala- und Ballabend mit zahlreichen Künstlern. Auch einige Mitglieder der Neuköllner SPD Fraktion, ihr Fraktionsvorsitzender Martin Hikel und der Bezirksverordnetenvorsteher Lars Oeverdieck (SPD) besuchten die Benefizveranstaltung.

Die Schirmherrin der Hospizgala, Neuköllns SPD Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey rief dazu auf, für den Aufbau des ersten Berliner Tageshospizes für Menschen ab dem 18. Lebensjahr zu spenden. Gespendet werden konnten Bausteine im Spendenwert von 500 Euro sowie Fugen. Spender, die mit ihrer Bausteinspende das Hospiz ermöglichen, werden auf Wunsch im künftigen Tageshospiz auf einer Wand namentlich genannt.

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