Hier finden Sie alle eingebrachten Drucksachen der SPD-Fraktion Neukölln in der XXI. Wahlperiode und können auf den weiterführenden Links die Beratungsverläufe einsehen.
Kleine Anfragen:
- Neuer Sachstand der ehemaligen Schön-wie-wir-Lastenräder
- Wie ist der Stand des Radfahrstreifens Gerlinger Straße?
- Kiezblocks für ganz Neukölln?
- Verbesserung der Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr
- Neue Fahrradstraße im Donaukiez?
- Neuer Sachstand Lastenräder und Fahrradanhänger von „Gropiusstadt bewegt“?
- Baumfällung aufgrund von Personalmangel?
- Wer darf was und wofür in Sachen Grünschnitt?
- Kolonialstein auf dem Garnisonsfriedhof II
- Kolonialstein auf dem Garnisonfriedhof
- Schulplatzbedarf in Britz und Umgebung und Monitoring
- Müll vor der ADO
- Gerontopsychiatrische Behandlungen im Bezirk Neukölln
- Wie geht’s weiter mit „Schön-wie-wir“?
- Beteiligung des Gesundheitsamtes an Studien und Projekten
- Ersatzstandort Rollheimer
- Lastenräder und Fahrradanhänger von „Gropiusstadt bewegt“
- Lastenradflotte des Bezirks außer Betrieb?
- Annahme und Entsorgung von Elektro-Altgeräten in Neukölln
- Planungsstand Gerlinger Straße
- Gelände Gutschmidtstr 37 und Nachbargrundstück – Umzug Mitmachzirkus
- Situation auf den Grundstücken Neuköllner Str. 242/244
- Durch Aufhebung des Dieselverbots mehr Sicherheit für Radfahrende möglich?
- Radverkehr auf der Johannisthaler Chaussee ab Teltowkanal
- Profitieren die Neuköllner Radfahrer*innen vom Sonderprogramm „Stadt und Land“?
- Indoor-Fahrradunterbringung am U-Bahnhof Hermannstraße
- Radfahrsicherheit auf der Neuköllnischen Allee?
- Situation auf den Grundstücken Wildmeisterdamm 249/253
- Situation auf den Grundstücken Johannisthaler Chaussee 441/443
- Karlsgartenstraße 6 I
- Karlsgartenstraße 6 II
Große Anfragen:
- Neue Straßenverkehrsordnung
- Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November
- Veranstaltung zur Unterkunft am Sangerhauser Weg
- Geflüchtetenunterkunft Sangerhauser Weg
- Aktuelle Situation des Caterings an Neuköllner Schulen
- Umsetzung des Jugendprojekts SpOrt 365 in der Gropiusstadt
- Familienzentrum Shehrazad
- Obdachlosenhilfe in Neukölln
- Offene Stellen Abteilung Sozialwesen
- Ausschreibung zur Nutzung des Geländes am Dammweg
- Werden soziale Einrichtungen in Neukölln hängengelassen?
- Wird Buckow abgehängt?
- Honorar-, Werkverträge und Lehraufträge des Bezirksamtes
- Verzögerungen bei der Parkraumbewirtschaftung
- Folgen der Einstellung des Wachschutzes an Neuköllner Schulen
- Landeseigener Friedhof Rudow in der Köpenicker Straße
- Stoppschild für den Radverkehr durch den Senat?
- Verstetigung der QM-Gebiete
- Organisation der Britzer Baumblüte
- Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln
- Sauberkeit in Neukölln: Sauberkeit und Müllbeseitigung durch die BSR
- Ergebnisse der Schließung des Sozialamtes
- Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine
- Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?
- Wie bereitet sich Neukölln auf die Energiekrise vor?
- Programm „Saubere Stadt“
- Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung
- Genehmigung von Straßenfesten
- Neu-Neuköllner Kinder- und Jugendliche
- Koordination von Hilfsmaßnahmen für Geflüchtete
- Rekommunalisierung der High-Deck-Siedlung
Mündliche Anfragen:
- Täuschungsversuch durch Philip Morris?
- Bedrohung von Einsatzkräften des Ordnungsamtes
- Das Park-Chaos rund um den U-Bhf. Rudow
- Saisonstart Eisstadion Neukölln
- (ehemalige) Sozialwohnungen in der Donaustraße
- Bau des Radfahrstreifens südliche Sonnenallee
- Freie Kita-Plätze im Kita-Eigenbetrieb Süd-Ost
- Hitzeschutzplan Maßnahme M I-4
- Negative Veränderungen im August-Goedeke-Haus?
- Grundwassersituation im Brunnenviertel
- Zukunft Tee- und Wärmestube Plus
- Pflege des Rathausvorplatzes
- Volkshochschule ohne Angebot in Neukölln?
- Aktivitäten für die Weiße Siedlung
- Bauvorhaben ehemaliges BLUB-Gelände
- Jahresabschluss 2023
- Schulgewalt kein Thema für das Jugendamt?
- Wasserschäden bei Starkregen in der Blue Box im Frauenviertel in Rudow
- Weitere Sabotage der Verkehrswende durch CDU-Senatsverwaltung?
- Unbegleitete Minderjährige in Neuköllner Unterkünften
- Neukölln wählt Europa
- Einsamkeitsbetroffene in Neukölln
- Schließung der Kita Riesestraße
- Zerstörte Gedenktafel für das Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung
- Schillerkiez als Kiezblock – auf dem Weg zur Verkehrswende?
- Nutzung öffentlicher Räume durch freie Träger in der Jugend- und Familienarbeit
- Safe Places in Neukölln
- Aus für die Neuköllner Rollheimer?
- Auswirkungen der Haushaltssperre auf die Leistungsverträge im Kinder- und Jugendbereich
- Haushaltsrisiko in Neukölln?
- Interkultureller Treffpunkt Gemeinschaftshaus Gropiusstadt
- Hilfen in besonderen Lebenslagen
- Zukunft des Warenhauses am Hermannplatz
- Pflanzkübel mit Sitzgelegenheiten auf dem Marktplatz Britz-Süd
- Anpassung Bepflanzung und Grünpflege in der Hasenheide
- Das Park-Chaos in Rudow
- Angebot der Jugendverkehrsschulen
- Berliner Feuerwehr und Neuköllner Jugendliche
- Jugendveranstaltung am 31.10.2023 in der High-Deck-Siedlung geplant?
- Wie geht es mit dem Bolzplatz Bendastr. weiter?
- Die Situation von MoRo e.V.
- Leerung Medikamentenkühlschrank im Gesundheitsamt
- Projekt „Nachtlichter“ auch für Neukölln?
- Radweg Sonnenallee
- Nervige Carsharing-Fahrzeuge
- Abstellen von E-Scootern
- Tempo 30 in der Treptower Straße möglich
- Sachstand altes C&A-Gebäude
- 638 Wohnungen auf dem ehemaligen BLUB-Gelände
- Projekt „Klingelzeit“ der AWO
- Müllkonzept Parkweg am Neuköllner Schifffahrtskanal
- Nutzung der ehemaligen Baubaracke Aronsstraße
- Ausschreibung für Kinder- und Jugendprojekte der Stiftung Motiviert Neukölln
- Wahlwiederholung 12.02.2023 im Bezirk Neukölln
- Verbundseinsätze in Neukölln
- Baugerüst in der Karl-Marx-Straße 170
- Plakat in der Sonnenallee 7
- Servicebüro für die Mieterinnen und Mieter schon lange geschlossen
- Sicherheitslage in der Hufeisensiedlung
- Gleichzeitige Sanierung von drei Parkhäusern durch Gropiuswohnen ohne Ersatzstellflächen für Mieter*innen
- Grundschule am Koppelweg
- Kälteplätze im Bezirk?
- Wirtschaftliche Schieflage der A. Group – Folgen für Neuköllner Mieter:innen
- Abstellen von E-Rollern und Leihfahrrädern in Neukölln
- Soziale Träger in Not
- Brunnen Lipschitzallee defekt?
- Wiedereröffnung des Rixdorfer Brauhauses Glasower Straße
- Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung in Neukölln
- Eine neue Schule für Neukölln?
- Beschleunigter Radwegausbau für Neukölln?
- Die Grundschule am Koppelweg
- Mittelkürzungen bezirkliche Anlaufstellen
- Verfügungsfonds für Schulen
- Veranstaltungen des Bezirksamtes am 01.05.2022
- Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung
- Gesperrte Sporthalle der Otto-Hahn-Oberschule
- Öffentliche Toilette in Alt-Buckow
- Leerstand auf landeseigenem Friedhof Buschkrugallee
- Wie weiter mit dem Interkulturellen Aufklärungsteam Neukölln?
- Verteilung von FFP-2-Masken in Neukölln
- Soziale Wohnhilfe in Neukölln
- Fußverkehrsplaner*innen für Neukölln?
- Brand in der Turnhalle am Standort Efeuweg
- Aktuelle Situation Eisstadion Neukölln
Entschließungsanträge:
- Gegen jeden Antisemitismus – auch auf dem Fußballplatz!
- Gegen antisemitische Gewalt und für ein friedliches Miteinander in Neukölln
- Keine Kürzungen im Neuköllner Bezirkshaushalt
- Neukölln lässt sich nicht einschüchtern!
- Neukölln für alle Neuköllner*innen. Jetzt und in Zukunft
- Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen: Neukölln für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
- Hassbotschaften gegen Mitarbeiter des Bezirksamts
- Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst
- Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel
- Für Gewaltprävention, Stärkung der Schulen und Jugendsozialarbeit
- Für Frieden und Demokratie in Europa – Neukölln solidarisch mit der Ukraine
Anträge:
- 80 Jahre Kriegsende würdig im Bezirk gedenken
- Mehr Sichtbarkeit von Endometriose
- Fehlende Toiletten in der Umgebung der Hufeisensiedlung
- Festival 48 Stunden Neukölln
- Zweite Informationsveranstaltung zur Gemeinschaftsunterkunft am Sangerhauser Weg
- Neuköllner Schifffahrtskanal für den Kiez weiterentwickeln
- Integration erleichtern – Geflüchtete auf den Buckower Feldern dezentral unterbringen
- Ringbahnhöfe in öffentlicher Hand und im Sinne Neuköllns entwickeln
- Trinkbrunnen funktionsfähig machen – Hitzeschutzplan M I-5
- Fahrradbügel für die VHS Kurt-Löwenstein-Haus
- Lastenfahrradparken auf der Kienitzer Straße
- Ladezonen Karl-Marx-Straße
- Weiße Siedlung: Mängel beseitigen, Eigentümerin in die Pflicht nehmen, Mieter:innen entlasten
- Förderzentrum Neukölln
- Schließfächer für das Hab und Gut von obdachlosen Menschen
- Gedenken an Hatun Sürücü 07.02.2025
- Rollheimer unterstützen
- Grünschutz auf der Sonnenallee
- Sicherheit am Europaspielplatz
- Sicherheit auf dem Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz
- Evas Obdach ohne Obdach in Neukölln
- Zumutbarer Schulweg zur Theodor-Storm-Schule
- Buckow weiterhin anbinden!
- Chanukkah sameach – ein fröhliches Chanukkah!
- Verbesserung der Schaltung der Lichtsignalanlage U-Bhf. Grenzallee Süd
- Obdachlosigkeit von Frauen wirksam im Bezirk Neukölln verhindern
- Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach
- Nutzung des § 5 Wirtschaftsstrafrecht
- Böllerverbotszonen aussprechen! Silvester darf kein Alptraum für Neuköllner*innen sein
- Kinder- und Jugendparlament in der BVV
- Baumstümpfe ersetzen, Grünfläche schützen
- Taubenplage tiergerecht und nachhaltig bekämpfen
- Schulischer Wachschutz
- Das Gesundheitszentrum Lipschitzallee muss bleiben
- Familien-Carsharing
- Straßenbahn zum Hermannplatz weiterverfolgen
- Gesundheitskollektiv weiterhin fördern
- Sitzgelegenheiten in BVG-Warteanlage am U-Bhf Rudow
- Neukölln als fahrradfreundlichen Arbeitgeber zertifizieren
- Zusätzliche Mittel für die Gedenkkultur bereitstellen
- ParkYourBike auch in Neukölln
- Grünflächen und sozialen Wohnungsbau sichern
- Mehr Sauberkeit in der Franz-Körner-Straße
- Gefährliche Parkhausausfahrt an der Christoph-Ruden-Straße
- Verkehrsberuhigung in der Handwerker-Siedlung sicherstellen
- Ehrendes Gedenken für Kurt Löwenstein am 27.2.2023
- Beauftragtenstelle für queeres Leben schaffen
- Kita-Frühstück für Alle
- Re-Start Einbürgerungsfeiern
- Berliner Fahrradverleihsystem auf ganz Neukölln erweitern
- „Pfandringe“ um Mülleimer
- Lieferparken in der Herrfurthstraße
- Fortsetzung des Radfahrstreifens auf der Werbellinstraße
- Sichtbeziehungen an der Tankstelle verbessern
- Würdevolle Gestaltung des Ottilie-Baader-Platzes
- Finanzierung des Mitmach-Ladens sicherstellen
- Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
- Sichere Gehwege bei temporären Spielstraßen
- Campus-Bibliothek für alle
- Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße
- Klimaschutz lokal: Klimateam für das Neuköllner Bezirksamt
- Finanzierung der Träger in der Kinder- und Jugendhilfe sicherstellen
- Muva auch für Neukölln
- Neuköllner*innen müssen zügig von Wohngeldreform profitieren
- BVG – Senat soll Verschlechterung bei den Buslinien (in Neukölln) zurücknehmen
- Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken
- Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg
- Sichere Überquerung Teupitzer Straße / Kiehlufer für Fußgänger:innen
- Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern
- Upcycling unterstützen – Verlosung von Schrottfahrrädern
- Tempo 30 vor dem S-Bahnhof Köllnische Heide
- Kein Linksabbiegen in den Mariendorfer Weg
- Sanierung der Schulsportbäder der Schillingschule und der Schule am Bienwaldring sicher stellen
- AG Schulwegsicherheit
- Fairtrade-Town: Sichtbarkeit der bezirklichen Auszeichnung verbessern
- Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk
- Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee
- Patientenfürsprecherin des Krankhaus Neukölln
- Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung
- Duschmobil für obdachlose Menschen
- Neukölln für sichere Schulwege
- HEROES-Finanzierung sicherstellen!
- Das Interkulturelle Aufklärungsteam Neukölln
- Wartetrittbretter für Radfahrer*innen
- Sperrmüll-Lastenräder in die fLotte integrieren
- Kiezblock Rollberg
- PCR-Teststellen in Neukölln
- Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung