Hier finden Sie alle eingebrachten Drucksachen der SPD-Fraktion Neukölln in der XXI. Wahlperiode und können auf den weiterführenden Links die Beratungsverläufe einsehen.
Kleine Anfragen:
- Durch Aufhebung des Dieselverbots mehr Sicherheit für Radfahrende möglich?
- Radverkehr auf der Johannisthaler Chaussee ab Teltowkanal
- Profitieren die Neuköllner Radfahrer*innen vom Sonderprogramm „Stadt und Land“?
- Indoor-Fahrradunterbringung am U-Bahnhof Hermannstraße
- Radfahrsicherheit auf der Neuköllnischen Allee?
- Situation auf den Grundstücken Wildmeisterdamm 249/253
- Situation auf den Grundstücken Johannisthaler Chaussee 441/443
- Karlsgartenstraße 6 I
- Karlsgartenstraße 6 II
Große Anfragen:
- Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln
- Sauberkeit in Neukölln: Sauberkeit und Müllbeseitigung durch die BSR
- Ergebnisse der Schließung des Sozialamtes
- Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine
- Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?
- Wie bereitet sich Neukölln auf die Energiekrise vor?
- Programm „Saubere Stadt“
- Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung
- Genehmigung von Straßenfesten
- Neu-Neuköllner Kinder- und Jugendliche
- Koordination von Hilfsmaßnahmen für Geflüchtete
- Rekommunalisierung der High-Deck-Siedlung
Mündliche Anfragen:
- Wahlwiederholung 12.02.2023 im Bezirk Neukölln
- Verbundseinsätze in Neukölln
- Baugerüst in der Karl-Marx-Straße 170
- Plakat in der Sonnenallee 7
- Servicebüro für die Mieterinnen und Mieter schon lange geschlossen
- Sicherheitslage in der Hufeisensiedlung
- Gleichzeitige Sanierung von drei Parkhäusern durch Gropiuswohnen ohne Ersatzstellflächen für Mieter*innen
- Grundschule am Koppelweg
- Kälteplätze im Bezirk?
- Wirtschaftliche Schieflage der A. Group – Folgen für Neuköllner Mieter:innen
- Abstellen von E-Rollern und Leihfahrrädern in Neukölln
- Soziale Träger in Not
- Brunnen Lipschitzallee defekt?
- Wiedereröffnung des Rixdorfer Brauhauses Glasower Straße
- Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung in Neukölln
- Eine neue Schule für Neukölln?
- Beschleunigter Radwegausbau für Neukölln?
- Die Grundschule am Koppelweg
- Mittelkürzungen bezirkliche Anlaufstellen
- Verfügungsfonds für Schulen
- Veranstaltungen des Bezirksamtes am 01.05.2022
- Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung
- Gesperrte Sporthalle der Otto-Hahn-Oberschule
- Öffentliche Toilette in Alt-Buckow
- Leerstand auf landeseigenem Friedhof Buschkrugallee
- Wie weiter mit dem Interkulturellen Aufklärungsteam Neukölln?
- Verteilung von FFP-2-Masken in Neukölln
- Soziale Wohnhilfe in Neukölln
- Fußverkehrsplaner*innen für Neukölln?
- Brand in der Turnhalle am Standort Efeuweg
- Aktuelle Situation Eisstadion Neukölln
Entschließungsanträge:
- Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel
- Für Gewaltprävention, Stärkung der Schulen und Jugendsozialarbeit
- Für Frieden und Demokratie in Europa – Neukölln solidarisch mit der Ukraine
Entschließungen Beitritte:
Anträge:
