Hier finden Sie alle eingebrachten Drucksachen der SPD-Fraktion Neukölln in der XXI. Wahlperiode und können auf den weiterführenden Links die Beratungsverläufe einsehen.
Kleine Anfragen:
- Situation auf den Grundstücken Neuköllner Str. 242/244
- Durch Aufhebung des Dieselverbots mehr Sicherheit für Radfahrende möglich?
- Radverkehr auf der Johannisthaler Chaussee ab Teltowkanal
- Profitieren die Neuköllner Radfahrer*innen vom Sonderprogramm „Stadt und Land“?
- Indoor-Fahrradunterbringung am U-Bahnhof Hermannstraße
- Radfahrsicherheit auf der Neuköllnischen Allee?
- Situation auf den Grundstücken Wildmeisterdamm 249/253
- Situation auf den Grundstücken Johannisthaler Chaussee 441/443
- Karlsgartenstraße 6 I
- Karlsgartenstraße 6 II
Große Anfragen:
- Landeseigener Friedhof Rudow in der Köpenicker Straße
- Stoppschild für den Radverkehr durch den Senat?
- Verstetigung der QM-Gebiete
- Organisation der Britzer Baumblüte
- Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln
- Sauberkeit in Neukölln: Sauberkeit und Müllbeseitigung durch die BSR
- Ergebnisse der Schließung des Sozialamtes
- Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine
- Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?
- Wie bereitet sich Neukölln auf die Energiekrise vor?
- Programm „Saubere Stadt“
- Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung
- Genehmigung von Straßenfesten
- Neu-Neuköllner Kinder- und Jugendliche
- Koordination von Hilfsmaßnahmen für Geflüchtete
- Rekommunalisierung der High-Deck-Siedlung
Mündliche Anfragen:
- Projekt „Nachtlichter“ auch für Neukölln?
- Radweg Sonnenallee
- Nervige Carsharing-Fahrzeuge
- Abstellen von E-Scootern
- Tempo 30 in der Treptower Straße möglich
- Sachstand altes C&A-Gebäude
- 638 Wohnungen auf dem ehemaligen BLUB-Gelände
- Projekt „Klingelzeit“ der AWO
- Müllkonzept Parkweg am Neuköllner Schifffahrtskanal
- Nutzung der ehemaligen Baubaracke Aronsstraße
- Ausschreibung für Kinder- und Jugendprojekte der Stiftung Motiviert Neukölln
- Wahlwiederholung 12.02.2023 im Bezirk Neukölln
- Verbundseinsätze in Neukölln
- Baugerüst in der Karl-Marx-Straße 170
- Plakat in der Sonnenallee 7
- Servicebüro für die Mieterinnen und Mieter schon lange geschlossen
- Sicherheitslage in der Hufeisensiedlung
- Gleichzeitige Sanierung von drei Parkhäusern durch Gropiuswohnen ohne Ersatzstellflächen für Mieter*innen
- Grundschule am Koppelweg
- Kälteplätze im Bezirk?
- Wirtschaftliche Schieflage der A. Group – Folgen für Neuköllner Mieter:innen
- Abstellen von E-Rollern und Leihfahrrädern in Neukölln
- Soziale Träger in Not
- Brunnen Lipschitzallee defekt?
- Wiedereröffnung des Rixdorfer Brauhauses Glasower Straße
- Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung in Neukölln
- Eine neue Schule für Neukölln?
- Beschleunigter Radwegausbau für Neukölln?
- Die Grundschule am Koppelweg
- Mittelkürzungen bezirkliche Anlaufstellen
- Verfügungsfonds für Schulen
- Veranstaltungen des Bezirksamtes am 01.05.2022
- Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung
- Gesperrte Sporthalle der Otto-Hahn-Oberschule
- Öffentliche Toilette in Alt-Buckow
- Leerstand auf landeseigenem Friedhof Buschkrugallee
- Wie weiter mit dem Interkulturellen Aufklärungsteam Neukölln?
- Verteilung von FFP-2-Masken in Neukölln
- Soziale Wohnhilfe in Neukölln
- Fußverkehrsplaner*innen für Neukölln?
- Brand in der Turnhalle am Standort Efeuweg
- Aktuelle Situation Eisstadion Neukölln
Entschließungsanträge:
- Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen: Neukölln für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
- Hassbotschaften gegen Mitarbeiter des Bezirksamts
- Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst
- Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel
- Für Gewaltprävention, Stärkung der Schulen und Jugendsozialarbeit
- Für Frieden und Demokratie in Europa – Neukölln solidarisch mit der Ukraine
Anträge:
- Das Gesundheitszentrum Lipschitzallee muss bleiben
- Familien-Carsharing
- Straßenbahn zum Hermannplatz weiterverfolgen
- Gesundheitskollektiv weiterhin fördern
- Sitzgelegenheiten in BVG-Warteanlage am U-Bhf Rudow
- Neukölln als fahrradfreundlichen Arbeitgeber zertifizieren
- Zusätzliche Mittel für die Gedenkkultur bereitstellen
- ParkYourBike auch in Neukölln
- Grünflächen und sozialen Wohnungsbau sichern
- Mehr Sauberkeit in der Franz-Körner-Straße
- Gefährliche Parkhausausfahrt an der Christoph-Ruden-Straße
- Verkehrsberuhigung in der Handwerker-Siedlung sicherstellen
- Ehrendes Gedenken für Kurt Löwenstein am 27.2.2023
- Beauftragtenstelle für queeres Leben schaffen
- Kita-Frühstück für Alle
- Re-Start Einbürgerungsfeiern
- Berliner Fahrradverleihsystem auf ganz Neukölln erweitern
- „Pfandringe“ um Mülleimer
- Lieferparken in der Herrfurthstraße
- Fortsetzung des Radfahrstreifens auf der Werbellinstraße
- Sichtbeziehungen an der Tankstelle verbessern
- Würdevolle Gestaltung des Ottilie-Baader-Platzes
- Finanzierung des Mitmach-Ladens sicherstellen
- Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
- Sichere Gehwege bei temporären Spielstraßen
- Campus-Bibliothek für alle
- Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße
- Klimaschutz lokal: Klimateam für das Neuköllner Bezirksamt
- Finanzierung der Träger in der Kinder- und Jugendhilfe sicherstellen
- Muva auch für Neukölln
- Neuköllner*innen müssen zügig von Wohngeldreform profitieren
- BVG – Senat soll Verschlechterung bei den Buslinien (in Neukölln) zurücknehmen
- Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken
- Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg
- Sichere Überquerung Teupitzer Straße / Kiehlufer für Fußgänger:innen
- Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern
- Upcycling unterstützen – Verlosung von Schrottfahrrädern
- Tempo 30 vor dem S-Bahnhof Köllnische Heide
- Kein Linksabbiegen in den Mariendorfer Weg
- Sanierung der Schulsportbäder der Schillingschule und der Schule am Bienwaldring sicher stellen
- AG Schulwegsicherheit
- Fairtrade-Town: Sichtbarkeit der bezirklichen Auszeichnung verbessern
- Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk
- Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee
- Patientenfürsprecherin des Krankhaus Neukölln
- Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung
- Duschmobil für obdachlose Menschen
- Neukölln für sichere Schulwege
- HEROES-Finanzierung sicherstellen!
- Das Interkulturelle Aufklärungsteam Neukölln
- Wartetrittbretter für Radfahrer*innen
- Sperrmüll-Lastenräder in die fLotte integrieren
- Kiezblock Rollberg
- PCR-Teststellen in Neukölln
- Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung