Hier finden Sie alle eingebrachten Drucksachen der SPD-Fraktion Neukölln in der XX. Wahlperiode und können auf den weiterführenden Links die Beratungsverläufe einsehen.
Kleine Anfragen:
- Angeleitete Selbsttestungen an Neuköllner Schulen
- Pensionswelle an Neuköllner Schulen
- Ausfall geplanter Prozesse oder Maßnahmen durch die Pandemie
- Stellen in der Verkehrsplanung
- Anbindung zur künftigen Y-Trasse
- fLotte kommunal – Aktueller Stand
- Baustelle Alt-Britz 90
- Gastronomie in der Passage
- Kinderschutzkonzepte in den Neuköllner Kitas
- Rahmenkonzeption zur gemeinsamen Gestaltung des Übergangs von Kitas in die Schule
- Beschwerdemanagement in den Neuköllner Kitas
- Schulneubau an der Oderstraße
- Nächtliche Autorennen in der Stubenrauchstraße
- Krankenhaushygiene
- Werkstätten Bartastraße/ Böhmische Straße
- Umstellung auf kostenloses Schulessen
- Evaluation des Denkmalschutzes an Schulen
- Umsetzung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag in Neukölln
- Barrierearme Ampeln
- Ergänzende Tagesbetreuung
- Einnahmen und Ausgaben für Veranstaltung Velothon
Große Anfragen:
- Bewegung „Schön wie Wir“
- IGSV – Initiative Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt
- Eingreifen in der High-Deck-Siedlung
- Gewaltprävention in Neukölln
- Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln
- Coronaausbruch Harzer Straße
- Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten
- Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit des Bezirksamtes
- Altersarmut in Neukölln
- Verkehrschaos in Rudow nach Eröffnung des BER
- Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes mit anderen Behörden
- Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets „Buckower Felder“
- Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße
- Schulöffnung während Corona
- Inklusion von Kindern und Jugendlichen in der Jugendfreizeit
- Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“
- Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Friedhöfe an der Hermannstraße
- Gute Arbeit für Neukölln – Arbeitsmarktpolitische Instrumente für Langzeitarbeitslose
- Sensibilisierungen und Maßnahmen im Bereich LSBTTIQ
- App „Gesundes Neukölln“
- Schutz von Minderjährigen in einem kriminellen familiären Umfeld
- Gesundheitspräventionskette in Neukölln
- Neuköllner Schreiambulanz
- Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?
- Jugendfördergesetz
- Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln
- Neuköllner Einsatzgruppe Rechtsextremismus
- Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
- Gefährdet der Jugendstadtrat den Neuköllner Haushalt?
- Mädchen- und junge Frauen Zentrum Schilleria in Gefahr?
- Jugendeinrichtung in Buckow?
- Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?
Mündliche Anfragen:
- Drogenkonsummobil in Neukölln
- Bezirkliche Kultureinrichtungen in der Pandemie
- Ehemaliger Party-Event-Raum Bürgerstraße 60
- Impfstrategie des Bezirks
- Fahrradspur auf der Hermannstr.
- Schulbausanierungen in Neukölln der letzten Jahre
- Mehrmittel für Tagesreinigung
- Sanierungsstopp durch Denkmalschutz in der High-Deck-Siedlung
- Vor und nach Schließung der Rixdorfer Schnalle
- Neue Impfstrategie in Hotspots
- Spielplatz am Sollmannweg – Wo sollen Kinder und Jugendliche hin?
- 48 Stunden Neukölln 2021
- Personalentwicklung beim Jobcenter Neukölln
- Unterstützung für SV Tasmania
- Neue Leitung des Jobcenters Neukölln
- Kontaktverfolgungssoftware SORMAS
- Stellenausschreibung
- Datenschutz im Jugendamt
- Reduzierung der Briefkastenleerungen
- Mehr Informationen über Grundsicherung und Grundrente
- Wohnungsbaupotentiale nutzbar gemacht
- Wegfall einer Buslinie im Süden Neuköllns
- Ausschluss von Kindheitspädagoginnen von Leitungspositionen
- Klimaresiliente Hasenheide
- Situation der Obdachlosen in Neukölln
- Ausübung des Vorkaufsrechtes bei den Hauskäufen durch Heimstaden Bostad
- Abrißarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen BLUB
- Berlin Pass
- Internetzugang in Geflüchtetenunterkünften in Neukölln
- Wartezeiten bei der Pflegeantragsbearbeitung
- Computerspende für die Jugendarbeit in Neukölln
- Park-Hausmeister*Innen
- Ausbildung für Neukölln sichern
- ADAS in Neukölln
- Schließung von Karstadt-Filialen
- Schuleingangsuntersuchungen
- Rückbauanordnung Prinzessinnengärten
- Neue Regeln für Außengastronomie?
- Stadtteilbibliotheken
- Mögliche Isolationsfälle in Neukölln
- U-Bahnhof Rudow
- Grundwasserregulierung in Rudow
- Die Zukunft der Guttempler in Neukölln
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Umsetzung im Jobcenter Neukölln
- Umbenennung der Haltestelle „Jugendheim“
- Kinderkonferenz in Neukölln
- Kindesmißbrauch in Neuköllner Kitas durch Original Play
- Kehrtwende in Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg
- Camp Stahl
- Neue Quartiersmanagementgebiete im Bezirk Neukölln
- Altenhilfekoordination
- Fristen für Termine bei den Bürgerämtern
- Absenkung der Niemetzstraße an der Kreuzung Saalestraße
- Baustelle Alt-Britz 90
- Sozialpsychiatrischer Dienst
- Flächennutzungsplan fürs IFEK
- Mietendeckel
- Zwei Finanzierungen für Stadtteilmütter?
- Kita Riesestraße
- Tagesreinigung an Neuköllner Schulen
- Krankenhaushygiene
- Seniorenfreizeitstätte Rudow
- Kostenloses Mittagessen an Grundschulen
- Einschulungen und Wechsel zur Oberschule 2019
- Einrichtung der Schlichtungsstelle beim Jobcenter (Drucksache 0651/XX)
- Kofinanzierung des Landes für Stellen nach §16i Teilhabechancengesetz
- Übernahme von Beiträgen für eine Mieterorganisation
- Stadtteilbibliohek Alt-Rudow
- Sozialraumkoordinator*innen in Neukölln
- Bibliothek Alt-Rudow 45
- Teilhabechancengesetz
- Mobbing an Neuköllner Schulen
- Bezirkshaushalt Neukölln und Steuerzahler
- Seniorentagesstätte Alt-Rudow
- Mietzahlungen von Geflüchteten in LAF-Unterkünften
- Broschüre zum Umgang mit rechtsextremen und völkisch gesinnten Eltern in der Kita
- Mobile Unterrichtsräume in Neukölln
- Bürger zur Stadtteilkonferenz eingeladen?
- Erhalt des QM Gropiusstadt?
- Nächtliche Autorennen in Rudow
- Grünanlage Wildenbruchplatz
- ADAS in Neukölln
- Kinder von ehemaligen IS-Kämpfer*innen
- Bezahlung der Beschäftigten im Bezirksamt
- Kindwohlgefährdung
- Weiterentwicklung der bisherigen Präventionskette auf die gesamte Lebensspanne
- Erhöhte Unfallgefahr auf dem „blub“-Gelände
- Leere Zimmer in Pflegeheimen trotz Warteliste
- Abgesagte Sitzung des Krankenhausbeirates
- Neuköllner Register
- Zerstörung der Steinbänke
- Wann ist mit der Ausschilderung der Radroute RR10 zu rechnen?
- Bewertung der Pressemitteilung über die Dar-Es-Salam-Moschee
- Wann ist ein Spielgerät defekt?
- Personalsituation in der Abteilung Sozialwesen
- Reihenuntersuchung für 4jährige Kinder
- Restaurant Reuterstraße 28 (III)
- Fußgängerampel Gutschmidtstraße/ Ecke Fritz-Reuter-Allee
- Gefahren durch bauliche Maßnahmen in der Pannierstraße 20
- Baustelle Waßmannsdorfer Chaussee
- Sitzbänke am Spielplatz Wissmannstraße
- Wohnungsleerstände und Zweckentfremdung in Neukölln
- Müllstrategie vs. Ahndung von Falschparkern
- Muss Neukölln zukünftig seine eigenen Schulen mieten?
- Zigarettenwerbung in der Öffentlichkeit
- Neubebauung der Buckower Felder
- Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe
- NS-Propaganda in der Seniorenvertretung
- Minderjährige Obdachlose
- Standgenehmigung Imbisscontainer Grosziethener Chaussee 6
- Umschichtung von Haushaltsmitteln im Jobcenter-Haushalt
- Aktueller Sachstand Schilleria
- Umsetzung des Antrages Drucksache 742/XIX
- Zebrastreifen Werbellinstraße
- Nachbarschaftstreff Sonnenblick
- Soko Opium
- Restaurant Reuterstraße 28
- Restaurant Reuterstraße 28 (II)
- Drogen im Umfeld Neuköllner Schulen
- Kinder- und Jugendhilfezentrum Neukölln Standort Girlitzweg
- Britzer Stadtteildialog
- Der Winter kommt – Wohnungslosenzahlen in Neukölln
- Der Winter kommt – Minderjährige Wohnungslose in Neukölln
- Bearbeitungszeit bei Geburtstsurkunden
- Konsequenzen nach Brand auf BSR-Gelände
- Denkmalschutz im „Gletscher“
- Wie weiter im Blumenviertel?
- Park-Chaos im Möwenweg
- Sperrung der U7
- Handlungskonzept zu Kinder- und Jugendkriminalität
- Brunnengalerie im Blumenviertel
- Sicherheitsrisiko Fahrrad?
- Sanierung des Sportplatzes Stubenrauchstraße
- Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
- Abbiege-Situation Alt-Rudow Ecke Neudecker Weg
- Zukunft des Agrarbereichs der Carl-Legien-Schule
- Schulneubau Koppelweg
- Neuorientierung der Carl-Legien-Schule
- Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Garten
- Bildungsstandort Campus Efeuweg
- Mehr Kitaplätze nötig!
- Fußgängerübergang Friedelstraße/ Pflügerstraße
- Mittel für Jugendarbeit
- Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter*innen
- Lichtblick für die Nutzung der Doppelsporthallen am Efeuweg und am Buckower Damm?
- Wahlen zur Seniorenvertretung
- Unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht an Neuköllner Schulen
- Schülerlotsen
- Religionsunterricht an Neuköllner Schulen
- Al-Nur-Moschee
- Gedenkort für Burak Bektas
Entschließungsanträge:
- Gute Arbeit und gerechte Bezahlung für die Krankenhausbeschäftigten in Neukölln!
- Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt
- Das Syndikat soll erhalten bleiben!
- Galeria Karstadt-Kaufhof in den Gropius Passagen soll erhalten bleiben!
- Britzer Traditionsunternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH erhalten!
- Das Projekt „Heroes“ retten
- Aufbruch Neukölln e.V. muss erhalten bleiben
- Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt antisemitische Vorfälle
- #FridaysForFuture sind gelebte politische Bildung
- Solidarität mit den Beschäftigten des Ordnungsamtes Neukölln
- Zivilgesellschaftliches Engagement für ein tolerantes Neukölln muss unterstützt und geschützt werden!
- BVV Neukölln verurteilt Zerstörung und Diebstahl von Stolpersteinen
- Neukölln verurteilt die Schändung des Mahnmals für Burak Bektas
- Gewalt ist kein politisches Mittel
- Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln
Entschließungen Beitritte:
- Erdbeben in der Ägäis
- Gegen islamistische Machtdemonstrationen in Neukölln!
- Griessmühle retten!
- Sonderermittler und Untersuchungsausschuss zu den rechten Anschlägen in Neukölln jetzt einsetzen!
- Immobiliendeal Heimstaden stoppen, Vorkaufsrecht an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen nutzen, Mietende schützen
- Gegen rechten Terror in Neukölln
- Keine Privatisierung beim Schulbau
- Pressefreiheit achten
- Neukölln sagt Nein zu Rassismus – Neukölln bleibt weltoffen
Anträge:
- Zertifizierung FaireKITA
- Müll „to go“ im Schillerkiez
- Neukölln macht Schule – keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen
- Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße
- Personal ohne Arbeit ?
- SGB II- EmpfängerInnen vor Mietendeckel-Urteil schützen
- Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt
- Ausgleichsmittel für das Kiehlufer
- Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung
- Verlängerung der Buslinie 179
- Fahrradfahren auf der Gerlinger Straße
- U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion
- Änderung des § 19 Absatz 10 der Geschäftsordnung
- Änderung der Geschäftsordnung – „Tagesordnung der BVV“
- Informationen über Beiräte zentralisieren
- Verkehrssicherheit am Kinderspielplatz Walkenrieder Straße Ecke Germaniapromenade
- Microhubs am Karstadt Hermannplatz
- Maskenpflicht nach Aufkommen der zu Fuß Gehenden
- Stau abbauen!
- Kritisches Votum zur Niemetzstraße durch den Bezirk
- Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)
- Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)
- Änderung der Geschäftsordnung (Entschließung)
- Gute Arbeit in Neukölln
- Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen
- Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
- Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee
- Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße
- Earth Hour
- Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land
- Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
- Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
- Zukunft für Gabenzäune
- Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken
- Tempo 30 in der Hermannstraße
- Tempo 30 in der Hermannstraße
- Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
- Kurzes Ende der Nansenstraße
- Kein Kind bleibt zurück!
- Schulöffnung in Corona-Zeiten
- Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße
- Parkraumkonzept für Rudow
- Hartz IV
- Umbenennung Haltestelle Jugendheim
- Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten
- Treptower Straße beruhigen
- Neuköllner Bäumen helfen
- Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen
- Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern
- Neukölln macht ́s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle
- Neukölln macht ́s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln
- Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße
- Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern
- Klimagerechte BVV-Unterlagen
- Absenkung des Bürgersteiges
- BVG-Wartehäuschen
- Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz
- Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
- Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette
- Schüler*innenhaushalt
- Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee
- Förderung des Bezirksjugendrings
- Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
- Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
- Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben
- Anschriftadresse Clay-Oberschule
- Dienststellen unter einem Dach
- Neuköllner Kinder- und Jugendparlament
- Radverkehrskonzept für Neukölln
- Wohnungsbaupotentiale nutzen
- Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen
- Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
- Morusstraße 14
- Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
- Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
- App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
- Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof
- Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße
- Handeln statt populistischem Spiel
- Aussteigerprogramm aus kriminellen Clanstrukturen
- Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
- Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren
- Sicherung von Kleingartenanlagen
- Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
- QM in der Gropiusstadt
- Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee
- Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
- Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
- Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln
- Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
- Skulptur für Stadtteilbibliothek
- Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
- Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten
- Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee
- Barrierefreie Ampeln
- Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
- Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln
- Soko BTM
- Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
- Unterkunft mit Unterstützung und Beratung für wohnungslose Jugendliche
- Müll-Haie in der Gradestraße
- Fachkonferenz Jugendberufsagentur
- Erhalt des „Gletschers“ in Britz
- Abbiegesituation Hugo-Heimann-Straße
- City Trees für Neukölln
- Fußgängerverkehr Emser Straße/ Oderstraße
- Erhalt der Buslinie 171
- Bezirkliche Handlungsfähigkeiten stärken
- Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow
- Integrationspreis
- Abbiegen nach Alt-Rudow möglich machen
- Ausschilderung der Radrouten
- Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind
- Konzept zur Übernahme von Mietschulden
- Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
- 30 kmh in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
- Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
- Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern
- Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
- Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
- Neukölln wird „Kinderfreundliche Kommune“
- Erhalt der Brunnengalerie im Glockenblumenweg
- Einbau eines Aufzuges am U-Bahnhof Parchimer Allee
- Antrag zur Geschäftsordnung IV
- Antrag zur Geschäftsordnung III
- Antrag zur Geschäftsordnung II
- Antrag zur Geschäftsordnung
- Grundwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
- Neuköllner Einsatzgruppe „Rechtsextremismus“ wird gebraucht
- Bushaltestelle „Seeadlerweg“
- Baumnachpflanzungen am Buckower Damm