Monat: November 2016

Ein Wunschbaum im Rathaus

"Zicke Zacke, Hühnerkacke" steht auf dem Stern, den der Rixdorfer SPD-Vorsitzende Marko Preuß in der Hand hält. "Das ist ein schönes Spiel, dass sich hier ein Kind wünscht, das haben wir auch zu hause" freut er sich über seine Ausbeute.…

Koalitionsverhandlungen abgeschlossen: Koalitionsvertrag zwischen Rot-Rot-Grün steht

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" (PDF-Dokument, 1.2 MB) haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in…

Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung

Anlässlich der Diskussion in den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken, eventuell den Ausbau der U-Bahnlinien in Berlin in den kommenden fünf Jahren nicht weiter zu verfolgen, hat Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey heute folgende Presseerklärung abgegeben: Der Hauptstadtflughafen soll nach…

SPD-Bundestagsfraktion stellt Einwanderungsgesetz vor

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Entwurf für ein modernes Zuwanderungsgesetz vorgestellt. Es ist längst Zeit für dieses Gesetz. Wir hoffen, dass es noch in dieser Legislaturperiode mit der CDU/CSU durchgesetzt werden kann. Legale Einwanderungsmöglichkeiten müssen endlich klar und transparent gestaltet…