Pressemitteilungen

Die Veröffentlichung eines Berichtes zu rechtsextremen Aktivitäten im Bezirk Neukölln basiert auf Drucksache 0133/XX, die 2017 mit den Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE und FDP und bei Nein-Stimmen von CDU und AfD in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beschlossen wurde.

Der vor wenigen Wochen veröffentliche erste Bericht zu rechts- extremen Aktivitäten in Neukölln weist jedoch einige methodische und inhaltliche Mängel auf. Die SPD-Fraktion Neukölln setzt sich dafür ein, dass der Bericht dahingehend überarbeitet und anschließend erneut veröffentlicht wird.

Der von der SPD eingebrachte Antrag (Drs. 0133/XX) sieht vor, dass dabei „Erkenntnisse der Polizei, des Staats- und Verfassungsschutzes, als auch anderer Organisationen“ integriert werden und das Ergebnis „den Bezirksverordneten zur Kenntnis gegeben und auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlicht werden“ solle.

Entsprechend erachten wir es nicht als notwendig, die Veröffentlichung des (überarbeiteten) Berichtes mit einem erneuten Antrag zu beschließen, da diese durch den Ursprungsantrag gedeckt ist. Grundsätzlich begrüßen wir es, dass mit dem Bericht zum einen Aktivitäten und Infrastrukturen rechtsextremer und rechtspopulistischer Gruppierungen sowie Fälle von rechtsextremer Gewalt und sonstiger dahingehender Straftaten aufgedeckt wurden, zum anderen aber auch die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher und bezirklicher Akteure gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus aufgezeigt werden.

250514_PM_Stellungnahme zum ersten Bericht zurechtsextremen Aktivitäten in Neukölln

Am vergangenen Sonntag hieß es in Rudow wieder Bühne frei für den krähenden Hahn. Zum 36. Mal veranstaltete der Kleintierzuchtverein D 34 unter dem Vorsitz von Sarah Schwäbl das Hähnewettkrähen. Zugleich fand eine große Eierschau statt, wobei die schönsten Eier prämiert wurden. An der Seite unseres Bezirksbürgermeisters Martin Hikel waren unsere Fraktionsvorsitzende Cordula Klein, ihr Stellvertreter und Hahnhalter Peter Scharmberg sowie unser Bundestagsabgeordneter Hakan Demir samt seiner Büroleiterin Annabelle Wischnat vor Ort. Beim traditionellen Hähnewettkrähen treten zahlreiche Hähne gegeneinander an und gehen beim Krähen ihrem natürlichen Drang nach. Vor den Käfigen sitzen Freiwillige und notieren jeden einzelnen Kräher. Für das Wohl der Besucher des Hähnewettkrähens wird stets mit Kaffee und Kuchen sowie Grillspezialitäten gesorgt. Stets zugegen sind auch Imker aus Rudow, die ihren Honig feilbieten. Für die Kinder zu sehen gab es diesmal Hauskaninchnen und  Meerschweinchen, die in einem eigenes für sie gebauten Dorf wohnen. Und natürlich wurden auch wieder Preise vergeben. So spendete unser Bezirksbürgermeister einen Rixi Friedens- und Freundschaftsbär, während unsere SPD- Fraktion den sowie ihr Stellvertreter Scharmberg Geld für Tierfutter für die Sieger des Hähnewettkrähens spendeten. 

Der 1. Preis ging an Karin K. Ihr Zwerghahn krähte in 45 Minuten 89 Mal. Mit weitem Abstand dahinter lag der Hahn von Dirk S.. Er machte sich 62 Mal bemerkbar. Mit nur einem Kräher weniger erreichte der Hahn von Peter Scharmberg Platz 3. Es gab allerdings auch Hähne, die, aus welchen Gründen auch immer, keinen Mucks von sich gaben. Auch ihre Halter*innen wurden geehrt, für sie gab es eine Blumenampel.  

Bemerkenswert war, dass trotz des eher kühlen Wetters viele Menschen den Weg in die Neuköllner Straße auf das Gelände der Rudower Eigenheimer fanden. Dass sich so viele Menschen auf den Weg machten, überrascht Kenner des Vereins kaum. Der Kleintierzuchtverein ist für seine große Offenheit und Gastfreundlichkeit bekannt – Werte, die auch Cordula Klein, unsere Fraktionsvorsitzende, besonders schätzt. „Ich komme jedes Jahr sehr gerne zum Hähnewettkrähen“, erzählt sie. „Und die SPD- Fraktion spendet auch regelmäßig einen Ehrenpreis, um dieses besondere Ereignis zu würdigen.“ Klein dankt allen Engagierten, die das Event mit viel Einsatz ermöglichen. Besonderen Respekt zollt sie den Mitgliedern des Vereins D34 für die aufwändige Organisation und Durchführung: „Auch für das leibliche Wohl war bestens gesorgt – zu familienfreundlichen Preisen. Der Erlös aus dem Kuchenverkauf fließt direkt in die wichtige Jugendarbeit des Vereins. So wird nicht nur gefeiert, sondern auch nachhaltig investiert – zur Freude von Jung und Alt.“

Am 29. April wurde im Rixdorf-Salon des Rathauses Neukölln ein besonderer Moment gefeiert: Unser Bezirksbürgermeister Martin Hikel verlieh dem sozial engagierten Unternehmer Thomas Noppen die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland – die höchste staatliche Auszeichnung für Verdienste um das Gemeinwohl. Auch unsere Fraktionsvorsitzende Cordula Klein sowie der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Karsten Schulze, nahmen an der feierlichen Zeremonie teil.

Unser Bezirksbürgermeister Martin Hikel überreichte feierlich die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland an den sozial engagierten Neuköllner Unternehmer Thomas Noppen. Die Auszeichnung mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland stellt die höchste Anerkennung dar, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Bevor unser Bezirksbürgermeister Herrn Noppen die Verdienstmedaille ans Revers heftete und ihm die Urkunde überreichte, würdigte er das Schaffen des Unternehmers. Thomas Noppen sei ein Brückenbauer und habe als Gründer und Geschäftsführer verschiedener soziale Unternehmen seinen Beitrag geleistet, „den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen, Menschen zusammenzubringen und bürgerschaftliches Engagement zu fördern“, so Hikel. Mit den sozialen Unternehmen verfolge Thomas Noppen „das Ziel, einen Rahmen für Begegnung und Engagement zu schaffen. Mit dem sozialunternehmerischen Ansatz, zeitgemäßen digitalen Lösungen und profunden Kenntnissen des Freiwilligenengagements“ habe Thomas Noppen der Engagementförderung in Berlin und darüber hinaus wichtige Impulse gegeben“, hob Hikel in seiner Rede hervor. Anschließend erläuterte unserer Bezirksbürgermeister die Ziele der einzelnen sozialunternehmerischen Projekte, die Thomas Noppen gemeinsam mit Malte Bedürftig gegründet hat. Zu ihnen zählen die Online Plattform „HiMAte“, „GoVolunteer“, „Engagierte Newcomer“, „Hautfarben UG“ sowie die Dachorganisation „Join Impact“.

Die Online-Plattform HiMAte vermittelt Sachspenden an Geflüchtete und schafft Begegnungen zwischen den Neuankommenden und der lokalen Bevölkerung. Dazu zählen beispielsweise Grillabende , Fußballturniere oder etwa Filmabende. HiMAte bietet zudem Gutscheine, die rund 100 Unternehmen Geflüchteten und weiteren Bedürftigen kostenfrei zur Verfügung stellen. Die Gutscheine für Kultur- Sport- und Freizeitveranstaltungen tragen zu gesellschaftlicher Teilhabe bei. „GoVolunteer „wiederum verbindet Menschen, die sich engagieren wollen, mit Organisationen und Initiativen, in denen Freiwillige gesucht werden. „GoVolunteer“ stellt auch Kontakt zu Unternehmen her, die im Rahmen von Corporate Volunteering gemeinnütziges Engagement unterstützen.

Das Projekt „Engagierte Newcomer“ kommt dem Bedürfnis von Geflüchteten Menschen nach, sich ehrenamtlich zu engagieren und anderen Menschen mit ihren Fähigkeiten zu helfen. Durch ihr soziales Engagement können Geflüchtete gut in unserer Gesellschaft „Fuß fassen, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und dieses aktiv mitgestalten, freute sich Hikel.

Der Dachorganisation „Join Impact“ gehören mit GoVolunteer, GoNature, Machwerk, Hautfarben und HiMAte mittlerweile fünf soziale Berliner Startups an. Sie arbeiten neben profitorientierten Startups, Nichtregierungsorganisationen und Freiberuflern im Coworking Space Machwerk in der Alten Münze, Am Krögel 2 in 10179 Berlin. Das Besondere: Das Preismodell von Machwerk ist ausgerichtet an den finanziellen Möglichkeiten jeder Organisation. Ziel der Hautfarben UG ist „eine offene, vorurteilsfreie Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung. Mit den Hautfarben-Produkten ermöglichen wir Kindern, den Wert von Vielfalt selbst zu entdecken, und unterstützen Eltern und Erzieherinnen dabei, die neue Generation diversitätsbewusst zu erziehen, ohne Stereotype weiterzugeben“, so das Selbstverständnis. Geboten werden Malsachen, Spielzeuge und Kinderbücher zu den Themen Vielfalt, Antisemitismus, Hautfarbe und Antirassismus, Religion und Glaube und Inklusion, um nur einige der wichtigen Themen zu nennen. Unsere Fraktionsvorsitzende zeigte sich beeindruckt von der Leistung Herrn Noppens: „Gerne bin ich der besonderen Einladung gefolgt. Die Laudatio unseres Bezirksbürgermeisters hat mich sehr beeindruckt. Thomas Noppen – seine Leidenschaft und sein Team – sind ein großartiges Vorbild für ein besseres Miteinander. Wir brauchen mehr solcher Vorbilder.“ Im Anschluss an die Ehrung versammelten sich Familie, Freundinnen und Weggefährten von Thomas Noppen vor der Wappengalerie des Rathauses – ein stimmungsvolles Gruppenfoto rundete diesen denkwürdigen Nachmittag ab.

Die SPD-Fraktion Neukölln lädt am Donnerstag, den 22. Mai 2025 ab 18:00 Uhr zu einer Bürger*innensprechstunde in die Villa Rixdorf (Richardplatz 6, 12055 Berlin) ein.

Unsere Bezirksverordnete Franziska Jahke, Mitglied in den Ausschüssen für Jugendhilfe, für Stadtentwicklung sowie für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit und unsere Bürgerdeputierte Hannelore Gascho, Mitglied im Sozialausschuss, freuen sich auf zahlreiche Gäste.
Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.

07052025 PM Einladung zur BürgerInnensprechstunde

Am 28. April eröffneten Bezirksbürgermeister Martin Hikel und BVV-Vorsteher Karsten Schulz im Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Neukölln die Wanderausstellung „The Vicious Circle“. In Anwesenheit der Kuratorin Prof. Maiken Umbach vom britischen National Holocaust Museum wurde ein eindrucksvolles Zeichen gegen Antisemitismus und für interkulturellen Dialog gesetzt. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Gebhardt und Wolfgang Hecht wohnten der  Ausstellungseröffnung bei und hoffen, dass sie auf eine starke Besucherresonanz, insbesondere auch bei Schüler*innen stößt. Zu den Besuchern zählten unter anderem auch unsere Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport, Janine Wolter, der Leiter des Museums Neukölln sowie Leiter des Fachbereichs Museum, Stadtgeschichte und  Erinnerungskultur, Matthias Henkel sowie die Beauftragte für Integration, Güner Balci. 

Die multimediale Ausstellung „The Vicious Circle“ ist bis zum 21. Mai 2025 montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr im Rathaus Neukölln zu sehen. Der Eintritt ist frei.

„The Vicious Circle“ zeigt das Leben jüdischer Gemeinschaften in fünf Regionen – Berlin (1938), Bagdad (1941), Kielce (1946), Aden (1947) und Israel (2023) – bevor sie durch Pogrome und ethnische Säuberungen zerstört wurden. Die Ausstellung dokumentiert nicht nur das friedliche Miteinander mit christlichen oder muslimischen Nachbarn, sondern auch den jähen Bruch durch Gewalt, die stets von Hasspredigern und sogenannten „Befreiern“ ausgelöst wurde. Die Anstifter der Pogrome nutzen Verschwörungstheorien, um andere davon zu überzeugen, dass sie Opfer einer jüdischen ‚Macht‘ sind. Und alle rufen zur Ausübung von Gewalt auf, als einem Akt der Befreiung und geistigen Erlösung, der mit Freude gefeiert werden solle. Die von ihnen angestifteten Pogrome haben Tausende von Gemeinden zerstört, indem sie ihre jüdischen Einwohner ermordeten und vertrieben. Auf diesen Aspekt der Geschichte weisen Wandtafeln in der Ausstellung hin.

In einem Kreis angeordnet, verbindet die Ausstellung fünf persönliche Geschichten über jüdisches Leben, erzählt durch Texte, Videoinstallationen und Originalobjekte. Zu sehen ist beispielsweise eine „Schmetterlingsbrille”. Sie wurde von Shlomo Mansour hergestellt. Shlomo wurde in Bagdad geboren. Während des Farhud Pogroms von 1941 war er drei Jahre alt. 1951 flüchteten die Mansours zusammen mit 100.000 anderen Jüdinnen und Juden aus dem Irak nach Israel. Shlomo baute sich ein neues Leben im Kibbuz Kissufim auf. Die 300 Bewohner*innen setzten sich für den Frieden ein und pflegten kontinuierlich die Partnerschaft mit Beduinen und Araber*innen. Shlomo arbeitete als Tischler und fertigte mit Vorliebe Spielzeug für Kinder. Er arbeitete noch an diesem Schmetterling, als Kissufim am 7. Oktober 2023 von der Hamas angegriffen wurde. Shlomo wurde geschlagen, verschleppt und nach Gaza gebracht. Bislang wurde angenommen, dass er mit 86 Jahren die älteste Person sei, die derzeit von der Hamas als Geisel festgehalten wird. Am 11. Februar 2025 bestätigten die israelischen Streitkräfte (IDF) seinen Tod. Er wurde wohl schon am Tag des Überfalls ermordet.

In seiner Rede zur Ausstellungseröffnung sagte Hikel, dass es gelte, Alltagsrassismus und Antisemitismus zu identifizieren, zu benennen und die entsprechenden Mechanismen sichtbar zu machen. Jüdinnen und Juden dürften kein blinder Fleck für Freiheit sein. „Denn dann leben wir nicht in einer freien Gesellschaft“.

Ein zentrales Anliegen der Ausstellung ist es, den wiederkehrenden Kreislauf antisemitischer Gewalt sichtbar zu machen – eine Gewalt, die sich über Jahrhunderte hinweg wiederholt hat und bis in die Gegenwart reicht. Die Installation endet mit einem Appell: „Ist es nach 2000 Jahren nicht an der Zeit, den Teufelskreis zu durchbrechen?“ Kuratorin Maiken Umbach dankte dem Bezirk Neukölln für die spontane Aufnahme der Ausstellung nach einer kurzfristigen Absage durch die Freie Universität Berlin: „Neukölln wird oft als Brennpunkt des Antisemitismus wahrgenommen. Doch hier entstehen auch innovative Projekte gegen Vorurteile und Hass – vom Rütli Campus bis zur Deutsch-Arabischen Schule und  Diese Ausstellung ist Teil dieses Aufbruchs.“ Dazu gehört die hervorragende Arbeit zum Beispiel am Rütli Campus und das Projekt  ‚Mehr als 2 Seiten‘. Dazu gehört das fantastische Programm der Deutsch-Arabischen Schule unter Leitung von Dr. Huthaifa Al-Mashhadani. Dazu gehören die mutigen Initiativen am hiesigen Bajszel. Ich freue mich besonders über die Zusammenarbeit mit all diesen Kolleg*innen, die ermöglichen, dass unsere Ausstellung im Zusammenhang mit solchen Initiativen, einen nachhaltigen Beitrag leisten kann.“

Umbach betont, dass es sich bei der Ausstellung nicht um eine isolierte jüdische Geschichte handelt, sondern um eine gemeinsame Geschichte – ein konstruktives Zusammenleben, das immer wieder durch Wahnvorstellungen zerstört wurde: „Nur wenn wir Antisemitismus als eine europäisch-arabische Verflechtungsgeschichte begreifen, die auch 1945 nicht endete, können wir verstehen, warum Ereignisse wie der 7. Oktober 2023 auf Resonanz stoßen – und wie wir dem etwas entgegensetzen können.“

Ausstellung „The Vicious Circle“

Rathaus Neukölln, BVV-Saal (2. OG), Karl-Marx-Straße 83, 12043 Berlin
noch bis zum 21. Mai 2025
Mo – Fr, 8 – 18 Uhr (Feiertage ausgenommen)

Eintritt frei.

Farbenfroh startete am 18. April 2025 die große Tulpenschau Tulipan im Britzer Garten. In diesem Jahr zum 20. Mal. Entlang der Kastanienallee bis zum Kalenderplatz erblühen auf einer Fläche von rund 2.200 Quadratmetern rund 100.000 Tulpen. 160 verschiedene Sorten verwandeln den Park in ein leuchtend buntes Blütenmeer. Ein Woche nach Start fand erneut die Tulipanpatenschaftsehrung statt Seit 2007 übernehmen Besucher des Britzer Gartens, Gastronomiebetriebe, Firmen, Verlage und weitere Institutionen eine Tulipan-Patenschaft. Die Idee dazu hatte einst Alt-Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky. Stets mit einer Tulipan-Patenschaft vertreten ist unsere SPD-Fraktion. Für sie nahm unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Marko Preuß im Beisein unserer Fraktionsvorsitzenden Cordula Klein sowie unseres Bezirksverordneten Wolfgang Hecht die Patenschafts-Urkunde von unserem Bezirksbürgermeister Martin Hikel entgegen. Er würdigte zusammen mit dem Parkleiter Osama Ahmad die Tulipan-Paten und bekam als Pate eines Tulpenfelds zum Schluss der Ehrung eine Urkunde vom Parkleiter überreicht. Unsere Fraktion übernahm in diesem Jahr eine zweite Tulipan-Patenschaft, diese in Erinnerung an unseren Bezirksverordneten Eugen Kontschieder, der am 19. März 2024 nach schwerer Krankheit verstarb. Kontschieder hatte sich jahrzehntelang für die Menschen in Neukölln eingesetzt, war als Bezirksverordneter und zuletzt als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Ordnung aktiv und hatte sich auch in vielen sozialen Vereinen und Gewerkschaften engagiert. Musikalisch untermalt wurde die Tulipan- Patenschaftsehrung vom bezaubernden Gesang der Kinder der Kita Anna, die ebenfalls traditionell die Patenschaft für ein Tulpenfeld übernahm. 

Das Motto der diesjährigen Tulpenschau lautet „Astronomie“. Es kommt direkt vom angrenzenden Kalenderplatz, der wie eine große Sonnenuhr aufgebaut ist. Die Tage und Nächte, Wochen und Monate, die mit den Schatten dieser natürlichen Uhr gemessen werden, bestimmen die Pflanz- und Blütezeiten der Tulpe ebenso wie verschiedene Himmelserscheinungen. Die Tulpenbeete spiegeln so das Abendlicht wider, dargestellt durch die bläulich-violetten Farben der Dämmerung, während rosa-, violett-, rot-, orange- und weißgefärbte Tulpen die strahlenden Farben planetarer Nebel symbolisieren.

Um die Pflanzungen um weitere Blütenformen und -farben nachhaltig und artenfreundlich zu bereichern,  begleiten in diesem Jahr verstärkt verschiedene weitere Zwiebelgewächse wie Hyazinthen, Narzissen und Zierlauch die Tulpen. Weitere Flächen wurden mit Lupinen, Kresse und dem Bienenfreund angesät. Deren Blüten bieten Insekten reiche Nahrung. Die Pflanzen selbst dienen später als natürliche Gründüngung und steigern die Vitalität des Bodens. Insbesondere am Landeshöhenpunkt nahe dem Eingang Massiner Weg wurden neben den farbenprächtigen Tulpen mehrjährige Stauden wie Herbstanemonen, Schneestorchschnabel, Goldwolfsmilch und Pfeifengras in die Tulpenbeete gepflanzt. Sie blühen nacheinander über einen langen Zeitraum bis in die Sommer- und Herbstmonate.

Durch die lange Blühzeit und die Auswahl bienen- und insektenfreundlicher Arten bietet der Britzer Garten ein langanhaltendes Nahrungsangebot für die Tiere. Auch Amphibien finden zusätzliche Rückzugsorte und Winterquartiere, da der Rückschnitt der Pflanzen erst im kommenden Frühjahr erfolgt. Das Farb- und Formenspektrum der zu besichtigenden Tulpen reicht im Britzer Garten weit über das klassische Bild der roten oder gelben Blüten hinaus. In den abwechslungsreich bepflanzten Feldern, Wiesen und Beeten können interessierte Besucher*innen die ganze Vielseitigkeit der Tulpe entdecken – von winzigen Wildtulpen, über großblättrige Zuchttulpen bis hin zur extravaganten Papageientulpe. Bereits im Herbst wurden die rund 100.000 Zwiebeln der Frühlingsblume für die jährliche Sonderschau gesteckt. Je nach Wetterlage ist die Tulipan im Britzer Garten für rund vier Wochen zu bestaunen.  „Tulipan“ ist nur ein Grund, warum der Britzer Garten seit 40 Jahren Jahr für Jahr unzählige Besucher anzieht. Neben der faszinierenden Tulpenschau bietet er Naherholung und ist eine Kulturinstitution mit Kunst und Kulturveranstaltungen“, meint unsere Fraktionsvorsitzende Klein. Anlässlich des Doppeljubiläums hat die Künstlerin Felicitas Butt inmitten der Sonderschaufläche die Kunstinstallation „Mensch / Tier / Pflanze – das Wesen der Dinge sehen“ kreiert. Sie lädt dazu ein, genauer hinzusehen, Perspektiven zu hinterfragen und Blickwinkel zu ändern – im Britzer Garten und auch überall sonst.

Der Verein Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten, gedachte am 25. April auf dem Friedhof Columbiadamm der Ermordung von Erich Schulz vor 100 Jahren. Nach Begrüßungsreden des Leiters der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Prof. Dr. Johannes Tuchel, sowie von Dr. Fritz Felgentreu, Vorsitzender des Reichsbanners, hielt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in der Friedhofskapelle eine bewegende Ansprache vor rund 100 Besucher*innen. Anschließend begaben sich die Teilnehmenden zum Grab von Erich Schulz. In Anwesenheit von Ehrenposten des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung, wurden Kränze und Blumen niedergelegt. Danach ertönte das Lied „Der gute Kamerad“, gespielt von einem Trompeter des Stabsmusikkorps der Bundeswehr. Am Nachmittag desselben Tages wurde am Ort des Wohnhauses von Erich Schulz, dort, wo heute das Deutsche Technikmuseum steht, eine Gedenktafel für ihn enthüllt.

Zu den Gästen der Gedenkveranstaltung auf dem Garnisonfriedhof zählten auch ranghohe Bundeswehroffiziere, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, unser Staatssekretär für Inneres beim Berliner Senat, Christian Hochgrebe, unsere Bezirksverordneten Peter Scharmberg und Wolfgang Hecht sowie unsere Bürgerdeputierte Hannelore Gascho.

„Die Bundesrepublik ist nicht Weimar. Sie verfügt über starke Institutionen. Ihr Gewaltmonopol wird nicht infrage gestellt. Aber in Sicherheit wiegen dürfen wir uns deshalb noch lange nicht. Auch heute versuchen innere und äußere Feinde, die Demokratie mit ihren eigenen Waffen zu schlagen und ihre Institutionen für sich zu nutzen, um sie auszuhöhlen“, sagte Dr. Felgentreu. Es sei ein grotesker Etikettenschwindel, wenn sich die geistigen Erben der Deutschnationalen und Nationalsozialisten heute der Farben Schwarz-Rot-Gold bemächtigen wollten: „Wir werden die schwarz-rot-goldene Trikolore der deutschen Republik niemals dem Rechtsextremismus preisgeben, der sie vor hundert Jahren noch so erbittert bekämpfte!“ so Felgentreu weiter. Mit dem Gedenken an Erich Schulz gedenke man, „um uns der Vorbilder und der Werte zu vergewissern, die uns in unserem Tun und Denken heute motivieren und zusammenhalten – als Bürgerinnen und Bürger unserer großartigen Republik. Es ist ein Privileg, dass wir in Frieden und Wohlstand in einem freien Deutschland leben dürfen! Das ist es, was Erich Schulz sich gewünscht hat – und wofür er gestorben ist. Erleben durfte er es nicht“, so Felgentreu.

Schon vor 1933 fielen über 50 Angehörige des 1924 gegründeten, stets unbewaffneten Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold dem rechtsradikalen und nationalsozialistischen Terror zum Opfer. Viele sind heute in Vergessenheit geraten. Einer von ihnen war der parteilose Reichsbanner-Mann Erich Schulz (12.02.1898–25.04.1925). Der 27-jährige parteilose Lagerarbeiter wurde am 25. April 1925 auf offener Straße erschossen, als er gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der „Kameradschaft Kreuzberg“ auf einem Möbelwagen unterwegs war, um für die Wahl des gemeinsamen Kandidaten der republiktreuen Parteien (SPD, DDP und Zentrum), Wilhelm Marx, zu werben. Der Möbelwagen wurde in der Innsbrucker Straße von rechtsextremen Republikgegnern aufgehalten. Einer von ihnen war der 21-jährige Alfred Rehnig, Mitglied im „Bund Wiking“. Er zog eine Waffe und verletzte Schulz so schwer, dass dieser noch auf dem Weg ins Krankenhaus an seinen Schussverletzungen verstarb. Rehnig, später Mitglied der NSDAP und der SS, wurde am 9. Juli 1925 von einem Schwurgericht freigesprochen. Am 2. Mai 1925 fand unter großer Anteilnahme der Bevölkerung ein Trauerzug für Schulz statt. Ein Jahr später wurde ein vom Reichsbanner gestifteter Grabstein auf dem Neuen Garnisonfriedhof am Columbiadamm feierlich enthüllt. Am Grab von Erich Schulz fanden bis 1933 Gedenkveranstaltungen für die von den Nationalsozialisten Ermordeten statt.

„Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold schützt Freiheit und Demokratie heute nicht mehr in Saalschlachten und bei Straßenkämpfen. Aber genauso wichtig wie damals ist uns der Kampf um die Köpfe und die Herzen der Menschen“, äußerte Dr. Felgentreu in seiner Begrüßungsansprache.

Unser Bundesminister Pistorius formulierte es in seiner Rede noch eindringlicher: „Unsere Demokratie ist erneut in Gefahr – so sehr wie seit Langem nicht mehr. Sie braucht unseren Schutz vor Bedrohungen von innen und außen. Sie muss verteidigt werden: jetzt und in Zukunft, weltweit und eben auch hierzulande.“ Mit Blick auf das Reichsbanner und das Gedenken an Erich Schulz sagte Pistorius: „Demokratie braucht Menschen, die sich täglich für sie einsetzen und – wenn erforderlich – auch für sie kämpfen. Sie braucht Menschen, die sie zu schätzen wissen, die die Demokratie lieben, die sie tragen – aber eben auch bereit sind, sie zu beschützen.“ Erich Schulz’ Einsatz für die Demokratie habe überlebt, so Pistorius weiter: „Die Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sondern an der geringen Zahl, der Feigheit und der Schwäche ihrer Anhänger. Und das sollte uns eine Lehre sein.“ Schulz und viele andere mutige Menschen, die ihr Leben für die Demokratie riskierten, seien bis heute Vorbilder: „Seien wir entschlossen! Kämpfen wir für unsere Demokratie!“
Für die Rede unseres Verteidigungsministers Pistorius gab es lang anhaltenden Beifall.

Mit einem klaren Bekenntnis zu Demokratie, Vielfalt und solidarischem Handeln hat unser Bezirk Neukölln am Donnerstag, dem 10. April 2025, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft ein neues Leitbild für zivilgesellschaftliches Engagement präsentiert. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung im Rathaus wurde das Leitbild auch von unserer Fraktionsvorsitzenden Cordula Klein für die SPD-Fraktion Neukölln erstunterzeichnet. „Ich freue mich, dass Neukölln das Leitbild entwickelt hat, und dass viele Initiativen im Ehrenamt eine gute und wertvolle Arbeit leisten – und das gilt es zu unterstützen“, so Klein. Sie nutzte gemeinsam mit unserem Fraktionär Wolfang Hecht auch die Gelegenheit zum Austausch mit den vielen anwesenden Ehrenamtlichen.

„Tausende Menschen engagieren sich in Neukölln ehrenamtlich – in Nachbarschaften, in Bildungsprojekten oder in der Hilfe für Bedürftige“ hob unser Bezirksbürgermeister Martin Hikel in seiner Rede hervor. Dieses Engagement sei das Rückgrat unserer Demokratie. Das neue Leitbild sei „deshalb nicht nur ein Symbol, sondern auch ein Handlungsrahmen für unser gemeinsames Tun“, so Hikel. Das Leitbild stellt Werte wie Menschenwürde, Toleranz, Diversität, Solidarität und demokratische Grundsätze in den Mittelpunkt. Es benennt zugleich die strukturellen Bedingungen, die für nachhaltiges und inklusives Engagement erforderlich sind. Dazu zählen ein gleichberechtigter Zugang zu Ressourcen und eine nachhaltige Finanzierung, insbesondere für Räume, Material und Mobilität. Notwendig sind auch eine gute Freiwilligenkoordination in den Organisationen. Ehrenamtlich arbeitende Bürger benötigen Ansprechpersonen bei der Einarbeitung, brauchen Begleitung sowie Qualifizierung, aber auch Anerkennung. Wichtig sei die „Wertschätzung und Anerkennung aller Bereiche und Formen des gemeinwohlorientierten Engagements“, so das Leitbild.

Weitere Punkte für strukturelle Bedingungen sind gebündelte Qualifizierungs- und Beratungsangebote sowie regelmäßige Austauschangebote. Auch ein möglichst niedrigschwelliger und diskriminierungsfreier Zugang zum Engagement, ein abgesicherter Versicherungs- und Rechtsschutz, die Weitergabe von Wissen, eine offene Willkommenskultur und Diversitätssensibilität in den Organisationen sollten zu den Strukturen für bürgerliches Engagement gehören. Darüber hinaus seien verlässliche Ansprechpartnerinnen- und Partner in Politik und Verwaltung von Bedeutung.

Das Leitbild wurde in einem partizipativen Prozess von Verwaltung und Zivilgesellschaft gemeinsam entwickelt. Bereits 2019 hatte das Neuköllner Engagement Zentrum ein erstes Leitbild initiiert. Es wurde im Frühjahr 2025 umfassend überarbeitet und erweitert – unter anderem durch zwei Online-Beteiligungsverfahren und Workshops vor Ort. Mit der Erstunterzeichnung durch 78 Organisationen, Vereine, Verbände sowie Mandatsträgerinnen- und Träger, darunter das Diakoniewerk Simeon, die AWO Berlin Südost und das Landesnetzwerk Bürgerengagement, setzt Neukölln berlinweit ein Zeichen. Es ist bislang das einzige bezirkliche Leitbild dieser Art in Berlin und orientiert sich in seiner Struktur an der Berliner Charta zum Bürgerschaftlichen Engagement von 2004. Ann-Kathrin Carstensen vom Verein „Von Meisterhand, Verein für Integration, Bildung und Kunsthandwerk“  lobte das Leitbild als wichtigen Schritt hin zu mehr Teilhabe: „Solidarität, Toleranz und Empathie sind zentrale Werte unserer Arbeit“. Das Leitbild schaffe den Rahmen für ein gerechteres, inklusiveres Neukölln, stärke insbesondere marginalisierte Gruppen wie muslimische Frauen und fördere ihre Sichtbarkeit im gesellschaftlichen Diskurs, sagte sie in einer beeindruckenden Rede. „Wenn ich einen Wunsch frei hätte, würde ich mir für die Zukunft in und für Neukölln einen regelmäßigen Stammtisch mit Vertretern der Bezirkspolitik und des Jobcenters und – ganz wichtig – mit den hier ansässigen, aktiven sozialen Akteuren wünschen. Wir erfahren und erleben Probleme und Chancen gleichermaßen jeden Tag. Und das an der Basis der Alltagsrealität. Nehmt uns bitte viel direkter mit in den Dialog. Wenn es darum geht, politische Lösungen zu erarbeiten“, betonte  Carstensen. Anne Jeglinski, Leiterin der Geschäftsstelle Bezirke beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin, unterstrich in ihrer Rede die Rolle von Freiwilligenarbeit für den sozialen Zusammenhalt: „Viele soziale Angebote wie Essensausgaben, Besuchsdienste oder Seelsorge wären ohne zivilgesellschaftliches Engagement nicht denkbar“, so Jeglinski.  Das neue Leitbild sei ein wichtiger Impuls zur Stärkung dieser Arbeit.“

Das Leitbild ist online auf der Website des Bezirksamts Neukölln abrufbar und kann dort direkt unterzeichnet werden, auch von Privatpersonen:

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/beauftragte/koordinierungsstelle-fuer-buergerbeteiligung-und-engagement/leitbild-fuer-zivilgesellschaftliches-engagement-1543752.php

Mit großer Freude spendeten und servierten unsere Fraktionsvorsitzende Cordula Klein, unsere Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport, Janine Wolter, sowie unsere Fraktionsgeschäftsführerin Nicole Burger-Voß Kuchen und Kaffee beim Osterbrunch für Bedürftige in der Genezareth-Kirche/Startbahn am  Herrfurthplatz im Schillerkiez. Unsere Fraktionsvorsitzende Klein backte drei leckere Kuchen, Burger-Voß brachte herrlich duftende selbst gebackene Muffins mit und unsere Stadträtin Wolter überzeugte mit einem delikaten selbstgebackenen Apfelkuchen. Ebenfalls als Helfer im starken Team engagiert waren unsere Berliner Bürgermeisterin, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis Rudow, Franziska Giffey, Felix und unsere Genossin Katrin.

Neben Giffey wurden Dr. Johannes Evers, Vorstandschef der Berliner Sparkasse, sowie der Landesbischof der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg schlesische Oberlausitz Dr. Christian Stäblein, als Ehrengäste begrüßt. Stets mit an Bord ist der Superintendent des Kirchenkreises Neukölln. Dr. Christian Nottmeier. Sichtbar ausgestattet waren die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer mit einem T-Shirt mit dem Aufdruck „Armut eine Stimme“ geben. Musikalisch wurde das Fest von der Sopranistin Dana Hoffmann  und ihrer Band begleitet. Die mehr als Hundert Gäste, Besucher der Tee und Wärmestube sowie der Suppenküche von Kubus, genossen sichtlich das von „La Maison“ gesponserte Essen. Diesmal gab es eine leckere Lasagne und als Nachspeise Eis, serviert mit einem Haselnuss-Brownie. Danach blieb noch viel Zeit, um vom reichhaltigen Kuchenbuffet zu kosten. Zum Abschluss durften die Gäste einen prall gefüllten Beutel mit Leckereien, Hygieneartikeln und vielem mehr mit nach Hause nehmen.

In ihrer Ansprache würdigte unsere Berliner Bürgermeisterin Giffey das Engagement des Diakoniewerks Simeon, dem Träger der Tee- und Wärmestube. Sie würdigte auch das außergewöhnliche Engagement des Armutsbeauftragten des Kirchenkreises Neukölln sowie Landesarmutsbeauftragten der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Thomas de Vachroi. Das Neubauprojekt, die Tee- und Wärmestube Plus, Deutschlands erstes Obdachlosenzentrum, unterstützt Giffey zusammen mit unserer SPD-Fraktion Neukölln sowie unserem Bezirksbürgermeister Martin Hikel seit Jahren tatkräftig. In ihrer Rede beim Osterbrunch unterstrich sie erneut, dass sie sich auch weiterhin für das Projekt einsetzt. Als Stiftungsratsmitglied der Lotto-Stiftung hob sie erneut hervor, dass die Stiftung dafür einen Millionenbetrag beisteuert, wodurch mit dem Bau der Tee- und Wärmestube in naher Zukunft begonnen werden kann. Ebenso lang anhaltenden Applaus wie Giffey, erhielt Bischof Stäblein für seine Rede zum Osterbrunch: „Ostern ist das Fest der Auferstehung – und so das Fest der Hoffnung. Hoffnung auch, dass kein Mensch ausgeschlossen bleibt: von Gemeinschaft, von Perspektiven, von einem würdevollen Leben“, so Stäblein. So sei es wichtig und die Aufgabe, der Kirche, Orte zu schaffen, an denen Menschen diese Hoffnung spüren und erfahren können. Der Osterbrunch in der Genezareth-Kirche am Herrfurthplatz sei so ein Ort. „Heute durfte ich hier die österliche Botschaft mit Menschen teilen, die die Schatten des Lebens und unserer Gesellschaft mehr als genug kennen. Mein Dank gilt allen, die diesen Osterbrunch Jahr für Jahr mit größtem Engagement möglich machen. Und ich danke allen Menschen, die gekommen sind – wir teilen Ostern mit ihnen, wir teilen unsere Hoffnung, dafür bin ich dankbar“, betonte der  Bischof. Musikalisch begleitet wurde das Fest von Dana Hoffmann (Sopranistin) und ihrer Band.

„Von Herzen gerne folgten wir der Einladung zum Osterbrunch. In diesem Jahr war das Haus besonders voll. Es war schön zu sehen, wie fröhlich und ausgelassen die Stimmung  beim Osterbrunch war“. Nach dem Osterbrunch findet zu Pfingsten traditionell die Kuchen- und Tortenschlacht in der Tee- und Wärmestube in der Weisestraße statt – und da bin ich auch gerne wieder mit dabei“, betont Klein. Mit Blick auf die Sponsoren, Helfer*innen und Unterstützer*innen sprach Vachroi seinen Dank aus: „Euer Engagement hat heute nicht nur leckere Speisen auf die Teller, sondern vor allem Hoffnung und Würde in die Herzen vieler unserer Gäste gebracht, die gerade schwere Zeiten durchleben“.

Die SPD-Fraktion Neukölln wünscht Ihnen und Ihren Familien frohe und gesegnete Osterfeiertage und schöne Osterferien!