Pressemitteilungen

Frühschoppen beim Britzer Bürgerverein

Am 20. Juli 2008 war die SPD Hufeisensiedlung zum Frühschoppen beim 1890 (!) gegründeten Bürgerverein Berlin-Britz e.V. zu Gast. Das Treffen fand letztmalig im Gutsturm auf dem Gelände des Gutshofes Britz, Alt-Britz 79-81, statt.
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In seiner Ansprache wies der Vorsitzende des Bürgervereins, Gero Striek, besonders auf die Gemeinsamkeiten beider Organisationen hin.
Frühschoppen beim Britzer Bürgerverein 2

Jüngster Teilnehmer beim Frühschoppen war Paulchen
(5 Wochen alt) nebst der stolzen Mutter Birgit.

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Im Rahmen des neuentstehenden Kulturzentrums auf dem Gutshof Britz muss sich der Bürgerverein demnächst ein anderes Domizil suchen.

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Wir bedanken uns für die nette Bewirtung bei Bratwurst, Getränken, Kaffee und Kuchen und wünschen dem Bürgerverein auch weiterhin erfolgreiches Werben für unsere Britzer Heimat.
Wer Lust hat, sich über die Arbeit des Bürgervereins zu informieren, kann dies im Internet unter
http://www.britzer-buergerverein.de/ tun.

Abwahlantrag gegen Bezirksstadträtin Stefanie Vogelsang

Frau Vogelsang bleibt nur aufgrund des undemokratischen Verhaltens der CDU und wegen der Instrumentalisierung der NPD im Amt. Dies haben wir als Demokraten zu akzeptieren !

Allerdings ist es ein beispielloser Vorgang, dass bei einem Abwahlantrag zu einem Bezirksamtsmitglied die tragende Fraktion ihrer Mandatsträgerin nicht den Rücken stärken und der Abstimmung fern bleibt.

Frau Vogelsang muss zukünftig klar sein, dass sie in der BVV – Neukölln bei der überwiegenden Mehrheit über keinerlei Vertrauen mehr verfügt. Sie muss zur Kenntnis nehmen, dass fünf Fraktionen sie für dauerhaft ungeeignet im Sinne des Amtseides halten.

Neuköllner SPD fordert Landesprogramm zur Durchsetzung der Schulpflicht

Presse-Information der SPD Neukölln | 08. Juni 2008

Neuköllner SPD fordert Landesprogramm zur Durchsetzung der Schulpflicht
• Drei Säulenkonzept: Prävention, Qualitätsoffenive und Konsequenz

Die Neuköllner SPD fordert mit ihrer Groß-Pinnower Erklärung vom 07. Juni 2008 ein Landesprogramm zur Durchsetzung der Schulpflicht. Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung verständigte sich der Neuköllner Vorstand auf ein Konzept, um die Integration zu fördern, die Lebenschancen von Jugendlichen zu verbessern und die Jugendkriminalität zu bekämpfen.

Dr. Fritz Felgentreu, Vorsitzender der Neuköllner Sozialdemokraten und stellv. Vorsitzender der Abgeordnetenhausfraktion, erklärt: „Es wäre falsch, Schulverweigerung als eine begrenzte Fehlentwicklung einzelner zu betrachten. Vielmehr ist Schulverweigerung ein Symptom für gesellschaftliche Fehlentwicklungen.“

Die Neuköllner SPD fordert deshalb ein Landesprogramm zur Durchsetzung der Schulpflicht, das sich auf drei Säulen stützt: Qualität, Prävention und Konsequenz.

Dabei fordern die Sozialdemokraten,

Präventive Ansätze stärken

&#61607,, u.a. Schulstationen an allen Grundschulen,
&#61607,, den Einsatz von besonders geschulten Pädagogen, die in gezielter Betreuung Schulverweigerer dabei unterstützen, wieder Anschluss an den Klassenverband zu finden,

Qualitätsoffensive starten

&#61607,, u.a. die Abschaffung der Hauptschule als ersten Schritt zur schnellstmöglichen Einführung der Gemeinschaftsschule,
&#61607,, den Ausbau aller Schulen zu Ganztagsschulen, beginnend in sozial besonders belasteten Stadtteilen,

Konsequenter im Umgang mit Schulverweigerung

&#61607,, u.a. ein besonderes Augenmerk auf die Durchsetzung der Schulpflicht in der Woche vor und nach Ferienbeginn und -ende (z.B. durch Kontrollen auf Flughäfen),
&#61607,, die Einleitung amtlicher Ermittlungsvorgänge und ggf. Anrufung des Familiengerichts wegen Kindeswohlgefährdung, sobald dem Jugendamt zwei Schulversäumnisanzeigen bekannt geworden sind,
&#61607,, das Kindergeld als Familien individuell fördernde Leistung zumindest im Bereich der Schulpflicht von der Erfüllung der elterlichen Fürsorgepflichten abhängig zu machen, nach dem Grundsatz: Kommt das Kind nicht in die Schule, dann kommt das Kindergeld nicht aufs Konto.

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Ansprechpartner für Fragen zur Groß Pinnower Erklärung:

Dr. Fritz Felgentreu, E-Mail: f.felgentreu@spd-neukoelln.de,
Telefon: 0 179/ 1 31 65 58
Kreisvorsitzender der SPD Neukölln

Pressesprecher:

Oliver Henschel
Telefon: (0 30) 61 30 35 15
Mobil: 0172-386 01 78
E-Mail: post@oliver-henschel

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Weitere Informationen zur SPD Neukölln sind unter http://www.spd-neukoelln.de zu finden oder bei

SPD Neukölln
Kreisbüro Neukölln
Karl-Marx-Straße 117
12043 Berlin

Verbesserung bei der Verfolgung der Jugendkriminalität- „Neuköllner Modell“ übernommen

In den gemeinsamen Bemühungen der Verantwortlichen im Senat, im Land sowie im Bezirk, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung und Vermeidung der Jugendkriminaliät zu verbessern, hat es einen weiteren, wichtigen Impuls gegeben. Erstmals trafen sich zu diesem Thema die Justizsenatorin von der Aue, Polizeipräsident Glietsch, der Leitende Oberstaatsanwalt Brehm, die Staatssekretäre der Justiz- und Innenverwaltung sowie unser Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky zu einem Runden Tisch und konnten so die weiteren Fragen, Probleme und Vorgehensweisen direkt miteinander erörtern bzw. abstimmen. Nach dem Vorbild des sogenannten Neuköllner Modells sollen die beschleunigten Verfahren ausgeweitet werden. Das „Neuköllner Modell“ wurde von einer Berliner Jugendrichterin, Frau Heisig „angeschoben“, die eine kieznahe Verfolgung jugendlicher Straftäter und insbesondere eine engere Zusammenarbeit, eine Vernetzung aller zuständigen Behörden und Ämter angeregt hatte.

Dazu der Vorsitzende der Abteilung 10, der SPD-Bezirksverordnete Matthias Albrecht:“Das der Bezirk Neukölln auch in der Bekämpfung der Jugendkriminalität eine Vorbildfunktion hat, kommt nicht von allein und ist kein Zufall. Die Neuköllner SPD hat zusammen mit unserem „schier unermüdlichen“ Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky nach Lösungen gesucht und mit Frau Heisig eine kompetente und verständnisvolle Ansprechpartnerin gefunden. Die SPD in Neukölln hat frühzeitig erkannt und darauf hingewiesen, dass auch die Bildungs- und Berufschancen sowie die Integration junger Menschen mit Migrationshintergrund zu verbessern sind. In diesem Zusammenhang ist auch eine stärkere Einbeziehung der Eltern, die dazu Beratung und Hilfe erhalten, ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung. Die Perspektiven und Möglichkeiten Neuköllns dürfen nicht von einigen wenigen Straftätern zerstört werden“.

Soziale Veränderungen – Neukölln im Wandel?

In den letzten Tagen und Wochen sorgte ein von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Auftrag gegebenes Gutachten über Veränderungen der Sozialstrukturen in Berlin und Neukölln für Aufsehen. In einigen Fällen soll dieses von Prof. Dr. Häußermann erarbeitete Gutachten auch zu Erstaunen und Verwunderung geführt haben.

Dabei sind die Ergebnisse für Neukölln nicht überraschend, weil die Veränderungen, das „Auseinandergehen der sozialen Schere“, schon vor Jahren erkannt wurden. Sozialdemokraten im Bezirk und insbesondere unser Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky haben immer wieder auf die sozialen Veränderungen hingewiesen und erkennbare Entwicklungen stets offensiv angesprochen.

So steht in dem Bericht, dass Neukölln neben Wedding und Moabit als Gebiet mit der höchsten Problemdichte eingestuft wird. Der Norden Neuköllns wird als Gebiet mit Tendenz zur weiteren Verschlechterung eingestuft, einschließlich und das ist neu, des Britzer Nordens. So ist der Arbeitslosenanteil unter den 18- bis unter 25-Jährigen seit 2004 weiter angestiegen. Etwa 70 Prozent aller Schulabgänger in Neukölln-Nord haben, wenn überhaupt, nur einen Hauptschulabschluss. Die Chancen dieser jungen Menschen auf einen Ausbildungsplatz und danach auf einen Arbeitsplatz sind in der heutigen Zeit ausgesprochen schlecht. Das wiederum hat Folgen. Fehlender sozialer Status, Verlust von Kaufkraft im Bezirk, höhere Sozial- und Unterstützungsleistungen und wegen fehlender Perspektiven auch eine abnehmende Bereitschaft zur Integration. Der Anstieg der Jugendkriminalität gehört leider auch zu den Folgen.

Doch trotz dieser Erkenntnisse, stecken die Neuköllner Sozialdemokraten „den Kopf nicht in den Sand“. Im Gegenteil, allen voran Heinz Buschkowsky. „Mich haben die Ergebnisse nicht überrascht. Zusammen mit der SPD in Neukölln werde ich weiter Unterstützung für meinen Bezirk, auch im Senat, einfordern, Probleme ansprechen und Zukunftsperspektiven aufzeigen. Wir müssen die Sorgen, Fragen und Ängste der Menschen in unserem weiter Bezirk ernst nehmen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, übrigens nicht nur in Neukölln, dass Politik nach geeigneten Lösungen sucht und entsprechende Alternativen anbietet“, so der Bezirksbürgermeister.

Neuköllner SPD wählt neuen Vorstand

Die SPD Neukölln hat am heutigen Samstag ihren Kreisvorstand neu gewählt. Bestätigt wurden der Vorsitzende Dr. Fritz Felgentreu sowie sein Stellvertreterinnen Petra Hildebrandt und Kirsten Flesch. Neu in der Stellvertreter-Riege ist Rainer Knörr, der bisher als Kreiskassier im Kreisvorstand mitwirkte. Die Bezirksverordnete Jutta Finger übernimmt erneut die Schriftführerfunktion im Vorstand.

Weiterhin wählten die Neuköllner insgesamt 11 Beisitzerinnen und Beisitzer, die verschiedene Politikfelder und –aufgaben bearbeiten werden.

Der SPD Neukölln-Vorsitzende Dr. Fritz Felgentreu ist sich sicher: „Die SPD Neukölln ist hervorragend aufgestellt, um sich weiterhin engagiert für die Belange der Neuköllner Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.“

SPD Neukölln für Kulturstandort in Britz – kulturelle Vielfalt sowie Nutzungsmöglichkeiten schaffen und erhalten

Über die Neugestaltung eines Kulturstandortes Schloss und Gutshof Britz hat es in den vergangenen Wochen und Monaten schon viele Diskussionen verbunden mit sachlichen, teilweise auch emotionalen Auseinandersetzungen gegeben.

Die Neuköllner SPD unterstützt den von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky „eingeschlagenen Weg“, kulturelle Vielfalt und Nutzungsmöglichkeiten für den Gutshof sowie das Schloss zu schaffen und unter anderem auch spezifische Zielgruppenangebote zu ermöglichen.

Der Kulturstandort Britz soll nicht nur erhalten, sondern insbesondere fort- und weiterentwickelt werden. Die Vereinigung der beiden historischen Gebäude schafft für den / die künftigen Betreiber der Stiftung Schloss Britz vielfältige kulturelle Nutzungsmöglichkeiten. Das Museum Neukölln sowie Übungsräume der Musikschule werden diesen Standort in sinnvoller Weise ergänzen, ja geradezu mit Geschichte, Kultur und Harmonie verbinden.

Wir werden unseren Bezirksbürgermeister weiterhin in seinem Bemühen unterstützen, diesbezügliche Handlungsstrategien zu entwickeln, den Kulturstandort Britz als Teil der Kulturwirtschaft zu fördern sowie entsprechende Vermarktungen und Konzepte zu prüfen.

Wir forcieren die zielgerichtete Standortentwicklung des Areals unter städtebaulichen und kulturellen Aspekten sowie die professionelle Präsentation der Stiftung Schloss Britz.

Neuköllner SPD: Politische Mitte nicht freigeben

Die Neuköllner Sozialdemokraten haben sich gegen das Vorgehen des Parteivorstandes in Bezug auf die Linkspartei aus Anlass der Regierungsbildung in Hessen ausgesprochen.

Mit großer Mehrheit wurde am 06.03.2008 folgender Beschluss verabschiedet:

Die Neuköllner SPD lehnt das Vorgehen des Parteivorstandes in Bezug auf die Linkspartei aus Anlass der Regierungsbildung in Hessen ab. Durch ihren rein taktisch begründeten Vertrauensbruch droht die SPD die politische Mitte preiszugeben, die Erfolge ihrer Regierungsarbeit seit 1998 zunichte zu machen und ihre Mehrheitsfähigkeit auf Bundesebene nachhaltig zu gefährden. Die SPD kann als Volkspartei nur bestehen, wenn sie die gesellschaftliche Mitte von der Belastbarkeit, der Zuverlässigkeit und der Zukunftsfähigkeit ihrer Politik überzeugt.

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Tempelhof aufmachen – für alle

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„Tempelhof aufmachen – für alle“, ist das Motto der Befürworter für ein flugfreies Tempelhof. Die Initiative wird gemeinsam gestützt durch die SPD, die Grünen, die Linkspartei, den DGB Berlin-Brandenburg, die Arbeiterwohlfahrt Berlin, der BUND Berlin, BIFT, BI gegen das Luftkreuz, Nanu THF, Bürgerinitiative Pankow ohne Fluglärm, der Verkehrsclub Deutschland und der NABU Berlin e.V.

Klar ist, der Flughafen Tempelhof muss als Linienflughafen geschlossen werden, wenn wir Berlin-Brandenburg-International haben wollen. Dies sagen die Verträge aus, die damals von Herrn Diepgen (CDU) mit dem Bund und dem Land Brandenburg vereinbart wurden.

Bleibt nur noch die Sondernutzung des Flughafens für einen eingeschränkten Nutzerkreis: Hier stellt sich ganz klar die Frage, ob die Stadt Berlin und damit der Steuerzahler für einen „Bonzenflughafen“ aufkommen soll, wo jetzt schon Millionen Verluste „erwirtschaftet“ werden.

Uns ist klar, dass der Flughafen Tempelhof eine tiefe Bedeutung für die Stadt hat: er ist ein Symbol der Freiheit und des Kampfes gegen die sowjetische Blockade West-Berlins. Wir wollen daher in Zukunft das Flugfeld für alle Menschen in Berlin begehbar und erlebbar machen. Das Gebäude – immerhin eins der größten der Welt – soll dabei eine zentrale Rolle spielen. Es soll in seiner Form erhalten bleiben und für Kultur und Freizeit nutzbar gemacht werden.

Nur so lassen sich Wirtschaftlichkeit und das Gedenken an den historischen Ort für alle Berlinerinnen und Berliner verbinden. Deswegen hat der Vorstand der Abteilung beschlossen, die Kampagne zu unterstützen.

Falls auch Sie für ein flugfreies Tempelhof sind und Sie uns unterstützen möchten oder weitere Informationen benötigen, dann schicken Sie uns eine Email an m.albrecht@spd-neukoelln.de .

8. März – Internationaler Frauentag

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SPD 10. Abteilung beim Verteilen von Rosen zum Internationalen Frauentag 2008

Heute, am 8. März 2008, ist internationaler Frauentag,. Vorgeschlagen wurde dieser von Clara Zetkin, deutsche Frauenrechtlerin und Sozialistin, auf der zweiten „Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz“ am 27. August 1910. Ohne einen bestimmten Termin im Auge zu haben, wurden die ersten Frauentage am 19. März begangen, dem Folgetag der März-Revolution von 1848. Hauptaugenmerk der Frauen war die Einführung des Frauenwahlrechtes.

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Matthias Albrecht, Abteilungsvorsitzender

1919 wurde in Deutschland das freie, geheime und allgemeine Wahlrecht für Frauen von den Sozialdemokraten eingeführt. Die Schwerpunkte der frauenpolitischen Auseinandersetzungen wurden von nun an auf Fragen der gesellschaftlichen Gleichberechtigung und die Verbesserung sozialer Belange gelegt.

Der heutige 8. März hat seine Wurzeln in der frühen Sowjetunion. Nach dem russischen julianischen Kalender streikten die Frauen am 23. Februar, unser heutiger 8. März,, in St. Petersburg und lösten damit die Februarrevolution aus. Zum Gedenken an die Revolution wurde der 8. März offiziell als Internationaler Frauentag eingeführt.

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Doris Meier, stellv. Abteilungsvorsitzende im Gespräch

Auf westlicher Seite gab es ab den fünfziger Jahre eine andere Herkunftsbeschreibung des 8. März: So sollen Textilarbeiterinnen in New-York, am 8. März 1857, für höhere Löhne gestreikt haben. Dieser Streik soll von Polizisten blutig niedergeschlagen worden sein. Es soll mehrere Tote und Verletzte Frauen gegeben haben. Von Historikern wird allerdings bezweifelt, dass es diesen Streik jemals gab. Vielmehr wird von einer Legendenbildung gesprochen, die eingeführt wurde, um eine eigene Deutung gegenüber der Sowjetunion zu erlangen.

Welche Herkunft der Internationale Frauentage auch haben mag, so ist er bis heute ein weltweit offizieller Tag für die Rechte der Frauen, bei der auch die UNO eine wichtige Rolle spielt. So wurden in der Vergangenheit zum Beispiel von Seiten der UNO die Frage nach besserer Bildung für Mädchen, die Ächtung von Genitalverstümmelungen, Kinderheirat und den Schutz vor HIV gestellt.

Zwischen 1933 und 1945 war der Internationalen Frauentag von Nazis verboten worden. Stattdessen führte das NS-Regime den so genannten Muttertag ein, der dem Nazi-Ideal der NS-Familie eher entsprach und erhob ihn in Rang eines offiziellen Feiertages.

Seit 1977 ist der Internationale Frauentag offiziell von der UNO anerkannt.