Pressemitteilungen

Neuköllner SPD begrüßt Einigung über Neubau der Clay-Schule

Das Baugrundstück am Neudecker Weg – hier steht noch der Abriss der NS-Zwangsarbeiterbaracke an, bevor gebaut werden kann. Foto: Bärbel Ruben
Das Baugrundstück am Neudecker Weg – hier steht noch der Abriss der NS-Zwangsarbeiterbaracke an, bevor gebaut werden kann. Foto: Bärbel Ruben

Dr. Fritz Felgentreu, Vorsitzender der Neuköllner SPD und Mitglied des Bundestages, erklärt dazu:

„Endlich hat das lange Warten ein Ende. Die Neuköllner SPD hat sich lange dafür eingesetzt, dass der dringend gebrauchte Neubau der Clay-Schule in Rudow kommt.

Der Neubau ab 2016 wird die Situation für die Clay-Schule verbessern und den Schulstandort noch attraktiver machen. Das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung an die Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler.

Der jetzige Standort der Clay-Schule im Bildhauerweg.
Der jetzige Standort der Clay-Schule im Bildhauerweg.

Ich danke allen Beteiligten, die sich seit der Schließung der Schule im Jahr 1989 für den Neubau eingesetzt haben. Insbesondere gilt mein Dank unserem Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky und der Neuköllner Schulstadträtin Dr. Franziska Giffey für die Beharrlichkeit und dem Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum sowie der Bildungssenatorin Sandra Scheeres für die Kompromissbereitschaft.“

1989 wurde die asbesthaltige Clay-Schule geschlossen. Seit dem ist die Schule in einem Provisorium untergebracht. Die ursprünglich geplanten Baukosten von 29 Mio. Euro haben sich aufgrund mehrerer Ortswechsel und des Zeitverlaufs auf 39,9 Mio. Euro erhöht.

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Jan Stöß: „Der Milieuschutz ist gerade im Norden Neuköllns der richtige Weg,… “

Jan Stöß: „Der Milieuschutz ist gerade im Norden Neuköllns der richtige Weg,… “ 1

In ganz Berlin brennt kaum ein Thema so intensiv, wie die „Miete“. Vor allem in Nordneukölln sind der prozentuale Anstieg der Mieten und ein kontinuierlicher Wandel der Mieterstruktur spürbar. Deshalb wollten wir dieses wichtige Thema diskutieren und haben uns den Berliner Parteivorsitzenden Jan Stöß eingeladen.

Steigende Mieten – Was kann man tun? Wer kann was tun? Wann wird etwas getan? Continue reading „Jan Stöß: „Der Milieuschutz ist gerade im Norden Neuköllns der richtige Weg,… ““

Neuköllner SPD-Kreisparteitag

Kreisdelegiertenversammlung der SPD Neukölln am 25. Oktober 2013
Kreisdelegiertenversammlung der SPD Neukölln in der Otto-Hahn-Schule am 25. Oktober 2013
Am Freitag traf sich der Kreisparteitag der Neuköllner SPD in der Otto-Hahn-Schule. Zu Gast war Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, die mit uns über bezirkliche Milieuschutzpolitik am Beispiel zweier Kieze in ihrem Bezirk diskutierte. Eine wichtige Frage, ob neben der Mietpreisbremse im Bund und dem zwingenden Neubau preiswerter Wohnungen auch ein Milieuschutz hilft, den Mietanstieg zu verlangsamen sowie günstigen Wohnraum und die soziale Mischung im Kiez zu erhalten.

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Neuköllner Bundestagsabgeordneter nimmt Arbeit auf

Felgentreu: „Es fühlt sich ein bisschen so an wie mein erster Tag an der Universität. Viel Vorfreude auf die inhaltliche Arbeit, einiges an Bürokratie und etwas Aufregung war auch dabei“

Mit der ersten Sitzung des 18. Deutschen Bundestag ist es ganz offiziell: Dr. Fritz Felgentreu vertritt Neukölln in der Bundespolitik. Am Dienstag konnte Felgentreu das erste Mal seine Stimme im Parlament abgeben, um unter anderem den Präsidenten des Bundestages zu wählen. „Es fühlte sich ein bisschen so an wie mein erster Tag an der Universität. Viel Vorfreude auf die inhaltliche Arbeit, einiges an Bürokratie, große Gebäude mit unübersichtlichem Grundriss und etwas Aufregung war auch dabei“ so Felgentreu nach seinem ersten Tag als Neuköllner Bundestagsabgeordneter.

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„Ich stimme mit Nein beim Volksentscheid…“

„Ich stimme mit Nein beim Volksentscheid..." 3
„Ich stimme mit Nein beim Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung“
…sagte Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum (parteilos) bei der Mitgliederversammlung der SPD Rixdorf am 22. Oktober 2013. Seine und weitere Argumente des Abends haben wir hier für euch zusammengetragen.

Warum?
Das Konzept der Stadtwerke, wie es der Volksentscheid vorsieht, hat mehrere sehr große Probleme: Das Land Berlin soll diese Stadtwerke finanzieren und ggf. unbegrenzt für sie haften, aber hat keinerlei parlamentarische Budget-Kontrolle. Es geht um Millionen- oder sogar Milliardenbeträge, für die sich niemand vor unseren gewählten Volksvertretern, also dem Parlament, verantworten muss. Continue reading „„Ich stimme mit Nein beim Volksentscheid…““

Die BT-Wahl 2013: Ausklang, Ausgang, Aussicht

Infostand, Ausgangspunkt des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes
Infostand, Ausgangspunkt des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes

Die letzten Monate waren für uns, wie vermutlich allerorts, überwiegend durch den Wahlkampf bestimmt. Die Schwusos Neukölln haben dabei viele große und kleine Veranstaltungen auf die Beine gestellt- sowohl für Fritz Felgentreu, als auch für Cansel Kiziltepe. Vor allem in Kreuzkölln zeigten wir verstärkte Präsenz und konnten mit einer eigenen Schwusos-Neukölln-Erststimmen-Kampagne für Fritz punkten. Er steht für zeitgemäße Familien- und Antidiskriminierungspolitik und das sahen offensichtlich auch die Neuköllner so.  Continue reading „Die BT-Wahl 2013: Ausklang, Ausgang, Aussicht“

Fritz Felgentreu gewinnt Direktmandat

Am Sonntagabend gegen 22 Uhr stand es fest: Neukölln ist wieder rot!
Mit 32,3% der Erststimmen konnte Fritz Felgentreu das Direktmandat für sich entscheiden.

Dazu Felgentreu: „Für mich ist es eine große Ehre Neukölln in den kommenden vier Jahren dank Ihrer Stimme im Bundestag zu vertreten. Ich habe jederzeit ein offenes Ohr für Ihre Anliegen und Anregungen. Für Ihr Vertrauen möchte ich mich herzlich bei Ihnen bedanken!“

Wahlergebnisse

Wahlkampfabschluss – Ein Erfolg für Neukölln und Rixdorf

Infostand, Ausgangspunkt des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes
Infostand, Ausgangspunkt des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes

In der Finalphase des Wahlkampfes haben wir nochmal alles gegeben. Infostände und Tür-zu-Tür-Besuche liefen wie am Fließband. Zusätzlich leisteten wir starke Unterstützung bei „Wir im Kiez“ und dem Programm für die DialogBox. Hier nutzen hunderte BürgerInnen die Möglichkeit sich über unsere Inhalte zu informieren oder direkt mit unserem Kandidaten Fritz Felgentreu zu sprechen.
Diese Themengespräche und der enge Kontakt zu den BürgerInnen sorgten schließlich für eine gelungene und glaubhafte Präsentation der SPD und des Kandidaten.
Wir sind stolz auf das Ergebnis mit dem Fritz Felgentreu direkt in den Bundestag gewählt wurde. Ein großer Dank an alle, die für diesen Erfolg gekämpft haben und die WählerInnen, die Fritz Felgentreu ihr Vertrauen aussprachen.

Wir machen unser Versprechen wahr: Fritz bringt Neukölln in den Bundestag!

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WIR im Kiez

Im Rahmen der „Wir im Kiez“-Tour durch die 12 Stadtbezirke machte die SPD Berlin am Dienstag auch bei uns in Neukölln Halt. Unter der Überschrift Kreativwirtschaft in Neukölln besuchte der Bundestagskandidat Fritz Felgentreu mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß zunächst den Co-Working-Space „agora collective“ im Mittelweg und anschließend NEMONA – das Netzwerk Mode und Nähen in der Mainzer Straße.

Bevor es zum abschließenden SPD-Fest mit Bühnenveranstaltung und Finanzsenator Ulrich Nußbaum in der Weserstraße/Ecke Reuterstraße ging, hat Fritz Felgentreu mit Jan Stöß noch etwas Tür-zu-Tür-Wahlkampf gemacht. An der 5000. besuchten Tür in Neukölln haben sie zusammen einen Jubiläumspreis überreicht – die Besuchte hat’s gefreut!

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