Gerne möchten wir Euch zu unserer Diskussionsveranstaltung mit der Europakandidatin der SPD-Berlin Sylvia-Yvonne Kaufmann am 08. April auf dem Capus Rütli einladen.
Sylvia-Yvonne Kaufmann, stellt sich Euren Fragen. Kommt vorbei, diskutiert mit! Alle Fragen sind erlaubt.
Moderiert wird die Diskussionsveranstaltung von der Pressesprecherin der Berliner SPD, Josephine Steffen und der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu begrüßt Euch herzlich.
Mittlerweile bekannte sich eine linksextreme Gruppe zu der Tat. „Mit dem Zertrümmern aller 10 Scheiben der rassistischen Neuköllner SPD auf der Hermannstraße grüßen wir all diejenigen, die mit uns sind,“ so der Verfasser in einem Beitrag im Internet.
Bezeichnenderweise suchten sich die Täter dazu das Büro des Abgeordneten Erol Özkaraca aus. „Einen Angriff auf das Büro eines türkischstämmigen Abgeordneten als anti-rassistischen Kampf zu verkaufen, zeugt von der verqueren Denkweise dieser Spinner. Mich können nur politische Argumente überzeugen. Gewalt ist kein Argument. Gewalt ist Unrecht“, so Erol Özkaraca.
Nach den Einschüchterungsversuchen von Rechts im Jahr 2012, die in einer Farbattacke auf unser BürgerBüro gipfelten, sehen wir uns diesmal mit der Gewalt durch Linksextreme konfrontiert.
Hier wie dort gilt: Jeder Angriff auf eine demokratische Partei oder auf ein Mitglied einer solchen ist ein Angriff auf unseren Staat und unsere freiheitliche Grundordnung. Wir werden weder vor rechter noch linker Gewalt zurückweichen!
Gestern haben wir unseren neuen Vorstand gewählt. So viele Parteimitglieder waren schon seit Jahren nicht mehr dabei. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten – wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in unserer Abteilung und danken vor allem Doris Meier, die viele Jahre als stellvertrende Vorsitzende unsere Arbeit begleitet hat, aber leider nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand.
Continue reading „Neuer Vorstand der SPD-Abteilung Neukölln-Mitte gewählt“
In der Abteilung 1 (Rixdorf) haben heute 40 anwesende Wahlberechtigte einen neuen Vorstand gewählt. Beziehungsweise dem alten Vorstand erneut das Vertrauen ausgesprochen; denn der gesamte geschäftsführende Vorstand wurde für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Ein deutliches Zeichen des Vertrauens und für die Zufriedenheit mit der Arbeit des Vorstandes. So kann die Abteilung geschlossen und voller Kraft in den nächsten Wahlkampf starten, der bereits vor der Tür steht.
Allen Funktionsträgern und Delegierten sei herzlichst gratuliert!
Ein großer Dank geht an unseren Bundestagsabgeordneten Dr. F. Felgentreu für die Wahlleitung sowie an die Wahlkommission der Abteilung 5.
Wahlkampf der Neuköllner AfA
Bei der Wahlkampf – Kampagne der SPD zur Bundestagswahl 2013 war die AfA Neukölln mit ihren Infoständen auf allen Bereichen präsent, ob in Nord- Neukölln oder im Süden. Mit Schirm und Infos zeigten wir Arbeitnehmer für die SPD Flagge. Auch das Soziale Netzwerk (Facebook) wurde von uns genutzt. Dieses Medium werden wir auch nach der BTW weiter nutzen.
„Recht auf Arbeit“
In Krisenzeiten wird die Arbeitslosigkeit als Massenerscheinung immer wieder vorkommen.
Wo die Erwerbstätigkeit infolge des Niedergangs der Konjunktur fehlt, ist es deshalb die Pflicht der Allgemeinheit, den Arbeitslosen die notwendigen Mittel zum Leben zu gewähren. Eine Arbeitslosenversicherung begünstige das Simulantentum.
Dezember 1912 Staatssekretär Clemens Delbrück
Nach gut 100 Jahren ein Déjà-vu-Erlebnis. Wann hört das auf?
Zum Ergebnis des Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“ erklärt der Neuköllner SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu:
„Auch wenn noch nicht klar ist, ob es tatsächlich einen verbindlichen Volksentscheid geben wird, gratuliere ich der Bürgerinitiative schon jetzt zu ihrem Erfolg. Durch ihr Engagement und den großen Zuspruch hat sich gezeigt, dass die weitere Nutzung des Tempelhofer Feldes von großem Interesse für die Berlinerinnen und Berliner ist. Der offene Dialog über diese wichtige Frage der Stadtentwicklung ist gut für unsere Stadt und kann auch zu mehr Akzeptanz von einmal getroffenen Entscheidungen führen.
Continue reading „Wer für bezahlbare Mieten ist, kann nicht gegen Wohnungsbau sein!“
Nach der Annahme der Großen Koalition durch die SPD Mitglieder hat der Landesvorstand der AG Lesben und Schwule der SPD Berlin folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Die neue Ausgabe des Berliner Stadtblatts ist erschienen. Es informiert Sie quartalsweise über Wissenswertes und Interessantes aus der Stadt und aus Ihrer Nachbarschaft, es bietet Service, Unterhaltung und Rätsel.
Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zur Neuköllner Ausgabe der Zeitung, die Beiträge aus und zu Neukölln finden Sie auf den Seiten 1, 7 und 8. Unter anderem erwarten Sie Artikel zu Paralleljustiz, dem Neubau der Clay-Schule, Wohnungsbau im Kampf gegen steigende Mieten sowie Neues vom Neuköllner Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu.
Jede 3. Berliner Schule ist eine Brennpunktschule oder eine Problemschule, die droht, weiter abzurutschen. Jede fünfte von ihnen liegt in Neukölln. Auf Initiative der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus werden wir ihnen mit bis zu 100.000 € pro Jahr unter die Arme greifen. Die 15 Millionen € sind keine „Reparaturmittel“ für gescheiterte Schulen, sondern eine zusätzliche Unterstützung, die schwierige Sozialstrukturen berücksichtigen und Leistung belohnen. Unser Programm für Brennpunktschulen ist kein Not-Programm, sondern ein Mut-Programm.
Wir Neuköllner Sozialdemokraten haben dafür viele Jahre gekämpft und ich selbst habe seit meiner Wahl ins Abgeordnetenhaus intensiv dafür gearbeitet, dass das Brennpunktschulen-Programm aufgelegt wird. Denn wir wissen aus eigener Erfahrung, wie wichtig und dringend notwendig eine stärkere Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Kiezen ist.
Die SPD will Schulen in sozialen Brennpunkten und Problemschulen, die drohen abzurutschen, aus dem Teufelskreislauf holen. Dabei gehen wir bewusst weg vom Gießkannen-Prinzip und hin zu einer gezielten Unterstützung. Wir lassen keine Schule zurück, sondern geben ihnen und ihren Schülern eine Zukunft, denn sie sollen bessere Perspektiven als eine Hartz IV-Karriere haben. Die härtesten Kieze brauchen die besten Schulen.
Ab Februar 2014 werden diesen Schulen auf Initiative der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus pro Jahr 15 Millionen € zur Verfügung gestellt. Ein Fünftel davon fließt in Neuköllner Schulen. Uns ist dabei die Eigenständigkeit der Schulen besonders wichtig, denn vor Ort weiß man am besten, was gebraucht wird.
Zu den Details: Continue reading „Das Brennpunktschulen-Programm der SPD kommt!“
