Die SPD-Fraktion Neukölln verurteilt aufs Schärfste die queerfeindlichen und antisemitisch motivierten Anschläge in den vergangenen Wochen in Berlin. Von einem Anschlag betroffen waren auch die Räume des „RuT-Ra/d /und Tat-Offene Initiative lesbischer Frauen“ in der Schillerpromenade. Der oder die Täter zerstörten am 14. August 2023 die Schaufensterscheibe und warfen eine brennende Flüssigkeit in den Ladenraum. Ebenso soll ein Täter jüngst Hassbotschaften gegen eine Koranschule in Neukölln verfasst und dort hinterlegt haben, was die SPD- Fraktion Neukölln ebenso auf das Schärfste verurteilt.
Zum 20. August rief das das „Netzwerk Frauen in Neukölln“ wegen der Anschläge zusammen mit dem Neuköllner Netzwerk gegen Queerfeindlichkeit und der Gleichstellungsbeauftragten zu einer Kundgebung vor den Räumen des RuT auf. Die SPD- Fraktion Neukölln nahm an der Solidaritätsveranstaltung für das RuT vor dessen Räumen mit seiner Fraktionsvorsitzenden Cordula Klein und dem Bezirksverordneten Wolfgang Hecht sowie unseren Bürgerdeputierten Andreas Domann und Leon Ninow teil. Hunderte Menschen kamen und zeigten dem RuT, dass sie alle hinter ihm stehen. An der friedlichen Kundgebung nahmen auch Mitglieder des Bezirksamtes teil. „Der Brandanschlag auf die Räumlichkeiten des RuT hat uns alle fassungslos und wütend gemacht. Im Namen des gesamten Bezirksamts möchte ich dem RuT solidarische Grüße übermitteln und versichern, dass das Bezirksamt alles dafür tun wird, um Hassgewalt in Neukölln keinen Platz zu geben – und der Schillerkiez so bunt und vielfältig bleibt wie er ist!“, sagte unsere Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport Karin Korte und erntete großen Applaus. „Wir dürfen nicht nachlassen, uns einzumischen und gegen Queerfeindlichkeit auf die Straße zu gehen. Damit der Schillerkiez und ganz Berlin bunt, solidarisch und divers bleiben“, so Korte.
Der Verein RuT ist seit seiner Gründung im Jahr 1989 in Neukölln aktiv, Er fördert den Austausch zwischen jungen und alten Lesben und schafft Angebote, die den besonderen Bedürfnissen und Interessen älterer und alter Lesben, Lesben mit Behinderungen und Frauen im Coming out entsprechen und für sie gut erreichbar sind. Er wendet sich gegen Diffamierung, Diskriminierung und Ausgrenzung lesbischer Frauen und trägt zur Vielfalt an Lebensmöglichkeiten bei.
Ein 63jähriger in Verdacht stehender Mann wurde von der Berliner Polizei am 15.08. festgenommen. Er gestand die Taten vollumfänglich. Neben dem RuT verübte der Mann einen Brandanschlag auf die BücherboXX am Bahnhof Grunewald mit Bezug zum historischen Mahnmal „Gleis 17“ für die Opfer des Nationalsozialismus in Charlottenburg-Wilmersdorf sowie auf das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen an der Ebertstraße Ecke Hannah-Arendt-Straße in Berlin-Mitte.
Auch der Widerstand gegen diese Brandanschläge zeigt, dass sich die Mehrheit der Menschen in unserem Land jetzt und hier für unsere freie und tolerante Gesellschaft einsetzen. Wir dürfen Hassreden- und Botschaften keinen Millimeter Raum geben und sie nicht unwidersprochen lassen. Unsere Demokratie hat seit dem Ende des II. Weltkriegs Europa Frieden und Wohlstand für die Menschen gebracht. Dafür setzen sich Sozialdemokraten von jeher ein und zeigen allen, die die Grundwerte unserer freiheitlichen, sozialen und rechtsstaatlichen Gesellschaft in Frage stellen und zerstören wollen, die rote Karte, hier, jetzt und überall. „Wir sind solidarisch mit den betroffenen Menschen und dankbar, dass die Nachbarschaft des RuT sich sofort solidarisch zeigte und Hilfe anbot. Die Angriffe zeigen einmal mehr, unsere Demokratie muss verteidigt werden“, betont unsere Fraktionsvorsitzende Cordula Klein.