Rudow gegen Rassismus

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus hatte ein breites Neuköllner Bündnis zu einer Kundgebung am 21.03.2019 an der Rudower Spinne aufgerufen. Etwa 250 Menschen aus ganz Neukölln folgten dem Aufruf verschiedener Organisationen wie der Anwohner*inneninitiative Hufeisern gegen Rechts, des Bündnis Neukölln, der Neuköllner SPD, der Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus und der Initiative „Rudow  empört  sich“ – Gemeinsam  für  Respekt  und  Vielfalt. Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) dankte in seiner Rede allen Menschen, die sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt in Neukölln engagieren und erinnerte in seiner Rede an die Anschläge und Bedrohungen, die sich in Neukölln seit Mai 2016 ereigneten: Stolpersteine wurden geschändet, Autos in Brand gesetzt und Fensterscheiben eingeworfen.

Wenige Tage vor der Kundgebung gab es Morddrohungen gegen Personen in Neukölln, die sich für eine solidarische Gesellschaft engagieren. Die mutmaßlich rechtsextremistischen Straftäter dieser Anschläge konnten bisher nicht gefasst werden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte hierzu am 21.03.2019 in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses: “Die Anschläge erfolgten in der Nähe oder an Wohnorten von Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Insofern liegt der Verdacht eines Zusammenhangs mit ähnlichen Straftaten in den vergangenen Jahren in Neukölln nahe.” Er machte deutlich, “dass die Sicherheitsbehörden alles tun, um solche extremistischen Taten aufzuklären und die Täter dingfest zu machen” und fügte hinzu: “Aus Sicht des Landes Berlin handelt es sich um Anschläge, die durchaus unter Terrorismus eingestuft werden können. Deshalb haben wir mit dem Generalbundesanwalt Kontakt aufgenommen und angeregt, dass dieser die Ermittlungen übernimmt. Die Überlegungen laufen dort gegenwärtig noch.”