Mit Erstaunen nimmt die SPD-Fraktion in der BVV Neukölln zur Kenntnis, dass die zuständige Jugendstadträtin Sarah Nagel (Die Linke) nach gescheiterten Abwahlanträgen ihren Verzicht für eine weitere Kandidatur als Stadträtin bekanntgegeben hat.
„Nagels Verzicht hinterlässt einen faden Beigeschmack“, erklärt Cordula Klein, Vorsitzende der SPD- Fraktion in der BVV-Neukölln. „Angesichts der dokumentierten Defizite und der anhaltenden öffentlichen Kritik ist dieser Schritt jedoch längst überfällig.“
Laut Medienberichten hat die Neuköllner Jugendstadträtin in dieser Woche ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekanntgegeben. „Dass dies ausgerechnet kurz vor Veröffentlichung der Kommissionsergebnisse erfolgt, wirkt wie der Versuch, der unvermeidlichen Kritik nach der Veröffentlichung der Ergebnisse zuvorzukommen“, so Cordula Klein.
Die SPD-Fraktion hatte in der Vergangenheit wiederholt eine unabhängige Aufarbeitung der Vorfälle im Kinder- und Jugendzentrum Wutzkyallee gefordert und die Einsetzung der Kommission unterstützt. Die für den 11. September geplante Veröffentlichung des Abschlussberichts wird nicht nur Aufarbeitung sondern voraussichtlich auch ein Arbeitsauftrag für die kommende Legislatur sein. „Der Anstand gebietet es, Verantwortung zu übernehmen. Wir bewerten den Schritt von Frau Nagel als längst überfällig“, so Cordula Klein. „Der Zeitpunkt der Ankündigung wirft jedoch Fragen bei uns nach ihrer politischen Motivation auf. Jetzt muss es darum gehen, die kommenden Empfehlungen der Kommission zügig und konsequent umzusetzen. Als SPD-Fraktion Neukölln werden wir die Umsetzung der Kommissionsempfehlungen im Jugendhilfeausschuss und in der BVV konstruktiv begleiten. Dazu gehört auch, darauf zu achten, dass die versprochenen Maßnahmen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in der Praxis wirken.
Die Linke Fraktion um Ahmed Abed hat sich bisher der Aufarbeitung und der Übernahme der Verantwortung entzogen. Wir sind gespannt, was beim Abschlussbericht herauskommt und wie sich die Linke in der BVV dazu verhalten wird.“
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