Neuköllner SPD zum Buschkowsky-Interview

#”Buschkowsky macht Politik für die Menschen”

Der Vorsitzende der Neuköllner SPD, Fritz Felgentreu, hat die persönliche Erklärung des Bezirksbürgermeisters Buschkowsky als ein klares Wort zur Integrationspolitik des Bezirks gewürdigt. “Heinz Buschkowsky hat sich klar und eindeutig für sein Interview in einer Zeitschrift entschuldigt, die sich an der Grenze zum rechten Rand der Gesellschaft positioniert hat. Er hat deutlich gemacht, dass es ihm nicht darum geht einseitige Schuldzuweisungen oder gar Beleidigungen zu verteilen. Buschkowsky sucht den unverstellten Blick auf Missstände. Nur das ist eine tragfähige Grundlage für eine lösungsorientierte, den Menschen in Neukölln zugewandte Politik,” so Felgentreu wörtlich.

Buschkowsky hatte sich mit einer selbstkritischen Bewertung seines Interviews in der “Jungen Freiheit” in einer Erklärung an die Neuköllner BVV gewandt und sich in diesem Zusammenhang auf Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als die Grundwerte seiner Politik berufen.

Felgentreu geht davon aus, dass nun eine Basis für die Fortsetzung der Zählgemeinschaft mit Bündnis 90 / Grüne und PDS gefunden ist: “Entscheidend ist doch, dass die fortschrittliche Politik der Zählgemeinschaft weitergeht. Wir haben in Neukölln die Stelle der Migrationsbeauftragten geschaffen. Wir sichern – als Anstrengung des Bezirks – die Schulstationen, erhalten Spielplätze und die Eisbahn für Kinder und Jugendliche im Kiez und bauen in der Lahnstraße das alte Ordnungsamt komplett für Müttersprachkurse um. Das sind konkrete Maßnahmen, damit es den Menschen besser geht und neue Chancen entstehen. Dafür brauchen wir einen langen Atem und eine gemeinsame Linie von SPD, Grünen und PDS im Bezirk.”