Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Neukölln: Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln

Am vergangenen Sonntag gingen Menschen unter anderem vor dem Rathaus Neukölln auf die Straße, um gegen eine politische Entscheidung auf internationaler Ebene zu demonstrieren. Tatsächlich wurden Fahnen der Terrororganisation Hamas gehisst, selbstgemachte Israelfahnen verbrannt und zum Mord an Jüdinnen und Juden aufgerufen.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Martin Hikel:

“Es handelte sich ganz offensichtlich um einen Vorwand, um gegen Jüdinnen und Juden und das Existenzrecht Israel zu hetzen und zum Mord an Jüdinnen und Juden aufzurufen. Wir als SPD-Fraktion sehen es als unseren selbstverständlichen Auftrag an, das vielfältige Leben in Neukölln zu fördern und aktiv gegen Antisemitismus aufzutreten. Es gehört zu unserem antifaschistischen Selbstverständnis jeden Antisemitismus zu bekämpfen, auch wenn er sich hinter dem Feigenblatt des Antizionismus verstecken möchte. Wir möchten, dass sich auch jüdisches Leben in Neukölln entwickeln kann. Deshalb begrüßen wir es, dass sich die BVV einstimmig der Initiative der SPD-Fraktion und Grünen angeschlossen hat und sich gegen jeden Antisemitismus stellt.”

Der Antragstext Drucksache 0444/XX im Wortlaut:

Am Sonntag den 10. Dezember 2017 wurde am Rande einer Demonstration in Neukölln eine Fahne mit einem Davidstern angezündet. Wer durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät und radikales Gedankengut verbreitet, missbraucht unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung und agiert antisemitisch und rassistisch.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt auch hinsichtlich unserer Partnerstadt Bat Yam in Israel, diese Tat aufs Schärfste.