Pressemitteilung der SPD-Fraktion Neukölln: Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln
Am vergangenen Sonntag gingen Menschen unter anderem vor dem Rathaus Neukölln auf die Straße, um gegen eine politische Entscheidung auf internationaler Ebene zu demonstrieren. Tatsächlich wurden Fahnen der Terrororganisation Hamas gehisst, selbstgemachte Israelfahnen verbrannt und zum Mord an Jüdinnen und Juden aufgerufen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Martin Hikel:
Der Antragstext Drucksache 0444/XX im Wortlaut:
Am Sonntag den 10. Dezember 2017 wurde am Rande einer Demonstration in Neukölln eine Fahne mit einem Davidstern angezündet. Wer durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät und radikales Gedankengut verbreitet, missbraucht unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung und agiert antisemitisch und rassistisch.
Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt auch hinsichtlich unserer Partnerstadt Bat Yam in Israel, diese Tat aufs Schärfste.