Mit einer Mitgliederversammlung beim Verein Türkischer Unternehmer und Handwerker (TUH) hat die SPD Neukölln-Mitte ihre Besuchsreihe durch gesellschaftliche und kulturelle Institutionen Neuköllns fortgesetzt. Nach einer kurzen Vorstellung des Vereins, der als wichtiger Partner der Verwaltung unter anderem Maßnahmen zur Arbeitsförderung und Beschäftigung unterstützt, diskutierten die Genossinnen und Genossen über das neue Berliner Integrationsgesetz. Hierzu hatte die Abteilung die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Landesvorsitzende der AG Migration in der Berliner SPD, Ülker Radziwill MdA, eingeladen.
Durchaus kontrovers wurden in der anschließenden Debatte die Potentiale und Grenzen des neuen Gesetzes besprochen. Ziel des Gesetzes ist es, der Diskriminerung von Migrantinnen und Migranten im Bildungswesen, auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt entgegenzuwirken. Einig war man sich darin, dass Berlin mit der Verabschiedung des bundesweit ersten Partizipations- und Integrationsgesetzes seine Vorreiterrolle in der Integrationspolitik gefestigt hat.
Die Abteilung 10 bedankt sich herzlich bei Hüseyin Yilmaz, dem Vorsitzenden der Türkischer Unternehmer und Handwerker e.V., für die Gastfreundschaft und den interessanten Einblick in die Tätigkeit seines Vereins.