Pressemitteilung: Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Am 4. Mai kam es auf einer Veranstaltung palästinensischer Gruppen auf dem Hermannplatz zu mehreren antisemitischen Angriffen in der auch die Pressefreiheit massiv eingeschränkt wurde. Neben körperlichen Angriffen auf einen zufällig anwesenden israelischen Musiker wurde auch ein auf Israel bezogenes Plakat mit SS-Runen gezeigt.
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 22. Mai haben wir zusammen mit der Fraktion der Grünen eine Entschließung eingebracht um diesen Akt des Antisemitismus auf das Schärfste zu verurteilen.
Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal dazu: „Die SPD Fraktion Neukölln steht uneingeschränkt zum Existenzrecht Israels. Veranstaltungen und Aktivitäten, die gegen das Existenzrecht Israels aufrufen oder durch geschichtsrevisionistische Darstellungen und dadurch gefährlich falsche politische „Bildung“ betreibt, oder die zum Boykott gegen den Staat Israel aufrufen treten wir entschlossen entgegen. Nachweisliche Angriffe auf Meinungs- und Pressefreiheit sind für uns nicht hinnehmbar.“