Position zur Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Am 18. Januar war unsere Kreisvorsitzende Franziska Giffey in Nauen auf dem Landgut Stober bei der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes auf Einladung von Sigmar Gabriel zu Gast. Dieser hat sie gebeten, ein Impulsreferat zur Frage des „Gesellschaftlichen Zusammenhalts“ zu halten. Dabei ging es vor allem um den Umgang mit der Herausforderung der doppelten Integrationsaufgabe – wie also die Integration der Zugewanderten, die schon länger in unserem Land leben, und derer die neu hinzugekommen sind, gelingen kann und gleichzeitig wie wir den sozialen Zusammenhalt in der Gesamtgesellschaft bewahren. Franziska Giffey hat deutlich gemacht, dass Integration vor Ort geschieht, dass wir Verstärkung in den Sozialämtern, Jugendämtern, Schulämtern und Bürgerämtern brauchen. Wir brauchen die institutionelle Förderung von Kindern und Jugendlichen mit guten und ausreichenden Kitaplätzen, gebundenen Ganztagsschulen und Schulsozialarbeit. In der Flüchtlingsarbeit müssen wir über Phase 1 der Versorgung hin zu Phase 2 der Befähigung und der Integration kommen. Es braucht ganzheitliche Lösungsansätze für alle statt reine Flüchtlingsprojekte. Sprache, Wohnen und Arbeit sind die Schlüsselthemen, um die wir uns kümmern müssen. Und das Flüchtlingsthema darf nicht alles so überlagern, dass wir uns nicht mehr gut um die Bedürfnisse der hiesigen Bevölkerung kümmern können. Die Unverhandelbarkeit unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung muss im täglichen Zusammenleben immer wieder deutlich gemacht werden. Dafür müssen wir vor allem Lehrerinnen und Lehrern und Erzieherinnen und Erziehern den Rücken stärken.