Zum Einzug der NPD in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Neukölln Jürgen Koglin und der SPD-Kreisbeisitzer gegen Rechtsextremismus und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Albrecht:
Das Wahlergebnis der NPD in Neukölln ist beschämend, aber kein Untergang für den Bezirk. 4.000 Stimmen sind an die Neo-Nazis gegangen, deutlich weniger als Anfang und Ende der neunziger Jahre, in denen die Republikaner präsent waren. Ausschlaggebend für den Einzug der NPD in die BVV-Neukölln war nicht deren Stärke, sondern der große Anteil der Nichtwähler. Die Nichtwähler haben indirekt dafür gesorgt, dass die Neo-Nazis stark werden.
Parlamentarisch ist von der NPD nicht gerade viel zu erwarten. Außer durch rassistische Parolen ist die NPD in der Vergangenheit nicht weiter aufgefallen. Die zwei Bezirksverordneten der NPD werden in Neukölln künftig nur als fraktionslose Verordnete an den Sitzungen teilnehmen.
Zu hoffen bleibt, dass genügend Wählerinnen und Wähler erkennen, dass man rechtsextremistische Parteien nur verhindern kann, wenn man eine der zahlreichen demokratischen Parteien wählt.
Die SPD wird sich auch in der BVV weiterhin dafür einsetzen, dass Rassismus und rechte Parolen keine Chance haben.