Neukölln bleibt rot: SPD wird stärkste Kraft im Bezirk

Die SPD hat alle Wahlen gewonnen und bleibt stärkste Kraft: Im Bund, im Land und im Bezirk. Die Wähler*innen vertrauen uns, unserem Programm und unseren Kandidierenden. Mit Franziska Giffey, Derya Çağlar, Marcel Hopp und Nina Lerch wurden vier der sechs Abgeordnetenhauswahlkreise aus Neukölln direkt geholt. Mit einer gestärkten Sozialdemokratie packen wir die wichtigen Themen an und setzen soziale Politik um.

Das Wahlergebnis zeigt aber auch, dass die bestehende Koalition von SPD, Grünen und Linken auf Berliner Ebene eine klare rechnerische Mehrheit hat und die Politik der Regierung bestätigt wurde.

“Wir freuen uns sehr über dieses Wahlergebnis. Die SPD soll weiter den Senat anführen und Franziska Giffey soll Regierende Bürgermeisterin werden”, erklärt Fabian Fischer, Co-Vorsitzender der SPD Neukölln. “Mit diesem Regierungsauftrag geht unsere Partei gestärkt in anstehende Verhandlungen zur Regierungsbildung, damit Berlin weiterhin eine gerechte, solidarische und nachhaltige Metropole bleibt.”

Mirjam Blumenthal, Co-Vorsitzende der SPD Neukölln, sagt: “Wir haben im Wahlkampf klar gezeigt, worauf es ankommt, nämlich Berlin zu einer Stadt der guten Arbeit, bezahlbaren Mieten, des ambitionierten Klimaschutzes und der Mobilitätswende, zu einer Stadt für Kinder und Familien und gute Bildung zu machen. Dazu haben wir in den vergangenen fünf Jahren entscheidende Weichenstellungen gelegt. Die Berlinerinnen und Berliner haben diesen Weg an der Wahlurne bestätigt.” 

Zum dritten Mal in Folge erreicht die SPD bei der Bundestagswahl in Neukölln das Direktmandat. Mit 26 Prozent der Erststimmen ist Hakan Demir direkt gewählter Abgeordneter des neuen Deutschen Bundestags geworden. „Ich bin sehr dankbar für das große Vertrauen, das mir die Neuköllner*innen gegeben haben. Jetzt können wir die für Neukölln wichtigen Themen umsetzen: 12 Euro Mindestlohn, Kindergrundsicherung, bundesweiter Mietendeckel und eine soziale Klimapolitik. Mit Olaf Scholz als Kanzler packen wir das an.” 

Und auch auf Bezirksebene hat die SPD Neukölln gewonnen. Martin Hikel wurde klar als Bezirksbürgermeister in seinem Amt bestätigt. „Ich danke den Neuköllnerinnen und Neuköllnern für das riesige Vertrauen, das ich bei den BVV-Wahlen erfahren durfte. 28,7 % der Stimmen und das stärkste BVV-Ergebnis für die SPD in ganz Berlin sind eine tolle Bestätigung, die mich sehr freut und gleichzeitig eine Ehre ist”, sagt Martin Hikel. “Ich bin glücklich, dass ich unseren Bezirk in den kommenden fünf Jahren weiter gestalten darf. Mit 41.107 Stimmen im Rücken will ich in den kommenden fünf Jahren weiterhin alles dafür tun, dass die Neuköllnerinnen und Neuköllner sich im Bezirk wohlfühlen und hier gut und sicher leben. Ich will die beste Bildung in den härtesten Kiezen, bezahlbare Wohnungen und unsere Regeln durchsetzen – ob im Verkehr oder bei der Müllentsorgung.“

Die SPD Neukölln wird nun in die Beratung über eine mögliche Zählgemeinschaft in unserem Bezirk gehen. Mirjam Blumenthal dazu: “Neukölln hat gewählt und die gute sozialdemokratische Arbeit der letzten Jahre erneut bestätigt. Mit Martin Hikel an der Spitze des Bezirksamtes werden wir die Ideen und Ansprüche aus unserem Wahlprogramm in die nächste Wahlperiode einbringen und Neukölln weiter als lebenswerten Bezirk gestalten. Konkrete Aufträge sind dabei wieder besonders die Schul- und Bildungspolitik, die Mobilitätswende und bezahlbare Kieze.”