Dr. Franziska Giffey erneut zur Neuköllner Bezirksbürgermeisterin gewählt

imgp6098hikel-und-dr-giffey-szczepanskiIn der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln wurde Dr. Franziska Giffey in ihrem Amt bestätigt und erneut zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Sie erhielt 37 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft kommt gemeinsam auf 28 Sitze.

Die Bezirksverordneten trafen sich zur 735. Sitzung seit der ersten Einberufung am 13. Dezember 1946. Auf der Tagesordnung stand auch die Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers und der Bezirksstadträte. Zum Bezirksverordnetenvorsteher wurde auf Vorschlag der SPD der vorherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lars Oeverdieck gewählt, der den Vorsteher Jürgen Koglin ablöst. Auf Oeverdieck entfielen 38 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Die SPD Neukölln bedankt sich bei dem scheidenden Bezirksverordnetenvorsteher Jürgen Koglin, der das Amt seit 2009 vorbildlich ausgeübt hat.

Neben Dr. Franziska Giffey als Bezirksbürgermeisterin hat die SPD Neukölln nach dem Wahlergebnis Anspruch auf ein weiteres Bezirksamtsmandat. Diesen besetzt die SPD mit Bezirksstadtrat Jan-Christopher Rämer, der weiter das Ressort Bildung, Schule, Kultur und Sport führt, das für Neukölln von zentraler Bedeutung ist. Rämer wurde mit 35 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen gewählt.

Als Beisitzerin in den Vorstand der BVV Neukölln wurde auf Vorschlag der SPD Frau Nilgün Hascelik gewählt. Nach der Vereidigung der Bezirksamtsmitglieder und der Übergabe der Amtsgeschäfte wurde über die Verteilung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes und die Bildung der Ausschüsse beschlossen. Die nächste Sitzung der BVV Neukölln findet am 16. November statt und konstituiert die zukünftigen Ausschüsse.