SPD Hufeisensiedlung verurteilt Brandschlag auf Neuköllner Bezirksverordnete

Pressemitteilung der SPD-Abteilung Hufeisensiedlung

SPD Hufeisensiedlung verurteilt Brandschlag auf Neuköllner Bezirksverordnete

In der Nacht vom 13. zum 14. Januar 2017 wurde in der Britzer Hufeisensiedlung das Fahrzeug der SPD-Bezirksverordneten, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Falken-Gruppenleiterin Mirjam Blumenthal in Brand gesteckt. Das LKA Berlin hat die Ermittlungen übernommen. Die Vermutung liegt nahe. dass es sich nicht um reinen Vandalismus handelt, sondern der Anschlag politisch motiviert ist.

Immer wieder terrorisieren Rechtsextremisten sozialdemokratische Politiker und Einrichtungen sowie Politiker anderer Parteien und Läden, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Vor sechs Monaten wurde das Auto eines SPD Bezirksverordneten in Rudow das Ziel eines Brandanschlages und vor drei Monaten das Auto der Geschäftsführerin der Neuköllner Falken.

Mirjam Blumenthal, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BVV-Fraktion Neukölln und im Vorstand der SPD Neukölln, dort zuständig für Strategien gegen Rechts, macht unmissverständlich klar:
„Wir werden den Kampf gegen Rechtsextremismus noch verstärken. Gegen die Feinde der Demokratie helfen keine Sonntagsreden, sondern nur das aktive Handeln von Demokraten und des Staates, vor allem durch Bildung, Förderung von demokratischer Jugendarbeit sowie die intensive Bekämpfung dieser Verbrecher durch Polizei und Justiz.“

Gordon Folger, Vorsitzender der Abteilung Hufeisensiedlung äußert sich ebenfalls zum Anschlag:
„Die SPD Hufeisensiedlung verurteilt dieses widerwärtige Verbrechen auf das Schärfste. Wir werden nicht nachlassen, die Extremisten politisch zu bekämpfen. Dafür arbeiten wir eng mit den Falken, dem DGB sowie in Bündnissen wie ‘Hufeisern gegen Rechts‘ mit vielen Menschen und Organisationen zusammen.“

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