Leonardo-da-Vinci-Gymnasium feiert Richtfest

Im Moment geht es Schlag auf Schlag. Die Neuköllner SPD wird für die harte Arbeit der vergangenen Jahre belohnt. Ein Beispiel dafür ist das Richtfest des Leonardo da Vinci Gymnasiums, das am 9. Mai die Schülerinnen und Schüler mit den Eltern, den Lehrern und im Beisein der Fraktionsmitglieder Marko Preuss und Jürgen Koglin gefeiert wurde. „Mit dem Leonardo-da-Vinci-Gymnasium entsteht in Neukölln ein erster großer Schulbau, der durch seine nachhaltige und energieoptimierte Bauweise auf ganz Berlin ausstrahlen wird“, freute sich Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) mit den Schülern und Lehrkräften in Buckow. Mit dem Neubau erhalten sie eine moderne und nachhaltige Bildungsstätte. „So baue man „mit dem neuen Leonardo-da-Vinci-Gymnasium im wahrsten Sinne des Wortes Zukunft“, sagte Hikel völlig zu Recht. Er dankte den Lehrkräften, die so viele Jahre gute Arbeit im Provisorium geleistet haben und für einen guten Ruf der Schule bis heute sorgen. Zum Schluss würdigte Neuköllns Bezirksbürgermeister die Arbeit der Bauarbeiter und dankte ihnen für ihre Leistungen.

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Die SPD-Fraktion Neukölln gedenkt Wolfgang Schimmang

Wolfgang Schimmang, ehemaliger Neukšöllner Bildungsstadtrat in seinem Amtszimmer

Die SPD-Fraktion in der BVV-Neukölln gedenkt heute des ehemaligen Bildungsstadtrates Wolfgang Schimmang. Wohl kaum ein Politiker steht so für sozialdemokratische Bildungspolitik wie er, und kaum einer hat seinen Bezirk dadurch so geprägt. Erst Lehrer, Rektor und Schulrat in Neukölln, amtierte er ab 1989 insgesamt 17 Jahre als Stadtrat für Volksbildung, unterbrochen nur durch eine Tätigkeit im Landesschulamt, dessen Leitung er zwischendurch innehatte.
Weit über die Grenzen des Bezirkes für seine Kompetenz hoch geachtet, schaffte es Wolfgang Schimmang, auch unter schwierigen Bedingungen vieles für die Neuköllner Schüler*innen zu erreichen, selbst in Zeiten strikten Sparens.
Sozialdemokratische Schulpolitik bedeute für ihn stets, dass jedes Kind die besten Chancen verdient hat. Dafür hat er gekämpft, dafür steht auch der Campus Rütli, sein wohl bedeutenstes Erbe. Auch beim Wachschutz setzte er sich gegen manchen Widerstand durch – ihm ging es um den konketen Schutz des Sozialraumes Schule. Wolfgang Schimmang war streitbar – wenn es um „seine“ Schulen und „seine“ Schüler*innen im Bezirk ging, stritt er um jeden Euro, um jede Stelle, um jede Turnhalle.
Er schonte dabei weder den politischen Gegner, noch die eigene Partei,
noch seine Gesundheit. Wolfgang Schimmang brannte für die Bildungspolitik und für Neukölln. Dabei verlor er nie seinen Humor, und wer seine mit vielen Scherzen gewürzten Reden erlebte, konnte sich manches Grinsen nicht verkneifen.
2010 schließlich ging er in den Ruhestand, den er leider viel zu kurz genießen konnte. Viel zu früh erlag er heute vor fünf Jahren seiner langen, schweren Krankheit. Die SPD-Fraktion dankt einem großen Neuköllner.

Forum Mieten und Wohnen – Herausforderungen & Lösungen am 04.06. um 19:00 Uhr

Steigende Mieten sind beinahe überall in Neukölln ein großes Problem. Welche Instrumente haben Bezirk und Land, welche Möglichkeiten bietet der Bund und an welchen Stellen brauchen wir schärfere Optionen, um gegen steigende Mieten und Verdrängung vorzugehen? 

Wir wollen mit Ihnen und unseren Expert*innen auf dem Podium diskutieren und fragen, wie die Neuköllner Kieze für alle lebenswert und bezahlbar bleiben können? Im Anschluss bieten wir Ihnen in Gruppendiskussionen ein offenes Forum für Ihre Anregungen, Fragen und Wünsche. Wir freuen uns auf einen spannenden und informativen Abend und laden Sie herzlich ein!

Podiumsgäste sind unter anderem:
Martin Hikel, Bezirksbürgermeister
Julian Zado, stellv. Vorsitzender SPD Berlin, Mit-Initiator des Mietendeckels
Elena Poeschl von der Mieter*inneninitative „BoeThie bleibt!“

Zeit und Ort:
Dienstag, 04.06.2019 um 19.00 Uhr
im Kleinen Saal des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt,
Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

SPD Neukölln steht an der Seite der Beschäftigen von Philip Morris

Der Konzern Philip Morris kündigte gestern zum 01. Januar 2020 die Schließung seines Werks in Neukölln an. Das wurde den Mitarbeiter*innen bei einer Betriebsversammlung am Dienstag mitgeteilt. Von der Schließung sollen 950 Arbeitsplätze betroffen sein. Philip Morris gehört zu den größten Arbeitgebern in Neukölln.

Der SPD-Kreisvorsitzende Severin Fischer teilt dazu mit:

„Die SPD Neukölln bedauert die Entscheidung der Geschäftsführung. In dieser schweren Stunde stehen wir an der Seite der Beschäftigten! Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass ein Werk, das schwarze Zahlen schreibt, in so kurzer Zeit geschlossen werden muss. Die Standortschließung erfolgt ohne erkennbare wirtschaftliche Not. Die SPD Neukölln setzt sich jetzt für gute Lösungen ein und wird einen engen Kontakt zum Betriebsrat halten. Wir haben die klare Erwartung an die Sozialpartner, nun einen guten Sozialplan zu erarbeiten. Philip Morris steht hier für seine langjährig Beschäftigten in einer großen Verantwortung.“

Bezirksbürgermeister Martin Hikel erklärte:

„Die Schließung des Werkes ist ein harter Schlag für den Standort Neukölln, aber vor allem eine Hiobsbotschaft für die 950 Beschäftigten, die zum Jahresende entlassen werden sollen. Der Konzern produziert seit 1972 erfolgreich in Neukölln. Deshalb ist diese Ankündigung so schwer nachvollziehbar.

Ich habe gestern persönlich mit dem Berliner Verantwortlichen des Konzerns gesprochen und dringend darum gebeten, die Schließungspläne noch einmal zu überdenken, zumindest aber in dieser Form abzufedern. Absolut notwendig ist, dass mit Betriebsrat und Gewerkschaft ein Sozialplan für die Beschäftigten erarbeitet wird.

Deshalb habe ich auch bereits die Agentur für Arbeit gebeten, sich sofort um die Beschäftigtenstruktur zu kümmern und alle Vorbereitungen zu veranlassen. Es wird in den kommenden Monaten darum gehen, für 950 Menschen neue Jobs zu finden, damit sie und ihre Familien keine Existenzangst haben müssen. Die Auszubildenden müssen in anderen Betrieben ihre Ausbildung fortsetzen können. Das alles setzt viel Vorbereitung voraus und wird in jedem Fall ein Kraftakt werden.“

Presseberichte:
Berliner Morgenpost
B.Z.

Frühlingsempfang der SPD Fraktion war bestens besucht

Informierten über die Arbeit der SPD: Raed Saleh MdA, Nicola Böcker-Giannini MdA, Mirjam Blumenthal, Gaby Bischoff,
Derya Caglar MdA und Bezirksbürgermeister Martin Hikel (v.li.)

Bei herrlichen Sommerwetter feierten am 18. Mai rund 150 Gäste mit der SPD Fraktion Neukölln den diesjährigen Frühlingsempfang im Casino in der Kleingartenanlage Am Buschkrug. Gekommen waren viele ehrenamtlich engagierte Bürger Neuköllns, die mit ihrer Arbeit zu einem lebens- und liebenswerten Bezirk beitragen, so Vorstände von Kleingartenanlagen, Vereinen oder unternehmerischen Arbeitsgemeinschaften. Unter ihnen, Helmut Michaelis vom TSV Rudow, Jörg Steinbrück vom TuS Neukölln, Michael Steinke von der SG Neukölln und Landwirt Achim Mendler aus Rudow. Auch Mitglieder der Kirchen, der Lebenshilfe, des Quartiersmanagement und der Neuköllner Polizei feierten mit der SPD. So  der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Dr. Christian Nottmeier, Maria Macher vom Diakoniewerk Simeon sowie Peter Herzfeldt als Präventionsbeauftragter der Polizei, um nur einige zu nennen. Viele der Gäste nutzten die Gelegenheit, mit den Mitgliedern SPD Fraktion, dem Bezirksbürgermeister Martin Hikel, dem Vorsitzenden der SPD Fraktion Berlin, Raed Saleh oder der Kandidatin der Berliner SPD für das Europaparlament, Gaby Bischoff, ins Gespräch zu kommen. Herzlich zum Empfang begrüßt wurden ebenso Neuköllns Nachbarn und Freunde, so der Treptower Bezirksbürgermeister, Oliver Igel und der Fraktionsvorsitzende der Spandauer SPD, Christian Haß- schließlich hat Neukölln seit dem 1. Oktober 1984 eine Städtepartnerschaft mit Spandau. Mit der SPD feierten auch die Spitzen des Koalitionspartners, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bernd Szczepanski und Jochen Biedermann, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste.

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Vielen Dank für Ihre Stimme und Euren Einsatz!

Der gestrige Abend war für uns alle in der SPD sehr bitter. Über Wochen haben wir hier in Neukölln für ein soziales Europa gekämpft – Plakate aufgehängt, unzählige Infostände und weitere Wahlkampfaktionen für unsere Kandidatin Gaby Bischoff gemacht. Wir freuen uns über den Einzug von Gaby Bischoff in das Europaparlament und trotzdem ist die Enttäuschung über das Ergebnis der SPD riesengroß. Gratulation an die Grünen für den tollen Erfolg!

An dieser Stelle möchten wir allen danken, die der SPD Ihre Stimme gegeben haben und allen unseren Wahlkämpfer*innen, die mit Herz und Begeisterung für Europa die Neuköllnerinnen und Neuköllner angesprochen haben. Ihr seid spitze!

Pressemitteilung: Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Am 4. Mai kam es auf einer Veranstaltung palästinensischer Gruppen auf dem Hermannplatz zu mehreren antisemitischen Angriffen in der auch die Pressefreiheit massiv eingeschränkt wurde. Neben körperlichen Angriffen auf einen zufällig anwesenden israelischen Musiker wurde auch ein auf Israel bezogenes Plakat mit SS-Runen gezeigt.
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 22. Mai haben wir zusammen mit der Fraktion der Grünen eine Entschließung eingebracht um diesen Akt des Antisemitismus auf das Schärfste zu verurteilen.
Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal dazu: „Die SPD Fraktion Neukölln steht uneingeschränkt zum Existenzrecht Israels. Veranstaltungen und Aktivitäten, die gegen das Existenzrecht Israels aufrufen oder durch geschichtsrevisionistische Darstellungen und dadurch gefährlich falsche politische „Bildung“ betreibt, oder die zum Boykott gegen den Staat Israel aufrufen treten wir entschlossen entgegen. Nachweisliche Angriffe auf Meinungs- und Pressefreiheit sind für uns nicht hinnehmbar.“