Ein Jahr nach dem Landesanerkennungsgesetz: Erfolg oder Misserfolg für Berlin?

v.l.n.r. Hakan Demir (Vorsitzender d. AG Migration Neukölln), Kathrin Tews (IHK Berlin), Olesia Muschenko (Otto-Benecke-Stiftung), Susanne Neumann, Zukunft im Zentrum Marcel Hopp (Moderator und stellv. Vorsitzender AG Migration) Neukölln, Franziska Becker (SPD-Abgeordnete), Alexander Perov, (stellv. Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf).

v.l.n.r. Hakan Demir (Vorsitzender d. AG Migration Neukölln), Kathrin Tews (IHK Berlin), Olesia Muschenko (Otto-Benecke-Stiftung), Susanne Neumann (Zukunft im Zentrum), Marcel Hopp (Moderator und stellv. Vorsitzender AG Migration Neukölln), Franziska Becker (SPD-Abgeordnete), Alexander Perov, (stellv. Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf).

Das Berliner Landesanerkennungsgesetz ist seit über einem Jahr in Kraft. Doch das noch junge Gesetz ist noch vielen Bürgerinnen und Bürgern vollkommen unbekannt und schwer zu durchschauen. Deshalb hat sich die AG Migration Neukölln gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft und der AG Migration und Vielfalt Charlottenburg-Wilmersdorf entschieden, mehr über das Gesetz zu informieren. Dazu waren Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik zu der Veranstaltung „Ein Jahr nach dem Landesanerkennungsgesetz: Erfolg oder Misserfolg für Berlin?“ Ende Mai nach Berlin-Neukölln in die „S…Cultur“ eingeladen, um mit etwa 35 Teilnehmenden über die Herausforderungen und Lösungen des Anerkennungsgesetzes zu diskutierten.

Als ein wichtiges Problem wurde unter anderem die Finanzierung von Anpassungsqualifizierungen genannt: Während die Kosten für die Transferleistungsbezieherinnen und -bezieher übernommen werden, gibt es offenbar noch erhebliche Probleme für Beschäftigte, die unterhalb ihrer beruflichen Möglichkeiten arbeiten – als plakatives Beispiel wurde der afghanische Arzt genannt, der Taxi fährt und dessen Abschluss nur teilweise anerkannt wird. Wenn er deshalb eine Anpassungsqualifizierung braucht, dann müsste er seine Beschäftigung aufgeben. Infolgedessen hätte er aber dann Einnahmeverluste, die nicht ausgeglichen werden. Damit das in Zukunft besser wird, ist die Einführung eines „Stipendienprogramms“ nach dem „Hamburger Modell“ durchaus vorstellbar, wie die SPD-Abgeordnete Franziska Becker erklärte. Aus dem Stipendiumprogramm könnten dann diese Fälle finanziert werden. Alle Podiumsgäste resümierten, dass sie das Landesanerkennungsgesetz grundsätzlich als Erfolg für Berlin betrachten. Allein in der Umsetzung gebe es in einigen Fällen noch Schwierigkeiten. Am Ende gab es ein konkretes Ergebnis der Veranstaltung: Franziska Becker erklärte sich bereit, das Thema weiter voranzutreiben und eine Senatsanfrage zu stellen, um offene Fragen zu klären. Je nach Antwort des Senats wird gemeinsam versucht, politisch auf Verbesserungen im Zusammenhang mit dem Landesanerkennungsgesetz hinzuarbeiten. Die Arbeitsgemeinschaften Migration und Vielfalt bleiben auf jeden Fall an diesem Thema dran.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.