Pressemitteilungen - SPD Neukölln

Neuköllner SPD wählt Kandidaten für das Abgeordnetenhaus

Die Neuköllner SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 27. November die Kandidatinnen und Kandidaten für die sechs Neuköllner Wahlkreise für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 gewählt:
* Wahlkreis 1 (Rixdorf): Kirsten Flesch, MdA, 53, Juristin
* Wahlkreis 2 (Hermannstraße): Erol Özkaraca, 47, Rechtsanwalt
* Wahlkreis 3 (Britz): Joschka Langenbrinck, 25, Student
* Wahlkreis 4 (Buckow): Anja Hertel, MdA, 49, Industriekauffrau
* Wahlkreis 5 (Gropiusstadt): Jan-Christopher Rämer, 29, Student
* Wahlkreis 6 (Rudow): Peter Scharmberg, 59, Feinmechaniker
Zudem wurde die Bezirksliste für die Abgeordnetenhaus-Wahlen gewählt:
* Platz 1: Kirsten Flesch
* Platz 2: Erol Özkaraca
* Platz 3: Anja Hertel
* Platz 4: Jan-Christopher Rämer
* Platz 5: Peter Scharmberg
* Platz 6: Joschka Langenbrinck
* Platz 7: Nicola Böcker
* Platz 8: Thomas Rosenland
* Platz 9: Daniel Fritz Walter Becker
* Platz 10: Marko Preuß

Die Neuköllner SPD wählte ebenfalls ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksliste zur Wahl der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
* Platz 1: Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister
* Platz 2: Dr. Franziska Giffey, Bezirksstadträtin
* Platz 3: Jürgen Koglin, BVV-Vorsteher
* Platz 4: Cordula Klein, Bezirksverordnete
* Platz 5: Lars Oeverdieck, SPD-Fraktionsvorsitzender
* Platz 6: Thomas Blesing, Bezirksstadtrat
* Platz 7: Diane Hall-Freiwald, Bezirksverordnete
* Platz 8: Peter Scharmberg, Bezirksverordneter
* Platz 9: Nicola Böcker, Dipl.-Sportwissenschaftlerin
* Platz 10: Derya Caglar, Studentin
* Platz 11: Michael Morsbach, Bezirksverordneter
* Platz 12: Almuth Draeger
* Platz 13: Martin Hikel, Juso-Vorsitzender
* Platz 14: Jutta Finger, Bezirksverordnete
* Platz 15: Jan-Christopher Rämer, Student
* Platz 16: Bijan Atashgahi, Bezirksverordneter
* Platz 17: Mirjam Blumenthal
* Platz 18: Marko Preuß, Bezirksverordneter
* Platz 19: Isabel Steinweg
* Platz 20: Dieter Jendralski, Bezirksverordneter
* Platz 21: Eva-Marie Schoenthal, Bezirksverordnete
* Platz 22: Jörg Stempel, Bezirksverordneter
* Platz 23: Nilgün Hascelik
* Platz 24: Thomas Reller, Historiker
* Platz 25: Joschka Langenbrinck, Student
* Platz 26: Uwe Drzyzga
* Platz 27: Sabine Haupt
* Platz 28: Wolfgang Hecht
* Platz 29: Katharina Stromeier, Bezirksverordnete
* Platz 30: Thomas Rosenland
* Platz 31: Horst Meseberg, Bezirksverordneter
* Platz 32: Christine Koglin
* Platz 33: Jürgen Buhrmeister, Bezirksverordneter
* Platz 34: Gabriela Gebhardt
* Platz 35: Eugen Kontschieder
* Platz 36: Marc-Niklas Förster, Student
* Platz 37: Daniel Fritz Walter Becker
* Platz 38: Rudolf Schulz
* Platz 39: Uwe Heiland

Gabi Gebhardt (Bündnis 90/Die Grünen) tritt zur SPD über

Gabi Gebhardt, ehemalige Kreisvorsitzende der Neuköllner Grünen und Mitglied der Grünen-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung, legt zum 30. November 2010 ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nieder und tritt in die SPD ein.

SPD Neukölln-Mitte wirbt für Nachwuchsprogramm

Mit einer Flyeraktion hat die Abteilung 10 für das U25-Mentoringprogramm des SPD Landesverbandes Berlin geworben.

Ziel von U25 ist es, junge Menschen an die Kommunal-, Landes-, und Bundespolitik und die Abläufe politischer Institutionen heranzuführen. So können Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem Mitglieder des Bundestags bei ihrer Arbeit begleiten und eine Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus besuchen.

SPD Neukölln-Mitte zu Gast bei „Mitreden in Neukölln“

Am 26. Oktober 2010 setzte die SPD Neukölln-Mitte ihre Besuchsreihe bei wichtigen sozialen und kulturellen Einrichtungen des Bezirks fort. Dieses Mal waren die Mitglieder der Abteilung 10 zu Gast bei „Mitreden in Neukölln“, einem Projekt des Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. (http://www.nbh-neukoelln.de).

Ziel von „Mitreden in Neukölln“ ist es, Menschen über die bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und des gesellschaftlichen Engagements zu informieren. Angesprochen werden dabei insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund sowie sozial benachteiligte Menschen. Überdies versteht sich das Bürgerbüro des Nachbarschaftsheims als Anlaufstelle für Menschen, die nachbarschaftliche Hilfe benötigen oder Hilfe anbieten möchten.

Im Anschluss an die Vorstellung des Projektes widmeten sich die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer dem Thema Rekommunalisierung, das momentan innerhalb der Berliner SPD intensiv diskutiert wird. Hierzu konnte die Abteilung Dr. Manfred Starnberg, den stellvertretenden Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), begrüßen.

Nominierungen der SPD Hermannstraße

Auf unserer Abteilungsversammlung am 21. September 2010 standen für die Wahlen 2011 zum Abgeordnetenhaus Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln Nominierungen auf der Tagesordnung. Unser Wahlkreisabgeordneter für das Abgeordnetenhaus Dr. Fritz Felgentreu erklärte, dass er nach zwei Wahlperioden im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren will. Aber wir werden wieder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen haben: Erol Özkaraca hat sich bereit erklärt, für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Wir werden einen engagierten Wahlkampf führen, damit Erol Özkaraca für uns ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen kann!

Hier die Ergebnisse der Nominierungen:
Kandidat des Wahlkreises 2 und Listenplatz 2 für das Abgeordnetenhaus: Erol Özkaraca
Bezirksbürgermeister: Heinz Buschkowsky
Bezirksstadträtin: Dr. Franziska Giffey
Bezirksstadtrat: Thomas Blesing

Für die Liste zur Wahl der BVV:
Heinz Buschkowsky, Dr. Franziska Giffey, Jürgen Koglin, Cordula Klein, Thomas Reller, Dieter Jendralski, Eugen Kontschieder

Nominierungen der SPD Rudow

Auf der letzten Abteilungsversammlung, am 21. September 2010, haben die Mitglieder der SPD Rudow für die Wahlen im kommenden Jahr nominiert.

Als Spitzenkandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters wurde der amtierende Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky nomniert.

Peter Scharmberg wurde als Kandidat für die Abgeordnetenhauswahlen nominiert. Er tritt damit als Spitzenkandidat der Rudower SPD an, um die Interessen der Rudowerinnen und Rudowern im Landesparlament zu vertreten.

Für die Bezirksverordnetenversammlung in Neukölln treten folgende Kandidatinnen und Kandidaten an: Peter Scharmberg, Diane Hall-Freiwald, Martin Hikel, Eva-Marie Schönthal, Marc-Niklas Förster und Uwe Heiland.

SPD Neukölln-Mitte nominiert KandidatInnen für BVV und Abgeordnetenhaus

Mit einem starken und hochmotivierten Team will die Abteilung Neukölln-Mitte in den Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Abgeordnetenhaus starten.

Für die BVV nominiert wurden Joschka Langenbrinck, Derya Çağlar, Wolfgang Hecht, Isabel Steinweg und Nilgün Hascelik. Die Wahl zur BVV findet zeitgleich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2011 statt.

Als Kandidat für das Landesparlament wurde Joschka Langenbrinck (25) einstimmig nominiert. Inhaltlich will sich die Abteilung im kommenden Jahr insbesondere mit der Integrationspolitik auseinandersetzen.

Bericht der Kreisdelegiertenversammlung

Die SPD Neukölln hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 30. September einstimmig den Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky erneut zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bezirkswahlen im September 2011 nominiert.

Heinz Buschkowsky ist ein Neuköllner Urgestein, der sich seit jeher für die Interessen der Neuköllnerinnen und Neuköllner einsetzt, Probleme klar benennt, sich den Herausforderungen stellt, aber der auch Lösungswege aufzeigt und Chancen aufgreift. Wir freuen uns, dass das Aushängeschild der Neuköllner SPD für uns erneut als Spitzenkandidat in die Bezirkswahlen gehen wird.

Darüber hinaus verabschiedeten die 80 Delegierten die „Zeuthener Erklärung“ (Kreisvorstand > Nachrichten:
„Damit Solidarität Zukunft hat: Neue Wege für Kinder und Familien“, 8. September 2010) mit ihrer Forderung nach einem Paradigmenwechsel in der Familien- und Bildungsförderung: weg von der individuellen, hin zu einer im ausreichenden Maße ausfinanzierten institutionellen Förderung. Diesen Antrag reicht die Neuköllner SPD zum Landesparteitag ein, der am 13. November stattfinden wird.

Außerdem stimmten die Delegierten einstimmig einen bezirksübergreifenden Antrag der Kreisverbände Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg zur Zukunft des Tempelhofer Felds zu, in dem die SPD eine umfassende Sicherstellung der Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern am Planungsprozess und die Berücksichtigung der Bedarfe und Interessen der betroffenen Bezirke vom Senat einfordert.

Die Neuköllner SPD befürwortet für „ihre“ Seite des Tempelhofer Felds die vorgesehene Bebauung westlich des Schillerkiezes als Chance für eine soziale Stabilisierung der Neuköllner Wohngebiete. Der neu geschaffene Wohnraum soll für breite Schichten bezahlbar sein, insbesondere sozialstabilisierende Bevölkerungsanteile ansprechen und auch genossenschaftliche Wohnformen oder günstige Wohneigentum für breitere Bevölkerungsschichten beinhalten. Die Wohnformen sollen insbesondere Familien ansprechen, die sonst aus sozialen Gründen Nord-Neukölln verlassen. Dabei muss sichergestellt werden, dass die für das Neubaugebiet zusätzliche und im Schilerkiez fehlende soziale Infrastruktur (Schulen, Jugendeinrichtungen, Kinderbetreuungsmöglichkeiten) bereitgestellt und finanziert wird.

Die Neuköllner SPD beschloss ferner, dass auf der Sonnenallee beidseitig ein Fahrradangebotsstreifen eingerichtet werden soll und fordert zudem, dass die Teilnahme an der Nichtschülerprüfung zur nachträglichen Erlangung eines Schulabschlusses nicht wie bisher auf maximal zwei Teilnahmen je möglichen Schulabschluss begrenzt ist sondern unbegrenzt oft möglich wird, da jeder vierte Schüler die reguläre Schule ohne Schulabschluss oder einem Schulabschluss unter ihren Fähigkeiten verlässt. Diese Menschen haben grundsätzlich die Möglichkeit, einen (höherwertigen) Schulabschluss durch eine Nichtschülerprüfung bei der Senatsverwaltung in späteren Jahren nachzuholen. Bislang ist die Teilnahme pro Schulabschluss jedoch auf zwei Versuche begrenzt.

Neuköllner SPD nominiert Buschkowsky zum Spitzenkandidaten

„§§Heinz Buschkowsky ist ein Neuköllner Urgestein, der sich seit jeher für die Interessen der Neuköllnerinnen und Neuköllner einsetzt, Probleme klar benennt, sich den Herausforderungen stellt, aber der auch Lösungswege aufzeigt und Chancen aufgreift§§“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Fritz Felgentreu. „§§Wir freuen uns, dass das Aushängeschild der Neuköllner SPD für uns erneut als Spitzenkandidat in die
Bezirkswahlen gehen wird.§§“

Der 62-Jährige ist seit 30 Jahren in der Bezirkspolitik aktiv und seit 1989 in leitenden Funktionen des Bezirksamtes tätig. 2001 wurde Buschkowsky erstmals zum Bezirksbürgermeister gewählt. Seit diesem Jahr vertritt Heinz Buschkowsky die
Berliner SPD im Parteirat.

SPD Neukölln-Mitte zu Besuch in Hamburg

Im Rahmen ihres Jahresausflugs verbrachte die SPD Neukölln-Mitte am vergangenen Samstag einen gemeinsamen Tag in Hamburg.

Die 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von ihrem ehemaligen Abteilungsvorsitzenden und Wieder-Hamburgers Matthias Albrecht fachkundig durch die Stadt begleitet.

Sören Schumacher, Mitglied der SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, führte die Gruppe durch das Hamburger Rathaus: die aufwendige Architektur und pompöse Inneneinrichtung begeisterte. Im anschließenden politischen Gespräch diskutierten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über Bildungs- und Integrationspolitik des Hamburger Senats und der sozialdemokratischen Alternativen.

Andy Grote, stadtentwicklungspolitischer Sprecher des SPD-Bürgerschafts-Fraktion, führte die Berlinerinnen und Berliner mit interessanten Erläuterungen durch die HafenCity. Europas größte Baustelle beeindruckte mit kreativ-modernen Bauweisen, einem durchdachten Gesamtkonzept – und der Elbphilharmonie an ihrer Spitze, deren Baukosten ins Unermessliche explodieren.

Die Fahrt auf dem größten mobilen Riesenrad der Welt bildete ein besonderes Highlight mit einem tollen Blick über die HafenCity, den Hafen und weite Teile Hamburgs.

Seinen Ausklang fand der ereignisreiche Tag mit einer Rundfahrt in einer Barkasse durch den Hafen, bei der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer viele schöne Eindrücke von der Wasserseite der Hansestadt gewinnen konnten.