Drucksachen der XX. Wahlperiode

Hier finden Sie alle eingebrachten Drucksachen der SPD-Fraktion Neukölln in der XX. Wahlperiode und können auf den weiterführenden Links die Beratungsverläufe einsehen.

Kleine Anfragen:

  1. Umsetzung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag in Neukölln
  2. Barrierearme Ampeln
  3. Ergänzende Tagesbetreuung
  4. Einnahmen und Ausgaben für Veranstaltung Velothon

Große Anfragen:

  1. Neuköllner Einsatzgruppe Rechtsextremismus
  2. Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
  3. Gefährdet der Jugendstadtrat den Neuköllner Haushalt?
  4. Mädchen- und junge Frauen Zentrum Schilleria in Gefahr?
  5. Jugendeinrichtung in Buckow?
  6. BVG-Bus 171 durch Alt-Rudow
  7. Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?

Mündliche Anfragen:

  1. Gedenkort für Burak Bektas
  2. Al-Nur-Moschee
  3. Religionsunterricht an Neuköllner Schulen
  4. Schülerlotsen
  5. Unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht an Neuköllner Schulen
  6. Wahlen zur Seniorenvertretung
  7. Lichtblick für die Nutzung der Doppelsporthallen am Efeuweg und am Buckower Damm?
  8. Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter*innen
  9. Mittel für Jugendarbeit
  10. Fußgängerübergang Friedelstr./Pflügerstr.
  11. Mehr Kitaplätze nötig!
  12. Bildungsstandort Campus Efeuweg
  13. Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Gartens
  14. Neuorientierung der Carl-Legien-Schule
  15. Schulneubau Koppelweg
  16. Zukunft des Agrarbereichs der Carl-Legien-Schule
  17. Abbiege-Situation Alt-Rudow Ecke Neudecker Weg
  18. Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
  19. Sanierung des Sportplatzes Stubenrauchstraße
  20. Sicherheitsrisiko Fahrrad?
  21. Brunnengalerie im Blumenviertel
  22. Handlungskonzept zu Kinder- und Jugendkriminalität
  23. Sperrung der U7
  24. Park-Chaos im Möwenweg
  25. Wie weiter im Blumenviertel?
  26. Denkmalschutz für „Gletscher“
  27. Konsequenzen nach Brand auf BSR-Gelände
  28. Bearbeitungszeit bei Geburtsurkunden
  29. Der Winter kommt – Wohnungslosenzahlen in Neukölln
  30. Der Winter kommt – Minderjährige Wohnungslose in Neukölln
  31. Britzer Stadtteildialog
  32. Kinder- und Jugendhilfezentrum Neukölln Standort Girlitzweg
  33. Drogen im Umfeld Neuköllner Schulen
  34. Restaurant Reuterstraße 28
  35. Restaurant Reuterstraße 28 (II)
  36. Soko Opium
  37. Nachbarschaftstreff Sonnenblick
  38. Zebrastreifen Werbellinstraße
  39. Umsetzung des Antrags Drucksache 0742/XIX
  40. Aktueller Sachstand Schilleria
  41. Umschichtung von Haushaltsmitteln im Jobcenter-Haushalt?
  42. Standgenehmigung Imbisscontainer Großziethener Chaussee 6
  43. Minderjährige Obdachlose
  44. NS-Propaganda in der Seniorenvertretung?
  45. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe
  46. Neubebauung der Buckower Felder
  47. Zigarettenwerbung in der Öffentlichkeit
  48. Muss Neukölln zukünftig seine eigenen Schulen mieten?
  49. Müllstrategie vs. Ahndung von Falschparkern?
  50. Wohnungsleerstände und Zweckentfremdung in Neukölln
  51. Sitzbänke am Spielplatz Wissmannstraße
  52. Baustelle Waßmannsdorfer Chaussee
  53. Gefahren durch bauliche Maßnahmen in der Pannierstraße 20

Entschließungsanträge:

  1. Zivilgesellschaftliches Engagement für ein tolerantes Neukölln muss unterstützt und geschützt werden!
  2. Gewalt ist kein politisches Mittel
  3. Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln

Anträge:

  1. Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln
  2. Soko BTM
  3. Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
  4. Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
  5. Fachkonferenz Jugendberufsagentur
  6. Erhalt des „Gletschers“ in Britz
  7. Abbiegesituation Hugo-Heimann-Straße
  8. City Trees für Neukölln
  9. Fußgängerverkehr Emser Str. / Oderstr.
  10. Bezirkliche Handlungsfähigkeiten stärken
  11. Integrationspreis
  12. Erhalt der Brunnengalerie im Glockenblumenweg
  13. Neuköllner Einsatzgruppe “Rechtsextremismus” wird gebraucht!
  14. Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
  15. Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
  16. Antrag zur Geschäftsordnung
  17. Antrag zur Geschäftsordnung II
  18. Antrag zur Geschäftsordnung III
  19. Antrag zur Geschäftsordnung IV
  20. Neukölln wird „Kinderfreundliche Kommune“
  21. Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
  22. Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
  23. 30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
  24. Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
  25. Konzept zur Übernahme von Mietschulden
  26. Müll-Haie in der Gradestraße
  27. Barrierefreie Ampeln
  28. Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ